Protocol of the Session on September 5, 2019

(Maika Friemann-Jennert, CDU: Wir haben das auch geschafft.)

Ja, ich habe es auch geschafft, aber viele schaffen es eben nicht. Das ist nun mal eine Tatsache und der müssen wir uns stellen. Wir können doch nicht sagen, die Realität ist nicht schön, aber wir wünschen sie uns so, sondern wir müssen sie nehmen so, wie sie ist. Sie haben gesagt, den Bildungsausschuss abwarten – gut, darüber haben wir auch nachgedacht, aber wir waren der Meinung, dass das eben hier nicht die Schule betrifft und da der Bildungsausschuss nicht zuständig ist, von daher hier der Sozialausschuss.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Zu Frau Bernhardt: Da gibt es einen grundlegenden Verständnisfehler. Ich dachte eigentlich, der Antrag ist

eindeutig. Mit dem KiföG hat das hier nichts zu tun, weil es hier nicht um die Finanzierung der Kindertagesstätten geht, sondern – es steht ausdrücklich im Antrag drin – es geht um Vereinsförderung.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Aber die Leute müssen doch hinkommen?!)

Wir haben natürlich überlegt, wie soll der Geldstrom hier laufen. Wir haben uns an den Beispielen der Praxis orientiert. Und da ist es nicht so, dass das Geld an die Kindertagesstätten gezahlt wird,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ich glaube, ich habe über Personal geredet.)

sondern an die Vereine, die die Kurse machen.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Herr Manthei, ich habe über Personal geredet.)

Deshalb hat das mit dem KiföG nichts zu tun.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Erzieherinnen und Erzieher jetzt noch weiterhin belasten?!)

Das ist ein anderer Punkt.

Aber erst mal der KiföG-Zusammenhang, der ist – Frau Julitz hat es auch gebracht – nicht gegeben.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Doch!)

Noch mal: Es geht nicht um die Finanzierung der Kindertagesstätten.

(Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Das können Sie mir glauben oder …

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Im KiföG steht doch nicht nur die Finanzierung drin, Herr Manthei.)

Ja, Sie können ja noch mal ans Mikrofon gehen,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Hier geht es auch um die Aufgaben.)

aber ich würde vielleicht ganz gerne erst mal zu Ende reden.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Wenn Sie es nicht verstehen wollen.)

Also es geht hier um Vereinsförderung, es geht um Projektförderung der Schwimmsport treibenden Vereine.

Dann haben Sie gefragt, ob ich mit Erzieherinnen und Erziehern geredet habe. Ah, liebe Frau Bernhardt, wissen Sie, ich bin ja selber auch nun täglich oder fast täglich, wenn ich nicht hier in Schwerin bin, in der Kindertagesstätte – allein schon aus privaten Gründen –, da habe

ich selbstverständlich dann auch mal die Erzieherinnen gefragt, wie das hier ist.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Mit der Frage, meinte ich.)

Da habe ich natürlich nicht empirisch das ganze Land abgefragt, aber nach meinen Gesprächen ist es so, dass sie gesagt haben, selbstverständlich würden sie es gerne machen. Sie müssen natürlich sehen, wie sie es umsetzen können, und das ist das Problem.

(Heiterkeit bei Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Und da haben Sie gesagt, wie sollen die Erzieherinnen das schaffen, aber noch mal: Hier ist es so, dass die Vereine ausbilden, nicht die Erzieherinnen.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Wie kommen sie denn da hin, Herr Manthei?)

Und das ist doch wieder das Nächste. Lassen Sie mich doch mal eins nach dem anderen Ihrer Kritik abarbeiten.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Das ist … Nee!)

So, und dann ist Ihre Auffassung, dass alles überhaupt gar nicht geht im Widerspruch zur Realität. Sie müssen doch die Realität anerkennen, dass es viele, und zwar sehr viele Kindertagesstätten gibt, die das praktizieren. Die bekommen es hin.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: 80 von 1.000.)

So, und …

Immerhin.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ja, habe ich ja auch gewürdigt.)

Und da fragt man sich, wie sie es schaffen. Und sie schaffen es mithilfe der Vereine.

(Zuruf von Manfred Dachner, SPD)

Dann haben Sie den Einwand gebracht, Sie haben den Betreuungsschlüssel aus dem KiföG auf einen Schwimmkurs übertragen. Das ist natürlich ein fachlicher Fehler. Also der Betreuungsschlüssel hat nichts mit der Größe eines Schwimmkurses zu tun. Der ist natürlich kleiner, das ist klar. Da hat das eine mit dem anderen nichts zu tun. Als Nächstes haben Sie das Problem des Weges zur Schwimmhalle gebracht. Das ist natürlich richtig, das ist ein Problem, aber das Problem haben die Schulen genauso. Da wollen wir mal sagen, das ist kein Hinderungsgrund, den Schwimmunterricht zu machen. Das waren eigentlich so die wesentlichen Sachen.

Ach so, eine letzte Bemerkung noch zu Frau Julitz: Sie meinten, das Babyschwimmen würde hier noch fehlen. Das, finde ich, ist erst mal eine sehr sinnvolle Sache – jetzt ist sie gar nicht mehr da –, so ein Babyschwimmen zu machen, aber es ist eigentlich erwiesen, oder was heißt erwiesen,

(Tilo Gundlack, SPD: Beim Babyschwimmen.)

nach meinem Kenntnisstand ist es so, dass dieses frühe Babyschwimmen viele sinnvolle Gründe hat, aber es gibt keine Kausalität zu späteren Schwimmfertigkeiten. Also das muss hier nun nicht gefördert werden, um Schwimmfertigkeiten …

(Tilo Gundlack, SPD: Um auch die Angst vorm Wasser zu nehmen vielleicht?! – Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Alles richtig, aber es ist mir nicht bekannt, dass das dann später zu besseren Schwimmfertigkeiten führt.

(Tilo Gundlack, SPD: Aber Angst vorm Wasser zu nehmen.)

Wir beantragen aber hier – damit sind wir einverstanden – die Überweisung in den Sozial- und Bildungsausschuss. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV – Zuruf von Christel Weißig, Freie Wähler/BMV)

Eine Frage an den Antragsteller. Wer soll Federführer sein? Sozialausschuss, okay.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.