Protocol of the Session on September 13, 2018

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Schöne Polemik.)

Aber nun zum vorliegenden Antrag. Megalithanlagen oder auf Deutsch Großsteingräber sind natürlich und ohne Zweifel ein interessantes Thema. Das fanden auch meine Kolleginnen und Kollegen im zuständigen Arbeitskreis der Fraktion und mehrere konnten bei der Vorbereitung auf diese Sitzung auch prompt Beispiele für eben solche aus ihrem Umfeld benennen, zum Beispiel Mankmoos bei Warin im Wald südlich der Straße WarinQualitz,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Auch schön.)

eine Anlage aus der Trinkbecherkultur aus der Jungsteinzeit, oder der Steinkreis Lenzen bei Sternberg, eine Anlage aus der Eisenzeit, circa 750 Meter hinter Hohen

felde bei Dobbertin. Einzelne wussten auch zu berichten, wie man bei Interesse dorthin kommen kann, wie es um die Beschilderung steht und in welchem Zustand die Wege dorthin sind. Ein schlüssiges Gesamtbild ergab sich daraus allerdings nicht.

Warum erzähle ich Ihnen das hier? Weil damit das Grundproblem des vorliegenden Antrages deutlich wird. Aus unserer Sicht machen Sie hier nämlich den zweiten Schritt vor dem ersten. Sie fordern in Ihrem Antrag, dass die Landesregierung die Anlagen für die touristische Nutzung besser erschließt und in diesem Zusammenhang zum Beispiel für die Beschilderung sorgt, die Wege ausbaut oder eine App zur Verfügung stellt. Aus unserer Sicht sollte jedoch vor dem Auslösen von Aufträgen erst mal eine solide Bestandsaufnahme erfolgen. Wie viele Anlagen sind denn aktuell in welcher Form erschlossen? Wie sind diese ausgeschildert? Wie steht es aktuell um die Beschaffenheit von Rad- und Wanderwegen, die Sie so explizit vermarkten wollen?

Sie haben einen Versuch unternommen, das in Erfahrung zu bringen, indem Sie eine Kleine Anfrage gestellt haben. Das habe ich gesehen, Sie haben es auch in der Einbringung gesagt. Und ja, die teilweise nichtssagenden Antworten der Landesregierung sind, gelinde gesagt, eine Frechheit, denn wenn bei der Frage nach der Anzahl der Anlagen lediglich auf die untere Denkmalschutzbehörde verwiesen wird, dann muss man sich schon die Frage stellen, ob der zuständige Mitarbeiter einfach nur zu faul war oder man ihm einen Maulkorb verpasst hat.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Christoph Grimm, AfD: Sehr richtig!)

Dennoch hätten Sie natürlich auch selbst recherchieren können. Ich habe das mal getan und bin dabei beispielsweise bei Wikipedia auf eine lange Auflistung von Megalithanlagen gestoßen, die Lage, Typ der Grabstätte, Bilder und weitere Bemerkungen enthält. Und wenn Sie sich weitergehend damit befassen, dann erhalten Sie in der Trefferliste einer bekannten Suchmaschine unter anderem die sehr spannende Internetseite www.grosssteingraeber.de. Das ist eine sehr interessante private Seite mit Beschreibungen vieler Grabanlagen in Deutschland. Für MecklenburgVorpommern ist sie annähernd vollzählig. Sie beschreibt darin 267 sogenannte Großsteingräber, übrigens versehen mit Geocodes, mit Wegweisern, und sie ist auch bebildert.

Aufgrund der schon erwähnten nichtssagenden Antworten der Landesregierung hätte Ihre Fraktion darüber hinaus ja auch selbst mal bei den unteren Denkmalschutzbehörden oder beim Tourismusverband anfragen können. Da ist natürlich die Frage: Haben Sie das inzwischen gemacht? Haben Sie sich an die Fachleute gewandt und haben Sie mal abgefragt, wie der Erschließungszustand der Anlagen ist? Haben Sie nachgefragt, ob Ihr Anliegen dort überhaupt auf offene Ohren trifft? Oder haben Sie sich mal mit den Damen und Herren zu einem Gespräch getroffen? Vermutlich nicht.

Vielleicht tun Sie das erst einmal und nutzen dann die dadurch gewonnene Expertise für eine Ausschussbefassung. Dann hätten wir auch eine solide Grundlage für die Beratung eines Antrages. Auf der Basis des Iststandes ließe sich dann nämlich diskutieren, ob eine weitergehende touristische Erschließung tatsächlich Sinn ergibt,

welche Maßnahmen dafür notwendig wären und vor allem auch, mit welchem ungefähren finanziellen Aufwand ein solches Vorhaben tatsächlich verbunden wäre. Bislang fehlt das alles. Der Verweis auf Niedersachsen allein reicht uns jedenfalls nicht aus.

Apropos Rad- und Wanderwege: Wenn Sie sich die genannten Internetseiten einmal genauer anschauen und ganz speziell die Bilder von den Megalithanlagen dort, dann werden Sie feststellen, dass nicht wenige irgendwo weit verstreut im Wald liegen. Mit Glück führt derzeit in einiger Entfernung vielleicht ein Feldweg dort entlang. Möglicherweise hat das auch dazu geführt, dass sie überhaupt so lange erhalten geblieben sind. Mein Referent hat dankenswerterweise mal mit den Cheftouristikern im Land gesprochen und diese haben sehr klar signalisiert, dass sie derzeit andere Dinge für dringender halten. Der Minister hat dazu ausgeführt, Rad- und Wanderwege auszubauen, gehört dazu, denn M-V ist in der Beliebtheit bei den Fahrradtouristen inzwischen auf Platz 7 abgerutscht.

Aber bei allem gebotenen Respekt vor diesem durchaus auch interessanten Thema meinten die Cheftouristiker damit nicht die Errichtung von Rad- und Wanderwegen mitten durch die Pampa, und das ist teilweise so, wenn Sie sich anschauen, wie gesagt, wo diese Megalithanlagen sind. Dafür gibt es insgesamt in Sachen Fahrradtourismus insbesondere viel zu viel im Land zu tun. Vielerorts gibt es beispielsweise gar keine straßenbegleitenden Radwege, was Radtouristen vor allem im ländlichen Raum vielfach davon abhält, unser schönes Land zu erkunden, weil es auf den engen Landstraßen vielfach viel zu gefährlich ist, wie uns jüngst erst der ADFC in einem Gespräch erläuterte.

Wie gesagt, das Thema Ihres Antrages ist durchaus interessant. Was Sie hier vorgelegt haben, ist allerdings zum derzeitigen Zeitpunkt nicht zustimmungsfähig und deswegen lehnen wir Ihren Antrag ab. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Für die Fraktion der SPD hat jetzt das Wort die Abgeordnete Wippermann.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte hier und heute gar keine konkret inhaltliche Bewertung über das touristische Potenzial von Megalithanlagen in Mecklenburg-Vorpommern abgeben. Dazu bin ich zu wenig Geschichtswissenschaftlerin, Geologin oder auch Theologin. Ich kann mich nur sachlich zu Ihrem Antrag äußern. Was ich sagen kann, ist, dass Sie die Landesregierung mit Dingen beauftragen wollen, für die sie gar nicht zuständig ist oder auch sein kann.

Ich fange mal ganz von vorn an. Dass Sie für Ihren Antrag ein bereits bestehendes Projekt aus Niedersachsen gespiegelt haben, sei dahingestellt und ist geschenkt. Das Ziel in Niedersachen wie auch in Ihrem Antrag für M-V ist klar: Die Megalithen sollen touristisch aufbereitet werden. So weit, so gut – so haben es die niedersächsischen Touristiker gemacht.

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Weber?

(Dr. Ralph Weber, AfD: Danke.)

So interessant dieses Anliegen für den Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern sein könnte, so falsch ist der Weg, den Sie beschreiten wollen, um dieses Ziel umzusetzen. Denn wenn Sie sich konsequent an das Projekt aus Niedersachsen gehalten hätten, müssten Sie in Ihrem Antrag nicht die Landesregierung auffordern, sondern die örtlich zuständigen Tourismusbetriebe oder auch Zweckverbände. Diese sind nämlich für die touristische Infrastruktur vor Ort zuständig – in MecklenburgVorpommern genauso wie in Niedersachsen, das Vorbild, das Sie in Ihrem Antrag zitieren.

Also, wenn Ihnen dieses Thema so wichtig erscheint, dann gebe ich Ihnen jetzt folgenden Tipp: Wenden Sie sich zunächst an eben diese Institutionen vor Ort oder auch an die Ehrenamtler, die bereits die Arbeit gemacht haben, und überzeugen Sie diese von den Potenzialen der Megalithen für den örtlichen Tourismus! Überzeugen Sie dann dringendst die Tourismusbetriebe und Zweckverbände von einer überörtlichen Zusammenarbeit! Beziehen Sie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in die Arbeitsgruppe ein, um eine wissenschaftliche Bearbeitung zu ermöglichen! So ist es in Niedersachsen geschehen und der Erfolg des Projektes dort gibt den Akteuren vor Ort recht.

Wenn Sie dies dann alles umgesetzt haben und in den Gemeinden vor Ort signalisiert wird, dass der Wille besteht, ein ähnlich gelagertes Projekt umzusetzen, dann und erst dann kann man von der Landesregierung weitergehende und in diesem Fall wohl finanzielle Unterstützung einfordern. Wenn das Vorhaben letztendlich umgesetzt wurde, die Wege und Steine gekennzeichnet, alle Karten gedruckt sind, dann holt man sich erst den TMV mit ins Boot, der mit Sicherheit gern dieses touristische Angebot in sein Portfolio aufnehmen und in geeigneter Weise bewerben wird. So jedenfalls würde ich das machen. Aber bitte fordern Sie nicht die Landesregierung auf, dieses Projekt schon zu starten und selbst umzusetzen! Da haben Sie in Ihren Antragspunkten 2 und 3 einfach den falschen Adressaten erwischt.

Meine sehr geehrten Herren, interessant sind diese Anlagen ganz bestimmt. Wir haben es hier von verschiedenen Rednern vor mir gehört. Bei meiner Recherche über Megalithanlagen bin ich aber auch immer wieder auf heidnisch-germanische Ursprünge und Verbindungen gestoßen. Das passt ja wie die Faust aufs Auge, schließlich trägt Herr Professor Dr. Weber gerne auch mal Krawatten, auf denen der heidnisch-germanische Irminsul, der Lebensbaum, aufgestickt ist.

(Horst Förster, AfD: Das ist ja ganz schlimm. – Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Wir können also das persönliche Interesse einzelner Fraktionsmitglieder der AfD

(Peter Ritter, DIE LINKE: Steht unter permanenter Beobachtung.)

gut verstehen und nachvollziehen. Aber nicht nachvollziehen können wir, dass das Land in einem Bereich tätig werden soll, für den es originär gar nicht zuständig ist. Wir lehnen daher Ihren Antrag ab.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Für die Fraktion der CDU hat jetzt das Wort der Abgeordnete Waldmüller.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man im Land Mecklenburg-Vorpommern über Tourismus spricht, so möchte man meinen, dass man dann die Tourismusthemen anspricht, die wirklich wichtig sind, beispielsweise die Bäderverkaufsordnung, beispielsweise die Landestourismuskonzeption oder den Fachkräftebedarf im DEHOGA-Bereich – solche Themen, die uns wirklich im Tourismus beschäftigen. Das ist bei der AfD nicht so. Bei der AfD liegt die Zukunft sozusagen im umgekehrten Sinne in der Steinzeit.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und AfD – Horst Förster, AfD: Sie fallen dem Minister in den Rücken. – Zuruf von Dr. Gunter Jess, AfD)

Dagegen kann man nichts sagen, gegen die Megalithen, überhaupt keine Frage, da kann man nichts dagegen sagen. Wunderbar! Die Kommunen sind da – das haben wir gehört – mehr als engagiert. Es ist gut, dass diese Denkmäler auch mit Hinweisschildern benannt sind. Wenn Sie im Internet nicht nur „Megalith“ eingeben, sondern „Großsteingräber“, dann haben Sie, glaube ich, in Mecklenburg-Vorpommern über 300, die dort beschrieben sind und so weiter. Insofern ist die Ausführung, die Sie getätigt haben, dass es hier nur stiefmütterlich behandelt wird, überhaupt nicht die Frage.

Zudem kann man jetzt auch sagen, selbst wenn ich mich für Megalithanlagen interessiere, dann kann man nicht unbedingt sagen, dass sich deswegen alle dafür interessieren.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Wenn Sie sagen, ohne diese Megalithanlagen wird das nichts hier in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Tourismusland Nummer eins, dann frage ich mich, warum sind wir denn längst Tourismusland Nummer eins, und das seit Jahren?

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Eben! – Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Insofern sprechen Ihre Ausführungen nicht gerade für Hintergrundwissen oder dergleichen. Es ist schon ausgeführt worden, es ist kein Thema des Landtages, es ist kein Thema der Landesregierung, es ist kein Thema vom Tourismusverband.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Ich glaube, wir haben im Tourismus wichtigere Aufgaben als Steinzeit-Apps zu entwickeln. In dem Fall lehnen wir den Antrag ab. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Für die Fraktion der AfD hat jetzt das Wort noch einmal der Abgeordnete de Jesus Fernandes.

Wertes Präsidium! Liebe Abgeordnete!

Da muss man ja wirklich schon Danke sagen, Herr Waldmüller, für Ihre Äußerungen. Die waren so entlarvend eben.

(Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU)

Gerade in Ihrer Position auch im Tourismusverband war das wirklich ein riesiges Armutszeugnis.

(Wolfgang Waldmüller, CDU: Sie sind der Experte?!)

Ich möchte hier noch mal auf einige Einwürfe in unserem Antrag eingehen. Sie sagen immer, es ist alles nicht möglich, Sie reden von Zuständigkeiten, Sie reden hier ständig gegen unsere Ideen an. Das kennen wir nicht anders.

(Beifall Dr. Ralph Weber, AfD)