Protocol of the Session on December 11, 2020

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie sind jetzt bei „Z“ angekommen wie „Zeitzeugen“. Das dauert einen Moment!)

Aber besonders putzig finde ich schon, dass Sie dann auch noch die Antwort auf meine Kleine Anfrage in Ihrer Begründung nutzen, um über die Bedeutung der Gedenkstättenarbeit auszuführen. Also da muss ich wirklich sagen, da hätten Sie wirklich dann,

(Sebastian Ehlers, CDU: So aufmerksam lesen wir die Kleinen Anfragen, Frau Oldenburg!)

jetzt zeigen Sie, dass Sie unseren Antrag vom Mai umsonst abgelehnt haben. Das sagen Sie mit Ihrem Antrag eindeutig. Eigentlich gestehen Sie den Fehler ein. Das können Sie beim nächsten Mal besser machen, indem Sie gleich zustimmen.

Deswegen hoffe ich auch, dass Sie unseren Änderungsantrag heute nicht ablehnen, denn so viel Zeit verbleibt Ihnen in dieser Legislaturperiode nicht mehr, unsere Ideen dann als Ihren Antrag in einigen Monaten dann hier auf den Tisch zu legen. Deshalb also bitte nicht einfach reflexartig ablehnen, sondern wirklich überlegen,

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Nicht „A wie Ablehnen“, sondern „Z wie Zustimmen“.)

ob wir außerschulische Kooperationspartner auch im regulären Unterricht wollen, in den Pflichtstunden. Das sagen Sie ja mit dem Wahlpflichtunterricht. Den würde ich wirklich nicht anrühren. Das ist auch die zweite Fremdsprache, der Wahlpflichtunterricht. Und in der Ganztagsschule und in der vollen Halbtagsschule können genau die Angebote unterbreitet werden, die Sie hier erwähnen. Und deswegen ist es wichtig, dass im Wahlpflichtunterricht gefördert wird, Mathematikunterricht, Deutschunterricht, Geschichtsunterricht stattfindet, und am Nachmittag oder am Samstag kann dann der Kooperationspartner gerne den Unterricht ergänzen, aber nicht den Unterricht ersetzen.

Genauso überdenkenswert ist Ihr letzter Antragspunkt. Hier wollen Sie, dass über Ihre Änderungen und Prüfaufträge dem Bildungsausschuss bis Ende 2021 berichtet wird. Da wissen Sie, glaube ich, mehr als wir alle anderen. Und ich denke, es wäre gut und richtig, dass den jetzigen Abgeordneten, die diesen Antrag gestellt haben, auch das Ergebnis dann bekanntgegeben wird. Oder wissen Sie alle, dass Sie schon wieder in den Landtag gewählt werden, dass Sie dann auch gleichzeitig im Bildungsausschuss vertreten sind?

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ich würde es gut finden, wenn die jetzigen Antragsteller – und deswegen auch dahin noch mal den Änderungsantrag – auch die Ergebnisse haben, denn ich nehme an, und das habe ich den Vorrednern entnommen, dass Sie es sehr, sehr ernst meinen mit diesem Antrag. Also möchte ich eigentlich Ihnen unterstellen, dass Sie auch die Ergebnisse wissen möchten. Und niemand von Ihnen weiß, ob er in der nächsten Legislaturperiode wieder hier drin ist und ob er wieder im Bildungsausschuss sitzt. Aber das müssen Sie entscheiden, ob Sie dahin gehend unseren Änderungsantrag annehmen.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie, um beim Namen des Antrages zu bleiben, um „A wie Annahme“

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE)

und nicht um „A wie Ablehnung“ zu unserem Änderungsantrag,

(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Hätte auch „Z wie Zustimmung“ sein können.)

denn Ihr Antrag bekommt von meiner Fraktion auch ein „Z wie Zustimmung“. – Herzlichen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Frau Fraktionsvorsitzende, mir liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention von Herrn Schneider vor.

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Frau Oldenburg, auf dem Schulserver „www.bildung-mv.de“ steht: „Der ursprüngliche Erlass ‚Lernen am anderen Ort‘ wurde überarbeitet und umbenannt in ‚Durchführung von Schulwanderungen und Schulfahrten an öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen‘.“

Wollen Sie jetzt … Ist das eine Frage?

(Andreas Butzki, SPD: Eine Frage gibt es ja nicht.)

Insofern habe ich,

(Andreas Butzki, SPD: Das ist eine Kurzintervention.)

ich wüsste nicht, wo ich da irgendwie was falsch erzählt hätte.

Doch, das haben Sie schon.

Einen Moment bitte! Frau Fraktionsvorsitzende, möchten Sie auf die Kurzintervention erwidern? Bitte schön!

Selbstverständlich, sehr gerne.

Das ist komplett falsch, was Sie gesagt haben. Auch der Erlass „Lernen am anderen Ort“ behandelte Klassenfahrten und Studienfahrten, aber nicht eben Ganztagsschulangebote und Halbtagsschulangebote. Es mag eine Irreführung in dem Titel gewesen sein, „Lernen am anderen Ort“. Damit waren grundsätzlich nur Klassenfahrten, Studienfahrten und Wandertage gemeint. Das meint aber nicht dieser Antrag der Koalition. Der meint unterrichtsergänzende Angebote durch Kooperationspartner, die in den Ganztagsschulen, vollen Halbtagsschulen stattfinden. Das hat mit Klassenfahrten und Studienfahrten nichts zu tun.

(Horst Förster, AfD: Auch was.)

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende!

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD noch einmal Herr Butzki.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Erst mal herzlichen Dank für die gute und interessante Diskussion. Es haben wirklich nur ganz wenige das Haar in der Suppe gesucht und im Prinzip alle unseren Antrag für gut befunden.

So, jetzt noch mal zu einigen Dingen, die hier aufgeworfen wurden. Wir hatten einige Anfragen von Trägern. Zum Beispiel die Kunstschule kam auf mich zu, sie würden gerne in Schule arbeiten. Der Landwirtschaftsminister hat gesagt, er könnte sich vorstellen, dass ja die Situation in den Schulen, in den Räumen sehr beengt ist, dass man vielleicht auch einiges nach draußen verlegen kann, Biologieunterricht oder andere Fächer, und dass man dann sagt, versucht doch mal diese außerschulischen Kooperationspartner.

Ich hatte gesagt, wir haben den Antrag zu einer Zeit entwickelt, da war die Pandemiesituation eine wesentlich andere, als wir sie derzeit haben. Natürlich ist das jetzt eine schwierige Situation. Und die Schulen haben, klar haben die andere Probleme, als jetzt im Augenblick sich mit außerschulischen Lernorten zu beschäftigen. Das ist alles klar.

Zu dem Vorwurf mit der Ablehnung des Antrages: Ich habe gerade noch mal eine Info gekriegt. Den Antrag haben wir abgelehnt, weil der Geschichtsunterricht zu dem Zeitpunkt erhöht werden sollte. Das haben wir abgelehnt.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Wir hätten eine Einzelpunktabstimmung machen können.)

Ja, aber das war ein Punkt. Und …

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Haben wir nicht gemacht.)

Nein, haben wir nicht. Wir haben den Antrag, weil da drinstand, der Geschichtsunterricht sollte da erhöht werden,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Warum hat der Teufel seine Großmutter erschlagen?)

deswegen haben wir das letztendlich so gemacht.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Weil er keine Ausreden mehr wusste!)

So, und noch einmal, wir wollten insbesondere mit dem Antrag aufzeigen,

(Zurufe von Manfred Dachner, SPD, und Simone Oldenburg, DIE LINKE)

noch einmal aufzeigen, welche Möglichkeiten für Schulen, insbesondere für die Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern bestehen, um wirklich den Unterricht praxisnah und erlebnisreich zu gestalten, die Schönheiten unserer Heimat allen ins Gedächtnis zu rufen und ein großes Dankeschön allen Akteuren zu sagen, die dazu beitragen.

Jetzt kurz zu den Änderungsanträgen. Man könnte jetzt eine Vielzahl von Institutionen noch mit aufzählen. Klar sind die jetzt auch alle mit erwähnt worden, aber vieles ist in der Verwaltungsvorschrift „Berufs- und Studienorientierung an allgemein bildenden... Schulen“ geregelt. Deswegen haben wir gesagt, der Antrag ist schon sehr, sehr umfangreich, und deswegen haben wir gesagt, das nicht.

Zu den Änderungspunkten der LINKEN: Die unter Punkt 1 und 2 benannten Punkte beziehen sich ausschließlich auf den Unterricht. Damit wird auch die Handlungsweise der selbstständigen Schule doch, denke ich, einiges eingeschränkt. Und bei den Teilnehmerkosten muss man auch ganz deutlich sagen, es kann nicht alles das Land übernehmen. Bei vielen Sachen ist natürlich auch der Schulträger gefragt. Und Fakt ist auch, alles, wenn das,...

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Bildung ist aber kostenlos.)

... wenn das irgendwas kostet, muss die Schule entweder eine Regelung finden oder es kann in dem Falle nicht so gemacht werden.

Und die Datierung – wir haben lange überlegt, zu welchem Zeitpunkt Berichterstattung ist. Na klar ist der Mai der logische Termin, aber wir haben jetzt eine besondere