Protocol of the Session on May 15, 2014

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Andreas Butzki, SPD: Oho!)

nach dem vorherigen Redebeitrag fällt es natürlich ziemlich schwer, zur Sachlichkeit zurückzukehren.

(Heinz Müller, SPD: Wenn du noch mehr mit „liebe“ sagst, dann definiert sie noch, was CDU-Politik ist.)

Lieber Kollege Müller, gestatten Sie mir dennoch einen kurzen …

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ich finde es erschreckend, was hier abläuft. – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Liebe Kollegin Gajek, das werden Sie ja wahrscheinlich morgen in epischer Breite ausdiskutieren.

Lassen Sie uns jetzt zum Thema zurückkehren. Ich gebe Ihnen einfach...

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist schon ein Thema: Asylpolitik.)

Hallo?!

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Hallo?! Ja!)

Frau Gajek, Sie haben sich vorhin beschwert, dass man bei Ihnen dazwischenquatscht. Seien Sie bei mir jetzt auch mal ruhig!

Ich gebe Ihnen einen Tipp: Ihr Einstieg mit den französischen Demonstranten zum Thema Willkommenskultur – und ich verkneife mir jegliche weitere Bezeichnung – war ziemlich unglücklich.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja?)

Sie sollten sich zumindest mal die Frage stellen, warum sich am Tag nach dieser Auseinandersetzung in Demmin sowohl der Vorsitzende des Aktionsbündnisses als auch der Bürgermeister für die Krawalltouristen entschuldigten.

(Heiterkeit bei Udo Pastörs, NPD: Und damit ist die Sache erledigt?!)

Erst nach einer sehr interessanten, sehr aufschlussreichen Berichterstattung und sehr interessanten Zeugen …

(Peter Ritter, DIE LINKE: Der Franzose gehörte aber nicht dazu, lieber Kollege. – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mann, Mann, Mann, Mann, Mann!)

Kollege Ritter, ich habe die Zeugen gegoogelt, die der „Nordkurier“ bemüht hat.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Der Franzose gehörte nicht dazu. Und wenn Sie Zeugen brauchen, fragen Sie mich, dann erzähle ich das ungeniert.)

… gab es mit einem Mal einen totalen Richtungswech- sel und keiner der Beteiligten wollte gewaltbereite Demonstranten gesehen haben. – Faszinierend! Das ist faszinierend, Herr Ritter. So kann man mit der Realität umgehen: verdrängen, Kopf in den Sand, Vogel-StraußPolitik! Super! Kennen wir nicht anders.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Waren Sie vor Ort, lieber Kollege Silkeit?)

So, lieber Herr Kollege …

(allgemeine Unruhe – Peter Ritter, DIE LINKE: Sie waren nicht vor Ort, im Gegensatz zu mir. – Zuruf von Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja, Herr Ritter, ich habe doch die Kommentare gesehen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Was für Kommentare?)

Herr Silkeit war nicht vor Ort,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Aber genauso ist es.)

deswegen weiß er nicht, was da los war.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Genauso ist es.)

Da waren mehrere Hundert Kolleginnen und Kollegen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, natürlich.)

Sie berufen sich auch immer auf die Berichte von Ihren Parteigenossen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, natürlich.)

also kann ich das auch.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ich war vor Ort. Ich habe es gesehen, lieber Kollege Silkeit. Mit diesen Augen habe ich es gesehen.)

Es ist langweilig, Herr Ritter, es ist langweilig.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und, lieber Kollege Al-Sabty, wir kehren jetzt wieder, versuchsweise zumindest, zur Sachlichkeit zurück.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das war jetzt aber mehr als missglückt. – Zuruf von Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Am Rande der letzten Landtagssitzung habe ich Sie

(Heinz Müller, SPD: Nur fürs Protokoll: Ich war ganz still.)

und die Fraktion DIE LINKE – das gebe ich mal zu Protokoll – gelobt, weil das Fehlen,...

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Mal, ja. – Zuruf aus dem Plenum: Das kommt nicht häufig vor.)

Nein, das kommt nicht häufig vor.

… weil das Fehlen...

Herr Silkeit, ich bitte einen kleinen Augenblick um Aufmerksamkeit.

Das macht mir nichts, Frau Vizepräsidentin.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, dass das Thema ein sehr ernsthaftes ist und dass wir keinerlei Grund haben, dieses Thema so lächerlich zu machen. Ich möchte Sie also bitten, dass Sie dem Redner zuhören, damit vor allem der Redner zu verstehen ist, und Ihre Zurufe auf ein Mindestmaß reduzieren. Ich danke Ihnen.

Danke, Frau Präsidentin. Aber Sie sehen, ich habe die Lautsprecheranlage auf meiner Seite.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Hilft aber auch nicht viel.)