Protocol of the Session on November 14, 2013

Von daher ist dieses Angebot völlig richtig. Und ich verstehe die GRÜNEN nicht, dass sie ihre Augen zumachen, dass sie uns da kritisieren und meinen, wir wüssten gar nicht, worüber wir reden.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein , die Augen sind nicht zu.)

Das kann doch nicht wahr sein!

(allgemeine Unruhe – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das hat auch niemand gesagt.)

Das kann doch nicht wahr sein!

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es geht doch darum, Diabetes zu vermeiden und nicht ein Geschäft damit zu machen.)

Die zweite große und wichtige Zusammenarbeit ist die Zusammenarbeit im Ostseeraum. Alle Anrainerstaaten arbeiten daran. Worum geht es in dieser Frage? Da geht es um MRSA, um multiresistente Keime,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Haben wir letztens einen Antrag gebracht.)

die ein Problem in Europa, in den Krankenhäusern darstellen.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und wir haben einen Antrag dazu eingebracht.)

Das muss doch wissenschaftlich aufgearbeitet werden.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Den haben Sie abgelehnt.)

Dazu muss es doch Ergebnisse geben, und diese Ergebnisse sollen dann zu neuen Methoden, zu neuen Entwicklungen führen. Das können Sie doch nicht kritisieren.

(allgemeine Unruhe – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir haben sogar einen Antrag dazu eingebracht. – Zuruf von Jutta Gerkan, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ich möchte Sie ganz herzlich bitten …

(Zuruf von Henning Foerster, DIE LINKE – Der Abgeordnete Harry Glawe spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Herr Glawe!)

Herr Abgeordneter Glawe, ich habe Ihnen das Mikrofon abgestellt.

(Harry Glawe, CDU: Warum? War ich nicht zu hören? – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und im Präsidium)

Also, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Sie doch herzlich bitten, von mir aus können wir die Debatte auch emotional führen,

(Torsten Renz, CDU: Sehr gut. – Heinz Müller, SPD: Das machen wir ja gerade.)

aber trotzdem muss der Redner zu verstehen sein.

(allgemeine Unruhe und Heiterkeit – Beifall Dietmar Eifler, CDU)

Und, Frau Vizepräsidentin Gajek, ich möchte Sie bitten, nicht mit dem Redner in den Dialog zu treten.

(Dietmar Eifler, CDU: Jawoll.)

Sie können, wenn Sie Redezeit haben, und die haben Sie noch, können Sie bitte ans Mikro nach vorne gehen.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann werde ich das tun. – Jochen Schulte, SPD: War das jetzt eine Drohung?)

Herr Abgeordneter, Sie haben wieder das Wort.

Meine Damen und Herren, noch ein Wort zur Wirtschaft. Wenn wir die Frage von Medizintechnik und Biotechnologie besprechen, dann gehört es zu den Aufgaben der Politik, als Türöffner zu fungieren. Deswegen fahren wir nach Russland,

(Helmut Holter, DIE LINKE: Sehr gut.)

gehen auf den russischen Markt. Deswegen fahren wir zur Arab Health, zur zweitgrößten Medizintechnikmesse der Welt nach Düsseldorf,

(Helmut Holter, DIE LINKE: Hab ich doch gesagt.)

die zweitgrößte Messe, und vermitteln dort Kontakte. Wir fahren in die Schweiz, zum Beispiel Cortronik, und bringen dort ein Unternehmen nach Rostock,

(Helmut Holter, DIE LINKE: Sehr gut.)

die sich jetzt sozusagen noch mal erweitern und dort Medizinprodukte entwickeln, die weltweit gefragt sind, ein Unternehmen, das expandiert. Wir haben Hoffrichter auf der Arab Health begleitet. Der verkauft Atemgeräte in diesem Raum – erfolgreich.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Sehr gut.)

Warum sollen wir das denn einstellen?

(Helmut Holter, DIE LINKE: Sagt doch keiner.)

Dort in Rostock werden Produkte entwickelt für Hüftgelenke, Kniegelenke, aber vor allen Dingen auch für den Knochenaufbau. Das ist was Innovatives, was weltweit Neues.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Sehr gut.)

Da können wir doch nicht sagen, dass wir das nicht unterstützen.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Sehr gut. – Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Wer sagt das denn?)

Das unterstützen wir selbstverständlich. Sie tun doch als LINKE so, als wenn wir als Regierung nichts tun. Das ist doch ein Witz!

(Zuruf von Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)

Sie haben wahrscheinlich ein paar Jahre in der Opposition nicht mehr so viel mitgekriegt.

(Dr. Hikmat Al-Sabty, DIE LINKE: Das hat keiner gesagt.)

Die Riemser Arzneimittelwerke sind gerade neu am Markt, EUROIMMUN ist ein Vorzeigeunternehmen mittlerweile. Also ich will nur sagen, wir lassen uns die Gesundheitswirtschaft von Ihnen nicht madig machen. Wir entwickeln sie weiter, und Sie werden sehen, der Erfolg wird uns recht geben. Der Erfolg ist jetzt schon da – über 100.000 Beschäftigte in der Branche. Medizintechnik und Biomedizin werden wir in den nächsten Jahren aus den europäischen Mitteln weiter unterstützen. Das bleibt ein erklärtes Ziel.

Zu den fünf Strategiegruppen: Natürlich ist es ganz normal, wenn in den Strategiegruppen unterschiedliche Projekte entwickelt werden, dass da auch eine Meinungsvielfalt entsteht. Am 17. Januar wird der Ministerpräsident vorstellen, welche Projekte gefördert werden.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Na da bin ich ja mal gespannt.)

Und das sind Millionenbeträge, die wir bereitstellen. Darauf kann ich Sie schon vorbereiten. Also seien Sie mal bis zum 17. noch schön neugierig! Am 17. werden wir dann das Geheimnis lüften, Herr Holter.

(Egbert Liskow, CDU : Weihnachtsgeschenk.)

Von daher, auch diese Projekte werden insgesamt auf den Weg gebracht.