(Torsten Renz, CDU: Unterrichtsverpflichtung für die Lehrer um zwei Stunden hochgesetzt. – Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)
Ich will nämlich darauf hinaus, wir haben 2001 aufgrund der Unternehmenssteuerreform auf Bundesebene,
Wir hatten damals ein Einnahmedefizit von 800 Millionen Euro, und woran wir leiden, sind 2,7 Milliarden Euro Schuldenaufnahme aus CDU und FDP 1994.
Ich weiß, dass Sie das nicht gerne hören, das tut nämlich richtig weh: 800 Millionen Euro Einnahmeverlust!
(allgemeine Unruhe – Vincent Kokert, CDU: Jeden einzelnen Euro haben wir in die Infrastruktur dieses Landes gesteckt.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein bisschen Ruhe! Hier versteht ja gar keiner mehr ein Wort. Hier vorne ist das Podium noch frei und jetzt, Herr Koplin, können Sie gerne weitersprechen.
Wir haben diesen Bereich in ganz schwieriger Situation geschützt. Sie haben ein Einnahmeplus von 200 Millionen Euro im letzten Jahr gehabt und legen die Axt an. Sie haben 1 Milliarde mehr Einnahmesituation als wir vor etwas mehr als zehn Jahren.
Sie gehen bei und entlassen Künstlerinnen und Künstler und Kulturarbeiterinnen und Kulturarbeiter. Sie gehen bei und sagen, wir fordern euch auf, den Spielplan auszudünnen.
denn irgendwo hat das doch etwas damit zu tun, die Freiheit von Kunst und Kultur einzuschränken – nicht direkt, aber indirekt auf diesem Wege.
der sich auf das bezieht, was aus dem Hause des Bildungsministers kam. Es ist schon sehr interessant zu erkennen. Sie sagen, wir verhandeln jetzt die einzelnen Standorte. Wir verhandeln also die Insellösung und dann – wörtlich, Herr Caffier –, dann fließt es in ein Konzept. Also wir schaffen erst Tatsachen, wir dünnen aus, wir bauen ab, wir fusionieren und hämmern das zusammen, so, wie wir das wollen, und dann machen wir ein Konzept. Und DIE LINKE sagt, umgekehrt muss es sein. Es muss doch klar sein, wohin ich will, mit welchen Instrumenten, in welchem Zeitraum,
und das in einem Dialog, in einem wahrhaftigen Dialog und nicht in einer Ansage, sehr geehrte Damen und Herren!
Insofern bekräftigen wir unseren Antrag an dieser Stelle noch mal. Wir brauchen eine nachhaltige Sicherung der Theater und Orchester und wir brauchen gleichberechtigte Zukunftschancen für alle Standorte, denn das, was Frau Berger hier vorgetragen hat, ist in der Tat auch unsere Wahrnehmung. Das läuft in der Tat so, dass gesagt wird: Ihr müsst damit rechnen, dass ihr weniger bekommt, wenn ihr unwillig seid, und die andern bekommen mehr und deckungsgleich sind die Summen.
die an den Theatern unterwegs sind aus Ihren Fraktionen, dann werden Sie genau das auch in Heller und Pfennig oder Euro und Cent belegt bekommen.
Es bedarf also endlich eines tragfähigen Konzepts, und zwar am Anfang eines Prozesses. Man muss doch wissen, wo man hin will, sonst geht es auf alle Fälle schief.
(Vincent Kokert, CDU: Herr Koplin, Sie widersprechen sich doch in Ihrer Aussage. Erst sagen Sie, wir sollen einen Dialog führen, und jetzt sagen Sie mit einem Mal, wir sollen ein Konzept vorlegen.)