Dennoch haben wir in der Bundeswehr Soldaten im Generalstab, Oberste im Generalstab, ich kenne einen, ehemaliger Militärattaché in Asien,
das ist ein Anachronismus, eine Armee aufzustellen, eine Forderung aufzustellen im Grundgesetz, eine Armee aufstellen zu müssen zur Landesverteidigung, und dieser Armee dann zu verweigern, sich so zu strukturieren – und dazu gehört nun mal ein Generalstab –,
Der nächste Punkt ist: tapfere Haltung von Soldaten als Vorbild auch der deutschen Streitkräfte heute. Wenn Sie den Soldaten die Aufgabe mehr oder weniger aufzwingen, in der Wehrpflicht bis vor wenigen Jahren, dass sie das Vaterland – und ich zitiere jetzt aus dem feierlichen Gelöbnis, das ich auch abgelegt habe –, „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“, dann wiederhole ich hier etwas, ja, was ich auch in meiner Rede gesagt habe, aber das ist offizieller Fahneneid oder feierliches Gelöbnis der Soldaten bis heute, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Das gehört zum Selbstverständnis eines Soldaten, bereit zu sein, sein Leben für sein Vaterland einzusetzen.
Das habe ich auch geschworen, dafür hab ich geradegestanden und das tun auch heute viele Soldaten, die missbraucht werden in Afghanistan, weil sie dort versuchen, tapfer zu kämpfen, und ihr Leben verlieren und dann hier so niedergemacht werden
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das hat er gar nicht gemacht. Erzählen Sie nicht so was! – Dr. Margret Seemann, SPD: Das ist ’ne Lüge.)
Nächster Punkt, tapfere Haltung Vorbild der Soldaten der Deutschen Wehrmacht und der Waffen-SS als europäische Armee. Nicht ich sage das, sondern ein jüdischer Militärhistoriker von Rang und Namen, nämlich Liddell Hart. Lesen Sie bitte mal nach, Liddell Hart hat eine wissenschaftliche Arbeit abgeliefert vor acht oder zehn Jahren, die alle Armeen, die im Zweiten Weltkrieg involviert waren, untersucht hat nach Fairness, Tapferkeit, Kreativität, Schlagkraft.
und darunter befanden sich auch die Armeen der Sowjetunion, der Engländer und der Amerikaner, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Insofern schließe ich mich natürlich diesem Urteil dieses international renommierten Historikers, Militärhistorikers an.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Mit Sicherheit sehr verkürzt wiedergegeben. – Zuruf von Stefan Köster, NPD)
Ich habe in Rathenow gesagt, wir brauchen eine moderne, schlagkräftige, gut ausgerüstete Armee. Und ich habe auch gesagt, die kann dann meinetwegen auch Wehrmacht heißen.
das haben Sie hier wieder einmal weggelassen und dadurch lügen Sie –, und ich habe gesagt, dass diese Armee nur einen Auftrag hat,
(Peter Ritter, DIE LINKE: Wenn Sie über den deutschen Staat reden, weiß man nicht, welchen Staat Sie meinen.)
also genau das, was heute noch im Fahneneid jeder Soldat bei der Bundeswehr schwören muss beziehungsweise geloben muss.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wo sind denn die Grenzen des deutschen Staates? Welche Grenzen meinen Sie denn?)