Protocol of the Session on July 7, 2016

Man wollte einen Tag der offenen Tür, so, wie wir ihn im Sommer hier durchführen, und das ist damit gemeint, Herr Koplin. Sie verschleiern Ihren Antrag –

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

es geht hier eigentlich darum, dass wir einen Tag der Menschen mit Behinderungen durchführen –, da packen Sie alles rein, Teilhabegesetz, Behindertengleichstellungsgesetz. Sie hätten so einen Antrag stellen müssen, dann hätte man auch darüber diskutieren können,

(Beifall Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

aber nicht über einen Tag der Menschen mit Behinderungen. – Danke.

(Beifall Vincent Kokert, CDU)

Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/5514. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Zugestimmt haben die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dagegen stimmten die Fraktion der SPD, der CDU und der NPD. Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/5514 abgelehnt.

Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Freitag, den 8. Juli, 9.00 Uhr ein.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich die Sitzung schließe, erlaube ich mir, Sie auf das anschließende Sommerfest des Landtages im Bereich der Orangerie aufmerksam zu machen, und ich möchte Sie auf ein kleines Jubiläum hinweisen.

(Egbert Liskow, CDU: Aha!)

Am 4. Juli 2001, also vor ziemlich genau 15 Jahren, wurde die wiederhergestellte Orangerie im Burggarten der Öffentlichkeit übergeben. 1994 war dieses Kleinod aus Eisenkunstguss und Glas noch vom Einsturz bedroht und wild wachsende Bäume drohten das Gewölbe zu sprengen. Wir haben eine der ältesten erhaltenen Gusseisenkonstruktionen in Deutschland restauriert

(Udo Pastörs, NPD: Na vor allen Dingen „wir“.)

und wieder nutzbar gemacht.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Ich gehe davon aus, Sie sind mit mir der Auffassung, dass es sich gelohnt hat, diese ehemals höfische Gartenanlage wieder glanzvoll erleben zu dürfen. Also viel Spaß heute Abend, die Sitzung ist geschlossen.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)