Dann schauen wir mal weiter. Zur Kürzung bei den Tierzuchtverbänden – und hier ist ausdrücklich die RinderAllianz angesprochen worden – frage ich mich, ob Sie jemals bei der RinderAllianz waren, ob Sie mal nach Woldegk gefahren sind und mit der Frau Dr. Krüger gesprochen haben, wie Tierzucht in Mecklenburg-Vor- pommern stattfindet. Tierzucht heißt nicht immer „mehr Leistung“. Tierzucht heißt auch, dass wir robuste Tiere brauchen, Tiere, die einen möglichst guten Gesundheitszustand haben. Das heißt, es geht sehr wohl um Tierschutzziele bei der Zucht. Da wollen Sie kürzen.
Ich habe mich letztens mit einem Landwirt unterhalten, der mir etwas über Eutergesundheit erzählt hat und Tierzuchtziele. Die Zitzen bei den Kühen sind über die Jahrzehnte kürzer geworden durch Züchtung. Man hat festgestellt, das ist falsch, weil mehr Bakterieneintrag in die Kuh passiert, und jetzt wird auch entsprechend gegengesteuert mit Züchtung. Und das ist doch richtig. Das ist gelebter Tierschutz, was da gemacht wird. Da zu kürzen, das hielte ich für falsch.
Schauen Sie mal auf die Seite der RinderAllianz! Wenn Sie sich angucken, 41. Tag der Milchviehwirtschaft, da geht es um Qualitätsfutter aus Gras, da geht es um Dauergrünlanderhaltung, Dinge, die die RinderAllianz macht. Da wollen Sie kürzen. Ich verstehe die GRÜNEN nicht. Ich kann es nicht nachvollziehen, ich kann es nicht nachvollziehen!
Redefin, der letzte Punkt aus Ihrem Antrag. Wir haben das hier vor zwei Jahren schon mal hoch und runter diskutiert. Sie wissen, dass es da ein Gesamtkonzept gibt. Aus dem Gesamtkonzept einfach ohne irgendwas 100.000 Euro rauszunehmen, das macht doch keinen Sinn. Und, Herr Saalfeld, Sie wollen gerade etwas erwidern. Ich sage Ihnen mal, das Volkstheater Rostock,
schauen Sie sich einfach mal die Besucherzahlen an! Gucken Sie sich Redefin an, gucken Sie sich die Besucherzahl an! Das eine ist ein ländliches Kulturgut, das andere ist ein städtisches Kulturgut, und diese beiden Dinge ständig gegeneinander aufzuwiegen, das ist nicht redlich.
(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: In dem Gesamtkonzept steht doch drin, dass es um 100.000 Euro reduziert werden soll. Wir greifen doch das Konzept auf.)
Dann haben wir noch einen Antrag vorliegen, nein, zwei Anträge habe ich hier noch vorliegen, einen, den ich gerade nicht finde, der ist von den LINKEN und von den GRÜNEN gemeinsam, da geht es um die Verbraucherschutzzentralen, um die Energieberatung.
Da sage ich Ihnen ganz offen, das hätten wir auch gern gehabt. Darüber haben wir sehr lange hin und her diskutiert. Letztendlich ist uns das nicht gelungen. Die Deckungsquelle, die Sie uns angeben, ist eine Deckungsquelle, das wissen Sie, aus den vielen Haushaltsberatungen, die wir nicht akzeptieren werden.
Dann, meine Damen und Herren, habe ich noch einen Antrag der NPD, mehrere Anträge. Ich wollte ja eigentlich auf die Anträge der NPD nicht eingehen, aber auf einen werde ich eingehen, weil dieser Antrag mal wieder typisch dafür ist, dass diese Partei einfach mal eben etwas aufschreibt, ohne entsprechendes Fachwissen zu haben und offenbar ohne das Ganze rückgekoppelt zu haben mit entsprechenden Fachleuten.
die NPD, Entschuldigung, um Gottes willen, Entschuldigung, spricht die NPD, von monokulturellen Anbauverfahren.
Anbauverfahren, meine Damen und Herren, sind zum Beispiel die Mulchsaat, die Direktsaat, die Breitsaat, die Drillsaat, Dippelsaat und was es da noch alles gibt. Aber was monokulturelle Anbauverfahren sind, das erschließt sich mir nicht. Vielleicht kriegen wir da noch mal eine Aufklärung. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Ums Wort gebeten hat der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Herr Dr. Backhaus.
(Regine Lück, DIE LINKE: Na, jetzt kommt ja hoffentlich was zu den Verbraucherzentralen, mal was Gutes.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin doch gehalten, nachdem Frau Karlowski ein paar Dinge hier angesprochen hat, einige Richtigstellungen vorzunehmen.
Was typisch ist, ist, dass der gesamte ländliche Raum, der in dem Haushalt eine ganz breite Stellung einnimmt, überhaupt nicht bewertet wird. Und wenn ich Ihnen das an dieser Stelle sagen darf: Wir haben jährlich 220 Mil- lionen Euro – 220 Millionen Euro! – für Investitionen in die ländliche Entwicklung zur Verfügung. Ich bin froh und glücklich, dass Thomas Krüger das eben angesprochen hat, dass wir die GA, also die Bundesmittel, wenn man so will, und die europäischen Mittel komplett kofinanzieren werden
Und ich will das an Zahlen mal verdeutlichen. Wir haben in der letzten Förderperiode, die jetzt gerade ausgelaufen ist, und ich hatte eigentlich gehofft, dass der Bildungsminister ähnlich wie der Wirtschaftsminister unser Haus auch noch mal erwähnt...
Allein in der letzten Förderperiode – darüber kann jeder schmunzeln, vielleicht aber auch noch mal nachdenken –
sind 605 Dorfgemeinschaftseinrichtungen entstanden, wo nämlich Kommunikation und letzten Endes Bürgeraustausch stattfindet, oder, Herr Suhr, Regionalfonds. Der LEADER-Ansatz ist ein Regionalfonds, auch das will ich Ihnen noch mal ins Stammbuch schreiben, der das einzige Haus, was mittlerweile …
Wenn Sie mal ein bisschen nachdenken würden, und das tun Sie ja meistens, aber vielleicht hat man Ihnen das nicht richtig aufgeschrieben, dann sage ich Ihnen hier und heute noch mal: Die 80, 83 Millionen in dieser Förderperiode, die über LEADER bereitgestellt werden, sind ein ganz klassischer Regionalfondsansatz. Und da sind wir genau dabei.
Oder ich sage hier und heute auch: 171 Kindertagesstätten sind über den ELER in der letzten Förderperiode begleitet worden und immerhin 95 Schulen. Ist das nichts, meine Damen und Herren?
ich nehme zur Kenntnis, Frau Gajek, auch wenn Sie sagen, es ist Blablabla, für mich ist das gar nicht Blablabla.
(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nee, hab ich nicht gesagt. „Planung“ hab ich gesagt. Das ist noch was anderes.)
Also ich glaube, dass man neben der ländlichen Entwicklung, wenn man es so will, die Daseinsvor- und -fürsorge in den ländlichen Regionen über unser Haus tatsächlich zu betrachten, nicht aus dem Auge verlieren darf. Das ist ein hoch wirksames Instrument und wird im Übrigen in den Gemeinden, in den Landkreisen auch als sehr, sehr wirksam anerkannt. Darüber freue ich mich.
so getan, als ob wir den ökologischen Landbau nicht fördern. Also erstens, ich lade Sie heute schon ein, am Montag, kommen Sie einfach mit dem Fahrrad zu uns geradelt,