Wir haben aus den Hochschulen folgenden Hinweis bekommen: Wenn ein Wissenschaftler erfolgreich ist und ein Drittmittelprojekt an Land zieht, braucht er Räume, Strom und Verbrauchsmaterialien, es entstehen Verwaltungskosten für das Personal et cetera. Das alles wird abgewickelt über die Universität, das heißt, jedes Drittmittelprojekt, das erfolgreich ist, erzeugt in der Universität eine Belastung des Grundhaushaltes. Dieser Grund
haushalt ist aber dafür gar nicht vorgesehen, sondern für Lehrer, für den Unterricht der Studierenden und für die grundlegende Forschung.
Dann haben wir gefragt: Wie kriegen wir das besser getrennt? Denn es gibt dafür die Gemeinkostenpauschalen oder die Overheadmittel. Es gibt auf die Drittmittelkosten einen Aufschlag und der soll genau dafür verwendet werden. Deswegen haben wir gesagt, wir möchten in Zukunft, dass das passiert, dass das klar getrennt ist. Das sagt ja auch der Rechnungshof. Und es war der Abgeordnete Liskow, der gesagt hat, dem kann ich zustimmen, wenn es die Bedingung gibt, dass diese Mittel ausschließlich dafür zu verwenden sind, damit es eben nicht passiert, dass diese Mittel den Drittmittelprojekten entzogen werden. Der Abgeordnete Liskow nickt, so war es. Deswegen müssen, wenn die Hochschulen diese Gelder für etwas anderes als für die Drittmittelprojekte verwenden wollen, sie vorher nachweisen, dass die Overheadmittel, die Gemeinkostenpauschalen, so auskömmlich sind, dass sie sie gar nicht komplett für die Abwicklung des Projektes nutzen müssen.
Und wenn Sie recht haben, Herr Saalfeld, dass das gar nicht möglich ist, gibt es ja auch kein Problem. Dann stehen diese Gemeinkostenpauschalen komplett den Drittmittelprojekten zur Verfügung, das heißt, es ist genau der umgekehrte Sachverhalt. So weit zum Bereich Wissenschaft und Hochschulen. Ich hätte da die Bitte, das eine oder andere vielleicht etwas wohlwollender zu interpretieren.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Minister! Herr Minister, ich kann mich erinnern, dass Sie einst erklärt haben...
Ja, dann formuliere ich das als Frage: Stehen Sie immer noch zu Ihrer Aussage, die Sie einst getätigt haben, dass die Overheadpauschalen nicht bei 20 Prozent, sondern eigentlich bei 40 Prozent liegen müssten,
um die Gemeinkosten zu finanzieren, sodass ich davon ausgehe, dass für die Drittmittelprojekte und Fakultäten eigentlich nichts übrig bleiben dürfte?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Saalfeld, ich möchte Sie recht herzlich bitten, mir zu sagen, wann ich das behauptet haben soll. Ich kann mich daran erinnern, dass ich ein sogenanntes Gutachten der Prognos AG zitiert habe, von dem ich mich aber distanziert habe.
So, Schule: Da möchte ich zum wiederholten Male freundlich an die Abgeordnete Oldenburg appellieren,
wenn sie auf VERA-Studien Bezug nimmt, doch zu sagen, was sie weiß. Sie sagte vorhin, was richtig ist: Bei der Mathematiküberprüfung VERA haben 50 Prozent der Schüler den Regelstand noch nicht erreicht. Das entspricht auch meiner Erinnerung.
Es wäre schön, auch zu sagen, dass diese Tests in der 3. Klasse den Lernstand überprüfen, den die Kinder nach der 4. Klasse erreicht haben sollen.
Und in der 8. Klasse – das wissen Sie auch, Frau Oldenburg – werden die Lernziele überprüft, die sie nach der 9. Klasse beherrschen sollen. Das heißt, die Kinder haben noch über ein Jahr Zeit, die Lernziele zu erreichen.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Sie haben doch von der 4. bis zur 8. Klasse die Defizite nicht ausgeglichen.)
Wir haben uns das in diesem Jahr im Bereich der Rechtschreibung angeguckt: Wie sieht es denn aus, wenn sie die 4. Klasse nahezu absolviert haben? Dann gibt es ein ganz anderes Bild. Jetzt kann man darüber streiten, wie sinnvoll es ist, in der 3. Klasse schon zu überprüfen, ob die Kinder die Lernziele der 4. Klasse erreicht haben?
Da müssen wir die Kultusministerkonferenz befragen, die das vor vielen Jahren beschlossen hat. Aber es ist eben in Deutschland so. Ganz erschließt sich mir das auch nicht. Wenn ich mit Lehrern rede, sagen die, na ja, das dient dazu, dass man frühzeitig merkt, welches Kind in welchem Bereich noch etwas zu tun hat, damit es am Ende der 4. Klasse erfolgreich ist. Also ganz so dramatisch ist die Lage nicht.
Bei der Diskussion über die Frage der Stunden, Frau Oldenburg, bin ich aber wirklich ganz anderer Meinung als Sie. Ich glaube nicht, dass man die Verbesserungen
der Schule allein über quantitative Steuerungen erwirken kann. Jedenfalls konnte man den Eindruck gewinnen, dass das ein bisschen Ihre Position ist: Wenn man mehr Qualität haben will, muss man auch mehr Stunden haben. So ungefähr war der Satz.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Die brauchen mehr Zeit zum Üben, das ist doch so klar wie Kloßbrühe, also auch eine Art von Suppe.)
Ich sage es ganz deutlich: Das ist nicht zwingend der Fall. Natürlich ist es richtig, dass sie eine gewisse grundsätzliche Stundenanzahl brauchen, um ein Ergebnis zu erreichen, das ist klar. Aber wenn sie zum Beispiel ein schlechtes Unterrichtskonzept haben und die Kinder schlafen dabei ein und sie machen noch eine Stunde mehr davon, dann wird der Unterricht nicht besser und die Kinder werden nicht klüger.
Insofern, Frau Oldenburg, gehören beide Fragen, glaube ich, zusammen: Was ist die angemessene Stundenzahl? Wie sieht ein gutes Unterrichtskonzept aus? Und richtig ist, unsere Stundenzahl in den Grundschulen ist geringer als in anderen Ländern. Die in Bayern ist etwa um zehn Stunden höher, glaube ich.
Dann muss man aber mal genau gucken, warum. Der größte Grund dafür, warum es in Bayern mehr Unterricht in der Grundschule gibt, ist das Unterrichtsfach „Religionslehre und Ethik“.
Ich sehe eine Riesenbegeisterung in den Reihen der CDU. Zehn Stunden Religion wären für den Abgeordneten Flaggen-Marc genau die richtige Perspektive.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Regine Lück, DIE LINKE: Wenns denn was bringt. – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)
Ich wollte aber nur sagen, dass die guten Schülerleistungen in Mathe und Deutsch in Bayern, die ja vorhanden sind – das kann man nicht bestreiten –, meines Erachtens nicht daran liegen, dass dort mehr katholischer Religionsunterricht gegeben wird als in MecklenburgVorpommern. Also es ist ein bisschen komplizierter.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Aber auch dort lesen sie, dort schreiben sie. Alles Kompetenzen. – Marc Reinhardt, CDU: Frau Oldenburg und ich plädieren für mehr Religionsunterricht.)