Was wurde jetzt im Einzelnen realisiert? Ich will Ihnen ruhig die Zahlen noch mal aufzählen. Es wurden 1.151 neue Lehrerstellen seit 2011 geschaffen.
2016 werden 288 neue Referendarstellen bereitgestellt. 2017 kommen noch mal 80 Stellen hinzu. Das sind dann insgesamt 861 Referendarstellen, die wir an unseren Schulen haben. Schaut man sich an, dass wir 700 Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger, die bereits im System sind, finanziell bessergestellt haben,
ja, aber rückwirkend zur Antragstellung, alle Sekundarstufenlehrerinnen und -lehrer werden wie Gymnasiallehrerinnen und -lehrer bezahlt, ein vorzeitiges Beenden des Leh- rerpersonalkonzepts an den beruflichen Schulen. Es gibt Klassenleiterstunden für alle Klassenleiter von 1 bis 10, zusätzliche Altersanrechnungsstunden ab dem 57. Lebensjahr wurden eingeführt, Anrechnungsstunden für Mentorinnen und Mentoren. Die Lehramtsausbildung für berufliche Schulen in Greifswald und Rostock wurde wieder eingeführt, 2002 wurde sie ja eingestellt, eine Lehrerbildungsbibliothek in Rostock wurde eingerichtet und es gab 26,6 Millionen Euro mehr für Schulen in freier Trägerschaft. Das sind mehr als 70 Prozent im Vergleich zu 2011. Ich will es bei den Zahlen belassen.
Man kann das schlechtreden, wie man will, aber die werden zur Verfügung gestellt und über 100 Stellen für die Sprachförderung der Flüchtlings- und Asylbewerberkinder, ich glaube, 125 Stellen sind das. Ich wollte 2011 in den Landtag, weil ich etwas für Schule erreichen wollte, und die Koalition hat mit diesen 200 Millionen Euro, als ich 2011 in den Landtag kam, viel erreicht. Wir haben das versprochen und ich denke, wir haben auch das Versprechen eingehalten.
Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft. Das ist uns sehr bewusst und ich denke, wir konnten uns als Bildungspolitiker hier auch im Haushalt durch- setzen.
Zu einem anderen Punkt möchte ich mich wirklich hier in der Haushaltsdebatte auch noch äußern: Der selbsternannte Kenner der Schulen in Mecklenburg-Vorpommern Johannes Saalfeld
erklärte am 13. März 2015 in einer Debatte zu einem Antrag der Bündnisgrünen Folgendes, ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin aus der damaligen Rede:
„Aber der Punkt ist einfach, vielleicht kann es ja sein, dass es geplant ist“ – also das ist auch ein bisschen wirres Deutsch –, „dass die Schulen so weit zerfallen sollen,“
„dass man irgendwann sagt, na ja, dann machen wir mal einen bestimmten Prozentsatz zu, es lohnt sich ja nicht mehr zu investieren, und da hat man dann einen schönen Grund, warum man bestimmte kleine Schulen auf dem Lande zumachen soll.“ Und in der Haushaltsdebatte am 8. September wiederholten Sie den Unsinn: „… obwohl es ein Rekordhaushalt war, verfallen trotzdem die Schulen“. Und heute in der Aktuellen Stunde haben Sie auch in einem Nebensatz so was wiederholt.
Ich muss ganz deutlich sagen, ich bin mit Leib und Seele Kommunalpolitiker, und das seit Mai 1990, und ich war auch immer in verantwortlicher Produk…, Position,
ob als Fraktionsvorsitzender, ob als Stadtpräsident oder jetzt als Stellvertretender Kreistagspräsident, und das mehr als 25 Jahre lang.
Wichtig war für mich immer, dass wir ein flächendeckendes Schulnetz mit ordentlichen Schulen und Sporthallen vorhalten. Und ich komme aus dem dünn besiedelten Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Viel mehr Land geht nicht, weil Sie darauf vorhin so abgezielt haben. In dem Schulentwicklungsplan, den wir vor Kurzem im Kreistag beschlossen haben, wird keine Grundschule, wird keine Regionale Schule, wird keine Gesamtschule und auch kein Gymnasium geschlossen.
Jetzt zu den sogenannten maroden Schulbauten. Ich würde Ihnen gern mithilfe eines Beamers oder einer Leinwand die Schulen meines Wahlkreises und darüber hinaus zeigen.
Die Abgeordneten Kokert – er ist im Augenblick nicht da, aber Herr Koplin ist ja da – und Koplin sind beide im Wahlkreis 21 und die sollten den Wahlkreis auch kennen …
Genau, ich habe dich auch da zitiert, das kommt nachher noch. Ich hoffe, Herr Saalfeld, Sie passen dann auch auf.
Nehmen wir jetzt mal den Wahlkreis Stadt Neustrelitz. Folgende Schulen sind in Trägerschaft des Landkreises: Tom-Mutters-Schule als Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung, komplett umgebaut und bietet beste Bedingungen, ich glaube, vor drei Jahren übergeben, Gymnasium Carolinum, bestens saniert, Strelitzhalle daneben, neue Kleinsportanlage, eigenes Ferienlager in Babke,
Berufliche Schule, komplett saniert, durch den großen Schülerrückgang ist jetzt das Förderzentrum mit drin und die Volkshochschule ist im Gebäude auch integriert.
In städtischer Trägerschaft befinden sich fünf komplett sanierte Schulen mit jeweils einer sanierten Sporthalle beziehungsweise einem großen Turnraum und neu gestalteten Außenanlagen,
wo die Schülerinnen und Schüler ihre Ideen mit einbringen konnten. Dazu gehören drei Grundschulen, gut verteilt in der Stadt, eine Regionale Schule im Stadtzentrum und eine Gesamtschule im größten Neubaugebiet der Stadt, in Kiefernheide. Für die Kleinsportanlage sind Fördermittel schon signalisiert, sodass sich auch da der Kleinsport...
In freier Trägerschaft befindet sich eine rekonstruierte Evangelische Grundschule mit einem neuen Schulbau im Stadtzentrum. Fahren wir in Richtung Süden, kommen wir nach Wesenberg zu einer sanierten Regionalen Schule mit Grundschulteil und einer Sporthalle. Der Bürgermeister war gerade bei mir in der Besuchergruppe, da haben wir uns noch mal kurz verständigt.
Ich würde gern zuerst meine Ausführungen zu Ende führen und dann kann Herr Saalfeld eine Frage stellen.
(Egbert Liskow, CDU: Er kann ja so lange stehen bleiben. – Heiterkeit bei Tilo Gundlack, SPD: Stunden später. – Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU, und Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
In Seewalde, einem kleinen, landschaftlich sehr schön gelegenen Dorf südlich von Wesenberg, gibt es eine