Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Letzter Aspekt, den ich ansprechen möchte, ist die Frage des Denkmalschutzes. Natürlich, Herr Reinhardt, haben wir, das habe ich ausdrücklich gesagt, keineswegs verkannt – Frau Berger nannte es Gewinne und Verluste –, in der Tat keineswegs verkannt, was hier entstanden ist und aus welcher Substanz heraus das entstanden ist.
Der betont, dass beide Teile, DDR wie BRD, mit ihrer Entwicklung in Sachen Kunst und Kultur beigetragen haben zum sich jetzt vollziehenden Einigungsprozess.
Wenn wir über Denkmalschutz reden, dann reden wir auch letztendlich über die Einhaltung eines Antrags, der hier einstimmig getroffen worden ist, und zwar ging es um Kunst am Bau, wenn Sie sich erinnern können. Wir hatten gebeten, dass wir von der Landesregierung eine Unterrichtung bekommen zur Kunst am Bau. Diese Unterrichtung ist gekommen. Sie sagt aber letztendlich, dass man da so gut wie nichts machen wird. Also die Landesregierung wird, so heißt es nämlich dort, nur in Ausnahmen bereit sein, Auflagen zu erteilen, um Kunst am Bau zu erhalten und zu schützen, weil sie finanzielle Verpflichtungen fürchtet. Das hier anzumahnen, das ist auch Aufgabe dieses Antrags gewesen. Ich freue mich ja, dass Sie sich damit auseinandergesetzt haben.
Der Minister hat anempfohlen, eine Klage zu erheben. Nein, hier ist das Podium für die politische Auseinandersetzung. Wir wollen die politische Auseinandersetzung. Es ist überhaupt eine Untugend in diesem Land, dass alle Nase lang zu Gericht gerannt werden muss, weil die Politik nicht das Primat hat. Die Politik hat in dieser Ge
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/4582. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/4582 mit den Stimmen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der NPD abgelehnt, bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE.
Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Donnerstag, den 22. Oktober, 9.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.