Protocol of the Session on September 24, 2015

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich natürlich über diesen Antrag, weil er doch auch deutlich macht, welches Potenzial unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern hat. Wenn man sich das mal anschaut, dann haben wir in der letzten Förderperiode allein 37 Millionen Euro in Forschungsprojekte, aber auch in die Förderung der Aquakultur investiert. Und so, wie Herr Saemann es gerade angedeutet hat, haben wir Alleinstellungsmerkmale. Wir haben den Stör zurück in die Ostsee gegeben, der war ausgestorben, wir haben es einmalig in Europa mit der Landesforschung geschafft, tatsächlich den Zander in einer Pilotanlage zu erbrüten und gleichzeitig dann auch an künstliches Futter heranzuführen. Das ist europaweit einmalig.

Ich habe mich gerade in den letzten Tagen sehr gefreut, dass unsere Initiative im Zusammenhang mit dem Goldenen Steinlachs – vielleicht haben Sie es gesehen – ein großer Erfolg ist. Das ist einmalig auf der Welt, diese besonders hochwertige Lachsart an den Markt zu bringen, und unsere Landesforschung hat hier wirklich eine hervorragende Arbeit geleistet.

Ich bin auch dankbar, dass der Agrarausschuss auf Initiative des Vorsitzenden und meiner Fraktion die Standorte Born und Hohen Wangelin besucht hat. Ich glaube, man kann da auch sehen, dass wir in die Zukunft investiert haben. Und ich bin auch froh, dass die Universität Rostock in Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium meinem Wunsch gefolgt ist, eine Professur in Richtung Fischwirtschaft auf den Weg zu bringen.

Warum sage ich das? Weil wir glauben, dass insbesondere auch dieses diätische, hochwertige Lebensmittel sich großer Beliebtheit erfreut und der Bedarf an Fisch und Aquakulturprodukten weltweit nicht gestillt werden kann. Das ist ja eben schon deutlich geworden. Der Fischmarkt ist eben auch ein globaler Markt, der in seinen Auswirkungen auf die Aquakulturentwicklung in unserem Bundesland von entscheidender Bedeutung sein wird.

Ja, es ist so, wir verbrauchen allein in Deutschland 1,3 Mil- lionen Tonnen Fisch. Ich finde, das ist eine bemerkenswerte Zahl, 1,3 Millionen Tonnen. Nur knapp zwölf Prozent davon produzieren wir selber. Das heißt, wir selber

sind auch mit dafür verantwortlich, dass die Weltmeere zum Teil überfischt sind.

Wir haben ja gerade den Deutschen Fischereitag der Bundesrepublik Deutschland in Mecklenburg-Vorpom- mern gehabt, und ich bin schon auch ein bisschen stolz darauf, dass wahrscheinlich die Ostsee als erstes Binnenmeer der Welt dem Nachhaltigkeitsprädikat entgegengekommen ist und wir in Kürze da einen großen Erfolg feiern können. Darüber bin ich wirklich sehr glücklich und man kann all denen, die wissensbasiert daran mitgearbeitet haben, aber auch den Fischern wirklich einen großen Dank aussprechen. Wir sind an der Nachhaltigkeitsschwelle. Da sind wir die Ersten auf der Welt.

Wenn ich von Eigenerzeugung spreche, dann ist damit nicht nur die Aquakultur in Deutschland gemeint, sondern es ist natürlich auch der Fischfang, der in Deutschland weit überwiegend zur Eigenversorgung beiträgt. Erstaunlich ist nicht etwa der geringe Selbstversorgungsgrad von zwölf Prozent in Deutschland – zwölf Prozent! – und damit von den 1,3 Millionen Tonnen nur 156.000 Tonnen, die wir selber produzieren, sondern ich glaube auch, dass man hier erkennen muss, dass die Aquakultur den am schnellsten wachsenden Lebensmittelbereich darstellt und wir damit zur gesunden Lebensmittelerzeugung eine Riesenchance haben.

Ja, es ist so, dass die Aquakulturanlagen in Deutschland zurzeit eine Produktionsleistung von knapp 21.000 Tonnen haben, mehr nicht. Das heißt, dieses Thema ist leider in den letzten Jahrzehnten sehr stiefmütterlich behandelt worden. Hier muss mehr Wissenschaft und Forschung hinein, sowohl Grundlagenforschung als auch angewandte Forschung. Und unser Institut – vielleicht geht Thomas Krüger darauf noch ein oder Nils Saemann noch mal –, auch unser Institut in Dummerstorf, das Blaue-Liste-Institut, aber auch der Riems als Bundesforschungseinrichtung kooperieren hier mit der Landesforschung sehr eng, und ich finde es insofern sehr, sehr gut, dass wir hier hoffentlich zu neuen Patenten in diesem Lande kommen und letzten Endes damit auch Lösungen finden.

Im Übrigen wächst dieser Markt. Nach Aussagen der FAO hat sich die Weltaquakulturerzeugung seit 1990 auf 67 Millionen Tonnen verfünffacht – verfünffacht seit 1990! Das ist eine gewaltige Leistung, aber ich glaube, wir sind auch gemeinsam der Auffassung, dass damit Risiken verbunden sind. Wenn man die Umweltskandale der letzten Jahre betrachtet, dann sind sie insbesondere im Zusammenhang mit der Aquakultur in anderen Regionen der Erde ins Auge zu fassen. Ich könnte Ihnen da das eine oder andere auch noch näherbringen, will das an dieser Stelle aber nicht tun.

Die FAO erwartet im Übrigen auch in der Zwischenzeit, nämlich in Richtung des Jahres 2028, dass die Lücke von noch 24 Millionen Tonnen – die sind noch offen –, dass diese dann geschlossen sein wird, um damit deutlich zu machen, wie, in welcher rasanten Form diese Branche wächst.

Deswegen glaube ich, dass wir feststellen müssen, dass in Europa dieser Bereich stagniert. Grund ist die fehlende Wettbewerbsfähigkeit, und die hohen, sehr hohen Umweltstandards, aber auch die internationale Konkurrenz aus Vietnam, Norwegen, China und Chile, die hohen Kosten in der Aufzucht, vor allen Dingen für Futter, Ener

gie, Arbeitskräfte, sowie natürlich auch die umweltrechtlichen Hürden bremsen die Entwicklung in Deutschland und Europa. Deswegen möchte ich alles daransetzen, dass wir hier voranmarschieren.

Wir haben auch in Europa eine rückläufige Tendenz, leider, beim Fisch. Wir kommen von 24 Kilo, sind abgesenkt auf 23 Kilo und in Deutschland verbrauchen wir zurzeit knapp 13,7 Kilogramm. Also da ist Luft nach oben und gerade auch als, noch mal, diätisches und wertvolles Lebensmittel, auch was die Futterverwertung anbetrifft, ist der Fisch die günstigste Form, tatsächlich Lebensmitteleiweiß in höchster Form und bester Qualität zu produzieren. Im Vergleich zum Schweinefleisch, zum Geflügelfleisch, zum Rindfleisch ist der Fisch wirklich ein Paradebeispiel, wie man mit wenig Eiweißaufwand und Energieaufwand ein hochwertiges Lebensmittel produzieren kann.

Und, was mir auch ganz wichtig ist, wir Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland sind bereit, hier höherpreisige Produkte zu bezahlen. Auch das ist eine Riesenchance für unser Bundesland in diesem Hochpreissegment, insbesondere bei Fischen, bei Muscheln, aber auch anderen Meeresfrüchten. Wir produzieren ja auch gerade in der ersten Anlage in Mecklenburg-Vorpommern Garnelen, die in der näheren Zukunft als Biogarnelen auf den Markt kommen werden, und zwar in Grevesmühlen. Das zeigt also, dass diese Maßnahmen, die wir über die Landesforschung auf den Weg gebracht haben, tatsächlich voranmarschieren.

Wenn wir uns überlegen, wir produzieren zurzeit knapp 2.500 bis 3.000 Tonnen, und das Ziel ist, ein Prozent in Deutschland zu produzieren, dann würden wir etwa 13.000 Tonnen Meeresfrüchte oder Fisch aus sauberen Kreislaufanlagen produzieren – im Übrigen auch ein wertvoller Beitrag zur Beschäftigung, zur Wertschöpfung in diesem Land, und es ist ein regionales Produkt.

Ich glaube, dass deutlich werden kann, dass das ein zukunftsträchtiger Bereich ist, sowohl wissensbasiert, technisch-technologischer Art, aber natürlich auch im Veredlungsbereich. Mit der Entwicklung von reinen Kreislaufanlagen – und hier liegt seit Jahren mein Schwerpunkt auch in der Forschung – kann man nicht nur die Umweltprobleme vermeiden, sondern natürlich auch bei anderen Produktionsformen wie Netzgehegeanlagen und Teichen können wir als Alternative solche Produktmöglichkeiten aufzeigen, vor allen Dingen Wasserverbrauch zu reduzieren oder zu schonen und unabhängig von der Witterung die Begrenzung des Wachstums und die Temperaturen zu steuern und möglichst auch Krankheiten zu vermeiden, Seuchen zu verhindern und letzten Endes damit die Hygiene in den Betrieben deutlich weiter zu untersetzen und zu verbessern.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir werden aus den europäischen Mitteln des EMFF – da bin ich auch sehr froh, dass es mir durch die Verhandlungen in Brüssel gelungen ist, dass das jetzt endgültig klar ist –, wir werden 70 Millionen Euro aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds nach Mecklenburg-Vorpommern bekommen, damit den höchsten Anteil des Europäischen Meeres- und Fischereifonds, und es werden noch mal zusätzlich 90 Millionen für Deutschland für Aquakulturförderungsmaßnahmen bereitgestellt werden. Das, glaube ich, ist ein guter Grund, dies in ein Gesamtkonzept einzubetten.

Insofern gehe ich davon aus, dass wir in Richtung Juni 2016 die Landesstrategie vorlegen werden, um damit deutlich zu machen, Aquakultur ist ein Zukunftsthema für eine umweltgerechte, eine ökonomisch-ökologisch ausgewogene Produktion, aber letzten Endes auch eine Möglichkeit, Arbeit im ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern zu schaffen. Ich glaube daran, dass wir Durchbrüche erreichen werden. Unterm Strich ist das eine wunderbare Ressource, die wir in diesem Lande weiter nutzen sollten. – Herzlichen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister.

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Professor Dr. Tack für die Fraktion DIE LINKE.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Nun ist es heute also so, dass wir uns hier mit der Zukunft der Aquakultur in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigen. Und ich denke, das ist auch gut so. Wir hatten im August die Möglichkeit vom Tierschutzbeirat und vom Fischereibeirat, uns vor Ort in einer landwirtschaftlichen Aquakulturanlage mit den Problemen, aber auch mit den Erfolgen auseinanderzusetzen.

Wenn sich denn schon die Koalitionsfraktionen unter Federführung der SPD mittels Antrag so ins Zeug legen, scheint das bereits im Vorfeld der Beratung einiges auszulösen, zumindest im zuständigen Ministerium. Als Mitglied des Fischereibeirates habe ich ein Privileg, relativ frühzeitig in bestimmte Vorgänge mit einbezogen zu werden. Dafür bin ich ausdrücklich dankbar. So ist mir bekannt, dass die seit Anfang 2011 gültige Richtlinie zur Förderung der Fischerei und Fischwirtschaft derzeit überarbeitet wird, gerade auch, was die Anforderungen an die Aquakultur anbetrifft.

Zudem ist mir die Pressemitteilung aus dem Hause Paulshöher Weg 1 nicht entgangen, die am Dienstag letzter Woche den Start einer neuen Website mit dem Titel „Aquakultur in Mecklenburg-Vorpommern“ unter www.aquakultur-mv.de verkündete. Vorauseilend hat offensichtlich unser Minister schon vieles erledigt, was in dem Antrag hier gefordert wird. Doch nun erst einmal Schluss mit der ironischen Einleitung, die ich gegeben habe.

Ich war schon etwas erstaunt, dass per Antrag der Koalition – mit dessen Inhalt wir im Übrigen durchaus als Fraktion einverstanden sind – Feststellungen von diesem Hohen Hause getroffen werden sollen und Aufträge an die Landesregierung ergehen sollen, die unstrittig sind, die unstrittig sind, aber die längst auf den Punkt gebracht wurden, teils schon umgesetzt sind oder deren Umsetzung unmittelbar bevorsteht, wie das der Minister eben auch hervorgehoben hat. Ich werde jetzt noch einmal polemisch: Das Parlament wird so zum PR-Organ der Landesregierung.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Jetzt erst?)

Leider scheint das allgemeiner Stil zu werden, auch und gerade, wenn ich mir andere Anträge der Koalition so anschaue. Der Landtagswahlkampf 2016 lässt da offensichtlich grüßen.

Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, sicherlich sind Sie von mir solche Worte gar nicht gewohnt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das stimmt, Fritz, ich bin zutiefst erschüttert.)

Ja, aber das wird dann mal so sein im letzten Jahr,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr gut, Fritz.)

wo man hier noch tätig ist.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ich könnte jetzt noch einen drauflegen, aber das mache ich nicht. – Zurufe von Peter Ritter, DIE LINKE, und Udo Pastörs, NPD)

Ich finde, es ist an der Zeit, dass das mal so ausgesprochen wurde. Denn aus meiner Sicht scheinen solche Anträge nicht nur Mode zu sein, sondern es handelt sich offenbar auch um den kleinsten gemeinsamen Nenner dieser Koalition.

(Zuruf von Burkhard Lenz, CDU)

Mein geschätzter Fraktionsvorsitzender bezeichnete das treffenderweise unlängst als Stillstand. Doch ich komme jetzt zum Antrag wieder zurück.

Es war ja vorher schon erwähnt, dass weder meine Fraktion noch ich inhaltlich mit diesem Antrag ein Problem haben. Natürlich kann man durch den Landtag feststellen lassen, dass der Bedarf der Bevölkerung an Fisch stetig steigt und wir demgegenüber weltweit zurückgehende Fischbestände in den Meeren und in den Binnenseen zu verzeichnen haben.

(Regine Lück, DIE LINKE: Richtig, Fritz!)

Übrigens habe ich das bereits in meiner Kleinen Anfrage vom August festgestellt, die Anlass zur intensiven Beschäftigung meinerseits mit der Aquakultur war.

Unstrittig ist ebenfalls, dass der weitere Ausbau der Aquakultur und die Intensivierung der Forschung unter anderem im Leibniz-Institut in Dummerstorf und an meiner ehemaligen Fakultät, der Agrar- und Umweltwissenschaftlichen Fakultät, auf diesem Gebiet geeignete Maßnahmen sind, um den wachsenden Bedarf an Fisch zu decken und in Mecklenburg-Vorpommern ein weiteres wirtschaftliches Standbein zu entwickeln. Aber ich füge hier an dieser Stelle ein, es geht nicht um die Fischerei, sondern ich habe darauf hingewiesen, dass wir uns in einem landwirtschaftlichen Betrieb mit den beiden Beiräten umgeschaut haben, und ich meine auch, dass auch die Aquakultur in Kreislaufanlagen durchaus ein Standbein in landwirtschaftlichen Unternehmen sein kann.

Und, meine Damen und Herren, es passt auch in diese Sache mit hinein: der Bericht über die erfolgreiche Arbeit der Landesforschungsanstalt, des Instituts für Fischerei, vom gestrigen Tage, was in der Presse zu lesen war, im Medienspiegel zu lesen war, die Reportage von Herrn Jürgen Drewes. Dies ist auch der erwähnten Website zu entnehmen, was ich eben gesagt habe.

Ich zitiere aus der Presseerklärung des Ministeriums zum Thema neue Website „Aquakultur in Mecklenburg-Vorpom- mern“. Beginn des Zitats: „Seit Anfang dieses Jahrtausends

begleitet und fördert die Landesregierung die Aquakultur in Mecklenburg-Vorpommern sehr intensiv. Das Landwirtschaftsministerium widmet sich auf seiner neuen Internetseite ‚Aquakultur in Mecklenburg-Vorpommern‘ diesem zukunftsträchtigen Wirtschaftszweig.“ Und weiter heißt es dort: „‚Die Nachfrage nach Fisch steigt weltweit rasant an. Aquakultur ist eine logische Alternative, wenn wir nachhaltigen Fisch aus Mecklenburg-Vorpommern erhalten wollen. Unser Landʻ“, immer noch das Zitat, „,ist aufgrund unserer Erfahrung mit der Fischproduktion auch auf dem Gebiet der Forschung, aber auch aufgrund der guten Infrastruktur hierfür sehr gut aufgestellt. Mit der Internetseite www.aquakulturmv.de wollen wir einen weiteren Schritt gehen, um potentielle Investoren für unser Land und für die Aquakultur zu begeistern‘, so Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz.“ Ende des Zitats.

Und ich erlaube mir, gleich noch etwas direkt von www.aquakultur-mv.de zu zitieren: „Das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzt die Fördermöglichkeiten der Europäischen Kommission mit eigenen finanziellen Mitteln. Ziel aller Bemühungen ist die Etablierung des Wirtschaftszweiges Aquakultur in Mecklenburg-Vorpommern. Dafür werden Investoren sowohl finanziell als auch beratend und organisatorisch unterstützt.“ Ende des Zitats.

Auf dieser Website, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, sind alle, wirklich alle Forderungen dieses Antrages an die Landesregierung zu finden. Wer will, kann ihr sogar eine Landesstrategie zum Ausbau der Aquakultur entnehmen. Allen potenziellen Investoren oder Interessierten für Aquakultur kann ich die Lektüre dieser Seiten nur empfehlen.

Vorbildlich finde ich auch die Auseinandersetzung mit vielen kritischen Fragen zur Aquakultur. Sachlich und informativ werden die Fragen beantwortet und die tatsächliche Lage in Mecklenburg-Vorpommern dargestellt. Dem Impressum entnahm ich: „Anbieter gemäß § 55 Rundfunkstaatsvertrag Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern“.

Bleibt für mich selbst nur noch zu fragen: Was soll dann, wenn dieses alles schon geleistet worden ist, dieser Antrag? Und damit bin ich wieder bei meiner Kritik an der Politik des Stillstands.

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Aber wir werden diesem Antrag zustimmen, denn meine Fraktion sieht Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Aquakultur durchaus auf einem guten, auf einem richtigen Weg, vor allem, wenn es um Kreislaufanlagen geht. Dieser Antrag leistet wohl nichts Besonderes dazu, aber er kann es auch nicht weiter verderben. – Danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE und Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)