Protocol of the Session on February 3, 2012

Wozu eigentlich ein Konzept der Landesregierung? Der Schuh drückt doch ganz woanders. In Hohenzieritz klagte der Nationalparkleiter, Herr Meßner, dass er personell und finanziell schlecht ausgestattet ist. 1996 arbeiteten noch 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im MüritzNationalpark. 2010 waren es noch 102 und nach dem Personalkonzept werden es noch 77 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein. Im Nationalpark Jasmund sieht es nicht besser aus. Zudem sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Durchschnitt über 50 Jahre alt. Die Arbeit ist körperlich anstrengend. Sie können sich vielleicht vorstellen, was das heißt.

Hier müssen wir ansetzen. Mit dem Weltnaturerbestatus sind auch Verpflichtungen verbunden. Deshalb gehört das Personalentwicklungskonzept auf den Prüfstand. Wir brauchen eine aufgabengerechte Personalstruktur und Sachmittelausstattung. Bessere Öffentlichkeitsarbeit, um- fassende Information und touristische Infrastruktur kosten nun mal Geld. Und dieses Geld ist gut angelegt und kommt vielfach zurück.

Allein durch die Anziehungskraft des Müritz-Nationalparks sind bisher mindestens 500 Arbeitsplätze entstanden, Arbeitsplätze im Beherbergungsgewerbe, in der Gastronomie und im Dienstleistungsbereich. Es besteht unstrittig ein kausaler Zusammenhang zwischen Naturgütern und Tourismuswirtschaft. Deshalb sollten wir laut darüber nachdenken, ob die profitierende Tourismuswirtschaft auch ihren Teil zur Pflege und zum Schutz und zur Erlebbarkeit der Naturgüter beitragen könnte. Ich rede zum Beispiel von einer Naturabgabe so wie die Kurtaxe oder eine Kulturförderabgabe. Richtig kommuniziert kann man dafür bestimmt Verständnis wecken. Die Mehrausgaben sind ein Mehrwert: mehr Naturerlebnis, mehr Umsatz, mehr Steuern.

Wir brauchen also ein Konzept zur aufgabengerechten Personalentwicklung und ein Finanzierungsmodell, und das muss alle Großschutzgebiete des Landes beinhalten. Wir brauchen eine konstruktive Zusammenarbeit von Landesmarketing und Tourismuswerbung, so versicherte der Chef der Staatskanzlei Reinhard Meyer im Vorfeld des 21. Tourismustages im November 2011, ich zitiere: „Wir brauchen mehr Miteinander zwischen Landesmarketing und Tourismuswerbung, die Tür dafür ist offen.“ Der Tourismusverband und das Landesmarketing seien in intensiven Gesprächen, wurde versichert. Ziel sei eine starke gemeinsame Marke, die für das Land und den Tourismus in allen Regionen stehe. Selbstverständlich ist der Weltnaturerbestatus ein unschätzbarer Imagegewinn, der Bestandteil eines gemeinsamen Vermarktungskonzeptes, einer Strategie sein muss.

Meine Fraktion wird dem Antrag trotzdem zustimmen, weil wir dem Anliegen, Einbeziehung des Weltnaturerbes in einen nachhaltig naturgebundenen Tourismus, aufgeschlossen gegenüberstehen und weil wir positiv davon ausgehen, dass ein Konzept auch Personalausstattung und Finanzierung enthalten muss. Dem Änderungsantrag der GRÜNEN stimmen wir ebenfalls zu. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Dr. Schwenke.

Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Frau Dr. Karlowski von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor dem Hintergrund der internationalen Forderungen zum Schutz der Urwälder trägt Deutschland eine besondere Verantwortung, das weltweit einzigartige Ökosystem Buchenwälder zu erhalten.

Die Deutsche UNESCO-Kommission führt dazu aus, wir haben es in Ansätzen heute auch schon gehört, dass als Naturerbe gilt unter anderem eine Naturstätte oder ein genau abgegrenztes Naturgebiet, das aus wissenschaftlichen Gründen oder seiner Erhaltung oder natürlichen Schönheit wegen von außergewöhnlichem universellem Wert ist, also etwas sehr, sehr Kostbares. Ein Viertel des weltweiten Rotbuchenwaldes steht in Deutschland. Sowohl im Müritz-Nationalpark als auch im Nationalpark Jasmund bilden die dort bestehenden Buchenurwälder die jeweils wertvollsten Teile der Nationalparke.

Das nun von der Regierungskoalition geforderte Konzept zielt hauptsächlich auf die touristische Entwicklung und Vermarktung der Buchenurwälder. Dass diese Naturschätze ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt werden sollen, begrüßen wir allerdings. Zu dem vorliegenden Antrag der Regierungskoalition halten wir allerdings noch einige Ergänzungen für wesentlich. Sie möchten also die Gebiete der Buchenurwälder entwickeln. Dazu ist anzumerken, dass die Welterbeflächen der beiden Nationalparks ausschließlich der natürlichen Entwicklung überlassen sind. Hier darf und wird es keine von Menschen gesteuerte Entwicklung geben.

Hinsichtlich der Information über die Einzigartigkeit und Schutzwürdigkeit der Buchenwälder besteht hingegen sicherlich noch Entwicklungspotenzial, nicht nur durch entsprechende Broschüren und Hinweistafeln, sondern insbesondere auch, was die Betreuung der Besucher durch qualifiziertes Personal anbelangt. Die Nationalparks sind grundsätzlich öffentlich zugänglich. Zu der geforderten – Zitat – „attraktiven Wegeführung, die das Gebiet öffnen solle“, Zitatende, ist jedoch zu sagen, dass es keine neuen Wege geben darf. Aus der berechtigterweise angeführten Unversehrtheit des Gebietes leitet sich außerdem ab – und das muss in dem geforderten Konzept auch ganz klar zum Ausdruck gebracht werden –, dass keine Verkehrssicherungsmaßnahmen mehr vorgenommen werden. Es handelt sich hier um Urwälder, die es als solche zu schützen gilt. Dies öffentlich bewusst zu machen, ist aus meiner Sicht eine der Kernaufgaben des Konzepts.

Das Land kann und sollte stolz auf seine Weltnaturerbestätten sein. Diese Schätze ins öffentliche Bewusstsein zu

rücken, halten wir daher für wünschenswert, auch für einen Imagegewinn des Landes. Um Konflikte zwischen der gewünschten touristischen Attraktion und der besonderen Schutzwürdigkeit der Buchenurwälder zu vermeiden, ist jedoch eine gute Personalausstattung unabdingbar. Ein entsprechendes Personalkonzept muss daher Bestandteil des geforderten Konzeptes sein, damit die Besucher qualifiziert betreut und gegebenenfalls gelenkt werden können.

Ich zitiere aus dem Übereinkommen der deutschen UNESCO-Kommission, Artikel 5: „Um zu gewährleisten, daß wirksame und tatkräftige Maßnahmen zum Schutz und zur Erhaltung in Bestand und Wertigkeit des in seinem Hoheitsgebiet befindlichen … Naturerbes getroffen werden, wird sich jeder Vertragsstaat bemühen, nach Möglichkeit und im Rahmen der Gegebenheiten seines Landes … eine oder mehrere derartige Dienststellen einzurichten, die über geeignetes Personal und die zur Durchführung ihrer Aufgaben erforderlichen Mittel ver- fügen“. Also die Deutsche UNESCO-Kommission zielt schon direkt auf qualifiziertes Personal ab.

Aber nicht nur die Buchenurwälder, sondern alte Laubwälder generell gilt es zu schützen in Mecklenburg-Vor- pommern. Um die in der nationalen Biodiversitätsstrategie der Bundesregierung formulierten Ziele zu erreichen, wo es heißt, dass sich bis zum Jahr 2020 die Natur auf zwei Prozent der Landesfläche wieder nach ihren eigenen Gesetzmäßigkeiten entwickeln kann beziehungsweise der Flächenanteil der Wälder mit natürlicher Waldentwicklung fünf Prozent der Waldfläche beträgt, ist eine Ausweitung und langfristige Sicherung von Buchenwäldern ohne forstliche Nutzung erforderlich.

Ich werbe daher für die Zustimmung zu unserem Änderungsantrag. Dem bisherigen Antrag der Fraktionen der CDU und SPD sollten folgende Sätze angefügt werden: „Hier wird eine angemessene personelle Ausstattung der zuständigen Nationalparkverwaltungen sichergestellt. Die angestrebte bessere touristische Vermarktung des Weltnaturerbes Buchenurwälder wird im Sinne der Ziele des sanften Tourismus angestrebt. Im Rahmen des Konzeptes werden weitere alte Laubwälder als Schutzgebiete ausgewiesen. Das Konzept wird dahingehend erweitert, dass eine Herausnahme von 10 % der öffentlichen Bestände aus der forstlichen Nutzung auf zusammenhängenden Flächen enthalten sein wird.“

Wir dürfen nun gespannt sein, wie viele und welche unserer Forderungen, nachdem Sie unseren Änderungsantrag sicherlich ablehnen werden, sich dann plötzlich doch im Konzept der Landesregierung wiederfinden werden, so, wie wir es kürzlich beim Thema Asbesttransporte oder beim Thema Antibiotikaeinsatz in der Tiermast erlebt haben.

Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Dr. Karlowski.

Das Wort hat jetzt der Minister Herr Dr. Backhaus.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe

ganz bewusst einmal die Runde durchlaufen lassen, weil ich schon der Hoffnung war, dass wir ein Ziel haben, nämlich gemeinsam mit den demokratischen Parteien deutlich zu machen, dass Mecklenburg-Vorpommern das einzige Bundesland in Deutschland ist, das heute über zwei Weltnaturerbestätten verfügt.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Ich glaube, das Land kann stolz darauf sein.

Wenn man dann die Argumentation zum Teil hier aufnimmt, dann will ich dazu Folgendes sagen: Jawohl, ich bin stolz, Frau Schwenke, dass wir dieses Projekt haben durchsetzen können.

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Wir auch.)

Wir auch.

Ich nehme auch zur Kenntnis, ich will das ganz offen und ehrlich sagen, Sie haben viele Jahre im Umweltministerium gearbeitet,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Och, die Leier schon wieder.)

ich glaube, auch eine gute Arbeit geleistet, waren also, wenn man es so will, unsere Mitarbeiterin. Dass Sie sich heute hierher stellen und so tun, als ob nun das Land Mecklenburg-Vorpommern nichts getan hat und auf der anderen Seite hätte viel, viel mehr machen müssen,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Das stimmt doch gar nicht.)

damit beschädigen Sie Ihre eigene Arbeit.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Davon hat sie kein Wort gesagt. Erzählen Sie nicht solchen Unsinn!)

Und Nestbeschmutzer oder welche, die im Nest sitzen und Probleme haben in der Natur,

(Peter Ritter, DIE LINKE, und Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Sie haben nicht zugehört.)

da ist es so, die fallen ganz einfach aus dem Nest. So ist das nun mal in der Natur.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie haben die Rede überhaupt nicht verfolgt, Herr Minister. Lassen Sie sich das noch mal schriftlich geben!)

Ja, ich habe Sie auch sehr genau beobachtet, ich habe mir sogar Mitschriften gemacht und ich werde darauf im Einzelnen noch eingehen.

Eins nehme ich zur Kenntnis, Frau Schwenke, das wissen Sie auch sehr genau: Als ich das Haus übernommen habe, habe ich eine ganze Reihe von Problemen, die Sie hinterlassen haben und Sie auch persönlich mit zu verantworten hatten, abzuarbeiten gehabt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Was haben Sie denn sechs Jahre gemacht?! Und jetzt plustern Sie sich auf!)

Ich will darauf heute nicht näher eingehen. Aber eins ist klar, sich hier heute herzustellen und ein Personalkonzept zu verlangen und damit letzten Endes das Land Mecklenburg-Vorpommern dann wieder in die Schulden hineinzutreiben, wird mit uns nicht funktionieren.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Lass ab!)

Meine Damen und Herren, ich will Folgendes deutlich machen: Jawohl, innerhalb des Übereinkommens zum Schutz der Kultur und der Natur auf dieser Erde, auf der wir Menschen alle nur zu Gast sind, gibt es heute zum Glück tatsächlich 936 Weltkultur- und -naturerbestätten, 36 davon in Deutschland. Im Übereinkommen aus 1972 – darauf ist schon hingewiesen worden – ist deutlich geworden, jawohl, wir haben weltweit 183 Naturerbestätten, unter anderem damit auch gleichgestellt unsere Buchenwälder, auf die wir stolz sein können, gleichgestellt mit den Galapagosinseln, oder dem Baikalsee oder der Serengeti in Tansania. Ich glaube, wenn man diese Dimensionen einfach erkennt und begreift, dann weiß man, dass wir uns hier nicht in kleinkarierte Auseinandersetzungen begeben sollten, sondern alles daransetzen sollten, diesen Schatz, der einmalig auf dieser Erde ist, zu behüten, ihn zu wahren, weiter zu hegen und zu pflegen. Das ist unsere Aufgabe.

Wie Sie wissen, hat im Übrigen nach langen Diskussionen bis in die Nächte und die Nächte durch am 25.06.2011 das Weltnaturerbekomitee entschieden, jawohl, die deutschen Buchenwälder werden aufgenommen. Darauf bin ich heute stolz und dankbar, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und wir das gemeinsam geschafft haben, im Übrigen länderübergreifend, aber wir eben das große Glück haben, dass wir zwei Naturerbestätten haben damit auszeichnen können.

Gemeinsam mit den zehn Buchenurwaldgebieten in der Slowakei und der Ukraine werden damit fünf deutsche Buchenwaldgebiete unter dem Namen „Buchenurwälder der Karpaten und Alte Buchenwälder Deutschlands“ in die Weltnaturerbeliste der UNESCO als Weltnaturerbe aufgenommen. Fünf von den in die Welterbelisten aufgenommenen Buchenwaldgebiete Deutschlands liegen in unserem Bundesgebiet eben in den Nationalparks – und darauf ist hingewiesen worden, auch das war richtig –, in den Kernzonen der Nationalparks, und damit ist vollkommen klar, dass in Jasmund als auch im Nationalpark Müritz in diesen Gebieten keine Eingriffe schon seit Jahren erfolgen. Ansonsten hätte man uns gar nicht aufgenommen, weil der Naturschutz im Vordergrund steht und wir damit eine Nullnutzung im Übrigen schon zu DDRZeiten hatten, diese Flächen nicht mehr genutzt wurden. Auch das sei an dieser Stelle sowohl den GRÜNEN als auch den LINKEN mit auf den Weg gegeben.

Wenn wir uns überlegen, auch das hat die Dimension, wie viel Weltnaturerbestätten haben wir denn eigentlich in Deutschland. Wer weiß das eigentlich? Wir haben ganze drei, wenn man es so will, nämlich die Grube Messel, das Wattenmeer und die alten Buchenwälder. Das heißt, wir sind, wenn man es so will, die dritte Weltnaturerbestätte, die wir überhaupt in Deutschland haben. Und darauf sollten die Menschen in diesem Lande und auf der Welt wirklich stolz sein. Mit der Anerkennung als Weltnaturerbestätte haben wir natürlich auch die Verantwortung für den Erhalt dieses Erbes und seiner Unversehrtheit. Das ist der Kern, um damit auch für die kommenden und nachfolgenden Generationen diesen Schatz wirklich zu erhalten.

Die unter Schutz gestellten Stätten müssen als Bestandteil des Welterbes der ganzen Menschheit gezeigt und erhalten werden. Auch das ist die besondere Dimension. Das heißt, diese Welterbestätten gehören somit nicht allein dem jeweiligen Staat, das heißt der Bundesrepublik Deutschland, sondern ideell gehört es der gesamten Menschheit auf dieser Erde. Auch darüber sollten wir bei solchen kleinkarierten Diskussionen nachdenken, welche Verantwortung wir damit für die Weltgemeinschaft der Menschen übernommen haben. Sie sind nämlich herausragende Beispiele für den bis zum heutigen Tag fortschreitenden Prozess der Wiederbewaldung Europas nach der letzten Eiszeit.

Wenn wir jetzt geschichtlich einfach mal ein bisschen Verstand einsetzen würden, dann würden wir auch erkennen, dass eigentlich Mecklenburg-Vorpommern aus Buchen und Eichen bestehen würde. Das heißt, der Mensch hat die gesamte Struktur komplett verändert. Dass es hier gilt, auch Maßstäbe zu setzen, um damit diese alten Weltnaturerbestätten als Relikte der Urzeit zu erkennen und sie wieder im Geiste der Menschen zu beleben, halte ich jedenfalls für eine herausragende Aufgabe. Und genau das wollen wir mit der konzeptionellen Erarbeitung auch umsetzen und der Menschheit im Übrigen weltweit damit deutlich machen.

Deutschland liegt damit im Zentrum der Buchenwaldverbreitung und hat deshalb eine ganz besondere Verantwortung in diesem Bereich. Die naturnahe Waldbewirtschaftung, die im Übrigen hochgradig anerkannt worden ist, und zwar wissenschaftlich unterlegt, auch an die Adresse der GRÜNEN, die Buchenwaldbewirtschaftung in der norddeutschen Tiefebene, die hochgradig immer wieder kritisiert worden ist, ist beispielgebend in Deutschland und der Welt. Auch das erfüllt mich jedenfalls mit Stolz, dass wir dieses umgesetzt haben. Damit ist auch klar, dass wir in Deutschland und Europa für insge- samt immerhin 33.668 Hektar Buchenwälder insgesamt Verantwortung übernehmen, und die fünf Gebiete in Deutschland machen immerhin 4.391 Hektar aus. Die beiden Gebiete in Mecklenburg-Vorpommern, nämlich auf dem Jasmund mit 493 Hektar, und dem Serrahn, der im Übrigen der Teil des Nationalparks ist, der sich im Dornröschenschlaf befindet und wir ihn damit deutlich aufwerten werden, ist mit immerhin 268 Hektar in dem Gesamtgebiet verankert, sodass wir in Mecklenburg-Vor- pommern immerhin von den 4.391 Hektar 761 Hektar haben.