Dieser Antrag ist ergebnisoffen formuliert worden. Es soll mit Vereinen und Verbänden, mit dem Ministerium nach Wegen und nach Möglichkeiten gesucht werden,
wie diese Kompetenzberatung dann initiiert werden kann. Diese Beratung kann sehr vielfältiger Natur sein, kann sich betriebswirtschaftlich, kann Kontakte entwickeln, kann aber in dem Sinne, wie ich es vorhin auch skizziert habe, zur Gesundheitswirtschaft etwas befördern. Darauf kommt es an.
Diese Gentrification ist nach meiner Kenntnis aber ein Prozess, weil hier die Frage kam, was verstehen wir darunter, ist ein zweischneidiger Prozess. Prenzlauer Berg ist genannt worden. Wir könnten aber auch Regionen in unserem Land angucken. Es geht darum, wie entwickeln sich Brachen.
Der Prenzlauer Berg war einmal heruntergekommen. Künstlerinnen und Künstler haben sich da angesiedelt, haben diesen Stadtbezirk aufgewertet. Er ist sehr attraktiv geworden, und darum geht es. Das ist der positive Effekt. Der negative Effekt ist in der Marktwirtschaft aber der, dass das, was aufgewertet wird, die Hackeschen Höfe zum Beispiel, zieht natürlich Leute an, die wiederum eher mittellose Künstlerinnen und Künstler verdrängen. Dieser Prozess ist ein negativer. In jedem Falle sollten die Akteure, die da etwas initiieren, schauen, und Brachen haben wir in unserem Land genug, wo es auch lohnenswert ist und wichtig wäre, etwas zu entwickeln,
dass wir da über diese Kompetenzberatung im Verbund Künstlerinnen und Künstler unterstützen, ihren Weg zu gehen. Das ist aus unserer Sicht sehr, sehr wichtig.
Der Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf hat in einem Forum im Mai dieses Jahres in Berlin darauf verwiesen, dass sie die Erfahrung in Berlin haben, dass diese Kompetenzberatung – Sie nennen da auch so ein englisches Wort
oder es sind mehrere Wörter – in den meisten Fällen besser und wirkungsvoller ist als die Fördermittelvergabe, dieses Kommunizieren, dieses gemeinsame Etwas-Bewirken, Nach-Wegen-Suchen, Sichberatschlagen und Türenöffnen wichtiger ist, als Geld auf den Tisch zu legen und zu sagen, nun mach mal etwas daraus. Denn die Künstlerinnen und Künstler sind kreativ und klug genug und wissen, was sie wollen.
Das, was wir bemängeln an dem Antrag der FDP, was uns aber nicht davon abhält, ihn hier und heute zu unterstützen, ist ein Punkt, das hatten Sie nicht im Blick, aber es ist doch eine ganz wichtige Frage: Die Kreativen im Land, die Künstlerinnen und Künstler, leben oftmals in sozial prekärer Situation. Die Tagung, auf die ich mich vorhin bezogen habe, im Mai dieses Jahres, hat zutage gefördert, dass die Einkommen der Künstlerinnen und Künstler in der Kultur- und Kreativwirtschaft im Jahr durchschnittlich zwischen 10.000 und 30.000 Euro liegen. Das ist natürlich inakzeptabel, wenn man bedenkt, was sie volkswirtschaftlich für Werte schöpfen und wie wichtig diese Werte sind.
Es kommt darauf an, auch die soziale Situation von Künstlerinnen und Künstlern, von Akteuren in der Kultur- und Kreativwirtschaft in den Blick zu nehmen. Da geben
Sie aus meiner Sicht seitens der FDP und der CDU/ CSU nicht die richtigen Antworten. Wir müssen gemeinsam nach Antworten suchen, wie die soziale Sicherung aussehen soll, denn die Künstlersozialkasse ist in diesem Fall mit der industriegesellschaftlichen Ausrichtung nicht das Nonplusultra. Die soziale Existenz von Künstlerinnen und Künstlern, denke ich, hat uns hier nicht kaltgelassen, darf uns nicht kaltlassen, muss also in diesem Zusammenhang mitgedacht werden. Dafür plädieren wir. Dieser Antrag sollte eine Chance haben. – Schönen Dank für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Um es gleich vorwegzusagen, ich kann es sehr kurz machen.
Die wesentlichen Ausführungen sind in der Rede des Bildungsministers, von Ministerin Schwesig vorgetragen, in meinen Augen genannt worden. Kollege Vierkant hat auch noch einmal sehr deutlich gesagt, wie Kreativwirtschaft in unserem Land zu handhaben ist.
Ihre beleidigende Äußerung, Herr Pastörs, gegenüber dem Abgeordneten Dr. Körner weise ich auf das Entschiedenste zurück. Das ist ein Angriff auf die Person Dr. Körners. Ich bitte Sie, den Raum zu verlassen.
Herr Köster, ich erteile Ihnen den zweiten Ordnungsruf, wenn ich richtig informiert bin, und mache Sie darauf aufmerksam, dass der nächste Ordnungsruf dazu führt, dass Ihnen das Wort entzogen wird.
Ja, dann muss ich mich korrigieren. Die Liste war hier nicht aktuell. Herr Köster, das war dann der dritte Ordnungsruf und ich entziehe Ihnen für diese Sitzung das Wort.
Ich war dabei, es kurz zu machen. Nun ist wieder eine Situation eingetreten, ich weiß gar nicht, woran das liegt. Schon oft, wenn ich geredet habe, ist der Kollege von dieser Bank dort immer rausgegangen.
Ich weiß nicht, irgendetwas muss dazu beitragen, dass er, wenn er mich sieht, nicht mehr an sich halten kann. Ich weiß zwar nicht genau, was es ist, es interessiert mich eigentlich auch nicht,
(Irene Müller, DIE LINKE: Tja, da sollten Sie mal in sich gehen. – Michael Roolf, FDP: Das ist Ihre ehrliche Art.)
aber ich konstatiere eine augenfällige Häufigkeit. Ich glaube, er müsste sich mal in psychische Beratung begeben.
Es wäre ganz interessant, das herauszukriegen, dass ausgerechnet ich mit meinen 1,63 ihn in eine Form bringe, dass er nicht mehr an sich halten kann.
Zurück zum Antrag: Ich hatte angedeutet, dass ich es kurz machen kann, weil sowohl in der Rede der Ministerin als auch in den Ausführungen meines Kollegen Vierkant die wesentlichen Dinge genannt worden sind. Herr Koplin hat das noch einmal bestätigt, indem er insbesondere vom Prenzlauer Berg wieder angefangen hat zu reden, dass er eben nicht die Situation in unserem Lande trifft, wie insbesondere zu diesem Bereich durch die beiden genannten Vorredner maßgeblich skizziert wurde. Aus diesem Grunde schließe ich mich hier den Ausführungen von Herrn Vierkant an. Meine Fraktion wird diesem Antrag nicht zustimmen.
Frau Präsidentin! Abgeordnete des Landtages! Bürger des Landes! Die NPD konstatiert für unser Land eine kulturelle Krise.
Sie nennt sie beim Namen und versucht, sie in aller gebotenen Schärfe zu charakterisieren, denn nur wer einen Begriff vom Sein seiner Zeit hat, kann begreifen, ergreifen und wirkt mächtig eingreifend, um die Not zu wenden, die unser deutsches Volk am Überfluss des Übels ersticken lässt.
Die FDP wie auch DIE LINKE verdrängen als etablierte Parteien dieses Systems unsere kulturelle Krise, und zwar systematisch. Der Geist, den der Antrag der FDP atmet, lässt sich mit einem Wort umschreiben: Entfremdung. Was ist das für eine Kultur, die eine Kompetenzberatung nötig hat? Eine inkompetente Kultur! Was sind das für kreative Leute,
die weder Wirtschaftsverstand noch Kompetenz haben in ihrer Kultur? Unkultivierte Banausen, möchte man meinen. Aber darum geht es der FDP gar nicht. Sie blendet die Kultur unseres Volkes in ihrer Geisteswelt aus. Für sie zählt nur die Wirtschaft, nicht im Sinne einer Basis-Überbau-Beziehung,
wie das früher bei den Marxisten der Fall war, oder einer dienenden Funktion der Wirtschaft für ein Volk oder seiner Kultur wie etwa im Gedanken des Nationalsozialismus, oder einer dienenden Funktion zu Ehren Gottes und seiner Gebote, wie wir es anfänglich bei den Christdemokraten finden, bevor der Leitspruch „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ die Runde machte.