getreu dem Wahlspruch: „Alles für mich, nichts für die anderen und schon gar nichts für mein Volk“, das als bösartiges Tätervolk diffamiert wird. Den Gedanken Lenins, dass es sich beim Spätkapitalismus – wie etwa dem Imperialismus – um ein faulendes, parasitäres Gesellschaftssystem handelt, das die Grundlagen seiner eigenen Existenz beseitigt, haben die LINKEN völlig vergessen.
Viertens. In der Verhunzung unserer Sprache durch die Vorherrschaft englischen Liedguts und die Migration von Anglizismen in den öffentlichen Räumen Deutschlands sehen wir ein Zeichen kulturellen Zerfalls.
wird erst zur Bevölkerung und dann zu Bewohnern. Die etablierten Parteien fördern diesen Untergang unseres Volkes auch dadurch, dass sie die Forderung zum Erhalt unserer Sprachhoheit mit Fremdenfeindlichkeit gleichsetzen, obwohl in anderen Ländern der Schutz der Sprache und des Liedgutes Gesetz sind. In Frankreich wacht die Académie Française – in der mitteleuropäischen Bundesrepublik, zurzeit noch Deutschland genannt, regieren Tanten und Tunten.
Fünftens. Der Charakter unserer Kulturepoche liegt in der Förderung der Multikulturalität, die uns Deutsche zu Fremden im eigenen Land macht. In Berlin-Kreuzberg, Teilen Hamburgs, Frankfurt am Main oder Köln haben wir Deutsche nur noch Gastrecht wie in Brünn, Breslau, Königsberg, Prag, Straßburg am Rhein oder Bozen.
Migranten anderer Völkerschaften blicken hinter vorgehaltener Hand nur mit Verachtung auf unsere Kulturverirrung und werden sogar von ihren Führern – wie im Falle des türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan – nachdrücklich aufgefordert, sich nicht zu assimilieren. Sie sagen in Erinnerung an das multikulturelle Babylon völlig zu Recht: „So ein Turmbau endet wie Babel: Assimilation ist Völkermord!“
Sechstens in der Zerstörung der eigenen Zukunft durch ethnischen Selbstmord. Zur Perversion dieses Systems gehört es, dass es den sogenannten „demografischen Wandel“ bejammert, aber den staatlich bezahlten Mord ungeborenen Lebens im Mutterleib begründet mit der Freiheit der Willensentscheidung und der Würde des Menschen.
dass sie unter der Kultur ein katalytisches Konsumgut verstehen, welches die Funktionalität seiner Verbraucher dahin gehend steigert, dass sie zu angepassten, systemtreuen Menschen werden,
In Richtung Herrn Borrmann und Ihnen von der NPD möchte ich schon sagen, auch wenn es Ihnen nicht gefällt: Die Wiege der Menschheit liegt in Afrika.
und ich frage mich hier: Wie dreckig muss es Ihnen gehen, dass Sie solche Angst haben vor dem Reichtum,
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)
Sehr geehrte Damen und Herren, dass wir hier kontrovers über unseren Antrag diskutieren, ist in Ordnung so.
Ich bin da sehr dicht bei Herrn Kreher, der Meinungsstreit soll hier befördert werden und wir sind auf der Suche, wir sind alle auf der Suche als demokratische Fraktionen nach klugen Wegen, um natürlich Kunst und Kultur zu befördern.
(Stefan Köster, NPD: Ein Spitzel bezeichnet sich als Demokrat. – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)
Als unser Antrag bereits abgegeben war, hat die 15. Ordentliche Mitgliederversammlung der Kulturpolitischen Gesellschaft e. V. mit Sitz in Bonn stattgefunden. Die hat nach dem 14. November eine Erklärung veröffentlicht. In dieser Kulturpolitischen Gesellschaft e. V. sind insgesamt 1.400 Mitglieder vereint – nicht nur natürliche Personen, sondern auch Institutionen, Vereinigungen, Interessengemeinschaften – und die haben sich auseinandergesetzt mit dem Thema „Kulturpolitik trotz(t) Krise – Was ist zu tun?“. Und nun referiere ich nicht, was die alles so erarbeitet haben in der Erklärung, nur die Zwischenüberschriften, weil die deutlich machen, was diesen Menschen am Herzen liegt.
Ich war bei aller Kritik Ihrerseits – und natürlich führt Ihre Kritik auch immer zu einem kritischen Hinterfragen unsererseits: Wo waren wir nicht überzeugend genug, wo sind Argumente nicht einschlägig gewesen? –, aber hier war ich sehr stolz auf DIE LINKE, weil sie etwas aufgegriffen hat, was die Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker bundesweit beschäftigt. Sie sprechen nämlich in dieser Erklärung von einer Gefährdung der kulturellen Infrastruktur. Sie sprechen davon, dass es alte Disparitäten gibt und neue kulturelle Interessen. Sie sprechen davon, dass Kulturpolitik handlungsfähige Kommunen braucht. Insofern liegen wir nicht, wie Herr Heydorn immer so schön in anderen Zusammenhängen sagt, neben der Kappe, sondern haben den Kern der Sache schon getroffen.
Unsere Sorge ist ja nicht unbegründet. Ich habe vorhin in der Einbringungsrede einige Beispiele genannt und will nur drei noch mit anführen. Die Kulturanalyse – das liegt ja jetzt schon, was die Erstellung betrifft, ein bisschen zurück – weist darauf hin:
dass die Anzahl der Bibliotheken, auch herauslesbar aus der Großen Anfrage der CDU auf Drucksache 4/2027, rückläufig ist von 169 auf 156,
und dass es Disparitäten, Unterschiede, gibt zwischen Stadt und Land, die wir nicht hinnehmen sollten, wo wir Gestaltungsaufgaben wahrnehmen sollten,
Unterschiede zwischen Stadt und Land, die sich daran deutlich machen, ich beziehe mich auf diese Kulturanalyse, so ist vermerkt auf Seite 91 fortfolgende: in den Städten 2.827 Theaterangebote zum Zeitpunkt der Erhebung und 18.174 Filmvorführungen und im ländlichen Raum 1.110 Theaterangebote und lediglich 794 Filmangebote.
Wenn uns der ländliche Raum wichtig ist – und er sollte uns wichtig sein, weil die Menschen, die dort leben, genauso Teilhabe erfahren sollen an Kunst und Kultur
Wenn Sie, Herr Minister, darauf verweisen, dass es keine Kürzungen gibt im Kulturetat, dann möchte ich widersprechen, auch mit Bezug auf die Große Anfrage der CDU, auf die ich mich bezogen habe. Die Bereitstellung von Mitteln ist in der absoluten Summe nicht gesunken,