Protocol of the Session on January 29, 2009

Aus dem Kulturetat?

(Irene Müller, DIE LINKE: Das muss politisch bestimmt werden. – Beate Schlupp, CDU: Wem nehmen wir das weg? – Dr. Harald Ringstorff, SPD: Das ist uninteressant für Herrn Koplin.)

Fluglinien, ist klar. Das ist die Antwort der Linksfraktion, aus der Fluglinienförderung. Zweite Frage.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Zum Beispiel, habe ich gesagt. Richtig zitieren!)

Zum Beispiel. Herr Koplin, ist das auch Ihre Meinung, Fluglinien?

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, na klar! – Zuruf von Gabriele Měšťan, DIE LINKE)

Keine Antwort. Zweitens.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie haben doch eine Antwort gekriegt bei dem Beispiel. Reicht Ihnen das nicht?)

Ich habe nur gefragt, ob Herr Koplin auch der Meinung ist.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie können ja auch mit mir reden.)

Ja, aber er war doch nun der Hauptheld hier.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Hat er jetzt einen Vormund, oder was? – Peter Ritter, DIE LINKE: Er redet hier für die Fraktion und nicht für sich.)

Zweiter Punkt. Die Hälfte der 2,5 Prozent, also 1,25 Prozent, sollen in einer Stiftung geparkt werden – habe ich Sie richtig verstanden? –,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Richtig.)

sollen Zinsen anhäufen und ab 2020 zur Verfügung stehen, um die Landesmittel abzusenken.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Um die Dynamisierung leicht regressiv zu gestalten.)

Ja, ab 2020 sollen sie zur Verfügung stehen, um die Landesmittel leicht degressiv zu gestalten.

(Zuruf von Minister Henry Tesch)

Aha, okay, also um die Dynamisierung leicht degressiv zu gestalten.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist was anderes!)

Herr Koplin will also ab 2010 …

(Gabriele Měšťan, DIE LINKE: Noch mal, das ist der Vorschlag der Fraktion.)

Durch jährliche Entnahmen will er …

(Peter Ritter, DIE LINKE: Die Fraktion DIE LINKE will erstens, Herr Körner.)

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja!)

Die Fraktion will

(Peter Ritter, DIE LINKE: Da steht nicht „Antrag von Herrn Koplin“.)

ab 2010 durch jährliche Entnahmen aus dem Landeshaushalt Geld anhäufen und zinsgerecht anlegen,

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Ja, schön.)

während das Land Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Schulden hat und dafür jährlich Zinsen zahlt.

(Zuruf von Minister Henry Tesch)

Das würde doch nur Sinn machen, wenn der Zinssatz in der zu gründenden Stiftung deutlich höher ist als der Zinssatz, der mit den Landesschulden verbunden ist. Haben Sie dies denn überhaupt überprüft?

(Michael Roolf, FDP: Frau Gramkow ist ja nicht mehr da. Sie kann es ja nicht mehr hören. – Zuruf von Beate Schlupp, CDU)

Oder wollen Sie höhere Zinsen bezahlen, um niedrige Zinsen zu erhalten?

(Michael Roolf, FDP: Aber die haben doch Frau Gramkow nicht mehr. Da kann doch keiner rechnen mehr jetzt. – Irene Müller, DIE LINKE: Milchbubirechnung, richtig.)

Drittens. Wenn aber wirklich 1,5 Prozent der jährlichen Steigerungsrate in die Stiftung fließen …

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ich glaube, wir haben den Haushalt die letzten Jahre saniert, den Sie uns übergeben haben. Wir haben 1998 einen Sauhaushalt übernommen.)

Darf ich weiterreden?

(Zurufe von Barbara Borchardt, DIE LINKE, und Torsten Koplin, DIE LINKE)

Um noch mal zu zweitens zurückzukommen, Herr Koplin, vielleicht können Sie mir mal den Sinn erklären, Zinsen aufzunehmen.

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Drittens. Wenn aber wirklich 1,5 Prozent der Zinsen jährlich in die Stiftung fließen, bleiben also 1,5 Prozent als jährliche Aufstockungsmittel erhalten.

(Egbert Liskow, CDU: Das rote Lämpchen brennt.)

Und ich frage Sie, weil meine Redezeit zu Ende ist:

(Irene Müller, DIE LINKE: Gott sei Dank!)

Sind Sie wirklich der Meinung, dass man mit 1,5 Prozent jährlicher Dynamisierung die gegenwärtige Struktur der Theater erhalten kann?

(Dr. Armin Jäger, CDU: Sicher nicht. – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Meinen Sie, dass man die gegenwärtige Struktur erhalten kann bis 2020?

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Bis 2014, ja.)

Und zum Schluss, Ihr letzter Satz ist …