Und so ist auch dieses Thema, was wir heute zu verhandeln haben, nicht ohne den Finanzrahmen, wie er sich in diesem Lande, wie er sich in diesem Lande nun einmal darstellt, zu verhandeln.
Ich bin darauf gespannt, wie Frau Gramkow das Thema Theaterstruktur ohne Finanzrahmen behandeln will.
(Dr. Armin Jäger, CDU: Sie kann ja mal sagen, was sie bei uns in der Stadtvertretung so gemacht hat. Da war ich dabei. Das kann sie mal äußern. – Zuruf von Angelika Gramkow, DIE LINKE)
Aus meiner Sicht ist dieses Thema von Finanzen nicht loslösbar und ich muss in diesem Raum wohl nicht extra noch einmal unterstreichen, wie sich die finanzielle Situation des Landes bis zum Jahr 2020 darstellt.
Ich gehe davon aus, dass alle Abgeordneten wissen, dass sich die Einnahmesituation des Landes bis dahin drastisch reduzieren wird aus den bekannten Gründen Solidarpakt II, Länderfinanzausgleich.
Vor diesem Kontext ist es natürlich eine äußerste Anstrengung des Landes, hier eine Mittelzuweisung von 35 Millionen Euro als Landesmittel für die Theater für die nächsten zwölf Jahre zu verstetigen. Das sind zwei Bewegungen, die nicht parallel laufen. Das ist eine Bewegung, die eindeutig für die Kultur läuft.
(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, das stimmt so. – Zurufe von Ministerin Sigrid Keler und Minister Henry Tesch)
Sie alle wissen, dass wir, wenn wir den gegenwärtigen Status der Theater- und Orchesterlandschaft erhalten wollen bis zum Jahr 2020, enorme finanzielle Zuwächse haben. Sie wissen, dass der gegenwärtige Status, also vier Mehrspartenhäuser, drei Einspartenhäuser, zwei Bespieltheater, nicht zu erhalten ist,
Nun stellt sich die erste Weichenstellung: Plädieren Sie dafür, dass das Land die nächsten Jahre diese Zuwächse, die erforderlich sind, erhält. Der Minister sagt 17 Millionen, es gibt auch andere Zahlen.
(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Ach, andere Zahlen! Es gibt gar keine. – Minister Henry Tesch: Nur Ihre. – Angelika Gramkow, DIE LINKE: Die hätte ich gerne haben wollen. – Minister Henry Tesch: Es gibt keine.)
(Udo Pastörs, NPD: Vielleicht darf der Minister auch mal von der Regierungsbank den Mund halten, sonst muss er raus. – Stefan Köster, NPD: Sonst muss er raus. Der Minister muss geräumt werden.)
Ich habe diese Zahl nicht nachgerechnet. Ich gehe davon aus, dass es eine Berechnungsgrundlage gibt.
Ich denke, man sollte erst einmal davon ausgehen, dass jemand, der ein ganzes Ressort im Hintergrund hat und 17 Millionen auf den Tisch legt, das nicht aus der Luft gegriffen hat. Sie werden auch Möglichkeiten haben, diese Zahlen zu hinterfragen, zu überprüfen und sich die Berechnungen anzuschauen. Ich weiß nicht, ob Ihr Misstrauen so groß ist, dass alles, was gesagt wird, von vornherein in Zweifel gezogen wird, oder ob Sie nicht zumindest sagen, bitte schön, zeigt uns mal, wie das funktioniert. Wenn Sie das sagen würden, dann wäre das angemessen. Aber wenn Sie das gleich infrage stellen, dann spricht das auch nicht unbedingt für Sie,
um jetzt diese Situation weiterzuführen, um zu sagen, wie wir über die erste Weichenstellung gehen, Verlängerung des Status quo und damit Aufwuchs oder ein Konzept, was hier einen neuen Weg beschreitet. Dann bin ich schon sehr dankbar, dass das Ministerium endlich ein Konzept vorgelegt hat, mit dem man sich auseinandersetzen kann, an dem man sich auch reiben kann.
Dieses Konzept – der Minister hat es ausgeführt – beinhaltet einen Zweistufenplan, einen Stufenplan bis 2010 für die Einspartenhäuser und Bespieltheater und der zweite dann die Herstellung von zwei Kulturkooperationsräumen.
Das Konzept der Landesregierung geht aber noch weiter. Im Konzept der Landesregierung ist auch noch eine Alternativrechnung vorgestellt, dass man sagt, wir versuchen noch einen weiteren Weg vorzuschlagen, nämlich die Bildung eines Landesorchesters. Sie wissen alle, dass die Orchester der teure Teil bei der Gesamttheaterlandschaft sind. Deshalb hat die Landesregierung gesagt, gut, wir machen einen Alternativvorschlag. Wir bilden ein Landesorchester. Das ist das Teuerste, das übernehmen wir mit 150 Musikern und damit sind von den teuren Orchestern die Kommunen erst einmal entlastet.
Bisher habe ich noch niemanden gehört, der dieses unterstützt hat. Aber immerhin muss man der Landesregierung zugutehalten, sie hat sich bemüht, hier einen Weg zu finden, der dauerhaft dazu führen würde, dass die Kommunen die zugestandenermaßen geringeren Kosten für Schauspiel- und Musiktheater selbst dauerhaft tragen könnten.
Nun hat die Opposition jeweils einen Antrag vorgelegt und ich frage Sie allen Ernstes, meine Damen und Herren von der
liberalen Fraktion und von der Linksfraktion, ich habe bis heute von Ihnen kein Alternativkonzept gesehen und auch noch nicht ansatzweise gehört, in welche Richtung Sie marschieren wollen.
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Zwölf Jahre hatten Sie das Bildungsministerium. Jetzt ist endlich ein Konzept da. Also nee, es tut mir leid!)
Es tut mir auch leid, Frau Borchardt, dass Sie kein Konzept haben. Das muss man aber einfach noch mal deutlich betonen.
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE und FDP – Gabriele Měšťan, DIE LINKE: Nee, Herr Körner, das ist aber jetzt unter der Gürtellinie! – Glocke der Vizepräsidentin)
Sich hinzustellen und zu sagen, alles ist schlecht, das ist viel zu einfach. Wo ist denn Ihre Alternative?
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE und FDP – Zurufe von Ralf Grabow, FDP, und Hans Kreher, FDP)
Meine Damen und Herren Abgeordnete, es muss der Redner noch zu verstehen sein. Also ich bitte hier um mehr Aufmerksamkeit. Das Wort hat der Abgeordnete Herr Dr. Körner. Bitte schön.
Wenn Professor Methling sagt, in Rostock hat sich die letzten Jahre so gut wie nichts bewegt, und dann noch zugesteht, dass er durchaus mitmischt in der kulturpolitischen Szene, dann muss man …
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE und FDP – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Nun drehen Sie mir die Worte mal nicht im Mund um, Herr Körner! – Gabriele Měšťan, DIE LINKE: Das ist typisch. – Michael Roolf, FDP: Das hat er aber gut gemacht.)
Das will ich nicht, Herr Professor Methling. Pardon, ich habe Sie so wahrgenommen, dass Sie gesagt haben, in Rostock hat sich in der letzten Zeit wenig bewegt. Ist das falsch?