Kultur ist für DIE LINKE in erster Linie institutionalisierte Unterhaltung, die das Konsumbedürfnis an materiellen und geistigen Dingen von Verbrauchern befriedigt.
(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das war falsch. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sind Sie schon beim Thema?)
Verändert sich das Konsumbedürfnis durch Migration – wir sagen „Völkerwanderung“ –, so hat dies nach dem Linksverständnis auch ein verändertes Konsumangebot zur Folge. DIE LINKE nennt das dann „qualitative Veränderungen“. In der DDR „Die Gewehre der Frau Carrar“, heute die Love-Parade und morgen muslimisches Freitagsgebet im öffentlich-rechtlichen Fernsehen –
für alle Geschmäcker zu gegebener Zeit ein Angebot. „Erfolg braucht Vielfalt“ verkündet Sylvia Bretschneider. „Demografischer Wandel braucht Vielfalt“ jubelt DIE LINKE hinterdrein.
Wir Nationalen sagen, eure Kultur hat einen Namen, „Babylon“, und euer Hauptwerk ist der Turmbau. Wenn wir aber an unserer deutschen Kultursprache festhalten
wie einst jenes auserwählte Volk an seinem Gott, dann werden wir uns frei machen von dieser babylonischen Gefangenschaft, dieser babylonischen Sprachverwirrung.
Wir Nationalen sagen, Mannigfaltigkeit oder Vielfalt gibt es immer. Erfolg braucht innere Einheit eines Volkes. Die zu stiften, ist das Wesen der Kultur.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Er hat aber noch nicht zum Thema gesprochen.)
Wir Nationalen sagen: Mag eure Gegenwart in den vielfältigsten Farben strahlen, eure Vielfalt ist euer Untergang.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Die Sonne scheint ins Kellerloch, lass sie doch!)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich will schon mal gleich ankündigen, dass ich mich heute mit der Rechtsfraktion hier außen nicht auseinandersetzen werde,
obwohl dieser doch in meinen Augen etwas wirre Beitrag von dem sogenannten Professor Borrmann dazu anregen würde.
denn heute hat er wieder seinen Kulturbegriff, der sich offensichtlich von dem der LINKEN unterscheiden soll, zitiert. Ich habe das noch sehr gut in Erinnerung, wie er damals von Herrn Fichte „Die Bestimmung des Gelehrten“ zitiert hat, um seinen Kulturbegriff abzuleiten. Da kann ich jetzt schon vorab ankündigen, er war weder sehr fleißig noch sehr intelligent, als er insbesondere dieses Büchlein von Fichte, was nun wahrlich nicht damit zu tun hat, gelesen hat.
Bei dem Antrag der Linksfraktion möchte ich mich weitgehend dem anschließen, was mein Kollege Vierkant gesagt hat. Ich muss ehrlich sagen, Herr Koplin, ich habe es Ihnen im Vorfeld schon gesagt, ich habe die Intention Ihres Antrages nicht richtig begriffen. Er scheint mir sehr wortreich und sehr breit, sehr allgemein und sehr unkonkret. Vielleicht liegt es auch an mir.
Meine Beobachtung jedenfalls, Herr Koplin, ist, dass die Einrichtungen, von denen Sie eine ganze Latte genannt haben, längst dabei sind. Wenn ich etwa an unsere Volkshochschule denke, da ist das Profil längst eingestellt auf das, was Sie fordern. Wenn ich unser Theater nehme, was ich also lokal überblicke, dann ist es längst dabei. Wenn ich die Musikschule überblicke, da geht es nicht nur darum, wie kriege ich Senioren rein, sondern natürlich auch darum, wie kriege ich stärker Kinder rein. Das ist etwas, was mindestens genauso wichtig ist.
Im Übrigen habe ich den Eindruck, dass die wesentlichen Schwerpunkte durch den Minister genannt wurden. Das sind Schwerpunkte, die ich ähnlich auch ins Zentrum der Erörterung stellen würde,
Also, mir scheint der Antrag zu unscharf und deshalb werden wir ihn ablehnen. Und wenn ich Ihnen einen vielleicht nicht ganz ernst gemeinten Rat geben soll:
Wenn Sie es noch mal konkret versuchen, versuchen Sie doch mal so: die Demografie und die Radfahrer. Da könnte man sehr konkret darüber reden, breitere Reifen, weichere Federung, bessere Radwege. Dem könnten
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Regine Lück, DIE LINKE: Ja, ohne Bewegung geht es nicht. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Aber das war das Ernsthafteste.)
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich, von einigen Sentenzen hier einmal abgesehen, für die ernsthafte Behandlung des Antrages. Ich bedanke mich auch beim Minister, dass er hier die sechs Punkte vorgetragen hat, zu denen ich mich gerne äußern möchte. Der Minister hat zumindest skizziert, was den Vertretern der Koalitionsfraktionen hier nicht gelungen ist, und versucht, ein paar Linien aufzuzeigen.
(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Sehr richtig. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Er hat eben Kultur.)
Ich finde es zwar bemerkenswert, aber wir hätten das Finanzielle nicht als ersten Punkt benannt. Das ist nun mal, so sage ich es, eine konservative Logik. Also davon gehen wir mal aus. Nun steht die Kulturfinanzierung auf Platz 1. Ich möchte erst einmal festhalten, dass Sie das fortsetzen, was unter Rot-Rot achte Jahre lang praktiziert wurde, nämlich an der Kultur nicht zu kürzen.
Was ich weiterhin feststellen möchte, ist, dass wir dennoch einen erheblichen Bedarf haben auf diesem Gebiet. Wir sollten uns nicht damit zufriedengeben, dass wir lediglich 0,8 Prozent unseres Gesamtetats für Kunst und Kultur ausgeben. Das ist einfach zu wenig. Nun können Sie sagen, ja, die LINKEN haben in ihrer Regierungsverantwortung auch nichts anderes …
So, Herr Liskow, auf den Vorwurf oder Zuruf habe ich gewartet. Dazu will ich Ihnen Folgendes sagen: Sie haben natürlich durch unsere erfolgreiche Politik, Herr Liskow,