Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auf völkische Argumente und Ideologien möchte ich hier nicht eingehen.
(Stefan Köster, NPD: Die sind auch ein Teil des Volkes. – Udo Pastörs, NPD: Das können Sie auch gar nicht.)
Eingehen möchte ich gerne auf das, was hier als Vorwurf konstruiert wurde und auf sehr tönernen Füßen steht: Wir hätten acht Jahre Zeit gehabt.
Dazu sage ich Ihnen, dass Sie diese Zeit, diese acht Jahre, nicht richtig refl ektiert haben. Sie stecken einfach nicht im Stoff.
Als wir vor acht Jahren, jetzt sind es ja neun Jahre, vor neun Jahren angetreten sind, gab es so ein Gremium nicht, gab es so ein Konzept nicht.
Doch, natürlich hebe ich das heraus, dass man sich auseinandersetzt, dass so ein Prozess schwierig ist, dass es ein quälender Prozess ist und manch einem das Ergebnis nicht schmeckt und der Prozess zu konfl iktbeladen erscheint.
Dass man sicherlich vieles besser machen kann, Herr Vierkant, da gebe ich Ihnen recht. Und wenn wir uns das jetzt anschauen, auch als diejenigen, die Urheber des ganzen Prozesses waren, und sagen, das, was wir gewollt haben, und das, was dabei herausgekommen ist, ist bei Lichte gesehen nicht ausreichend, nicht gut genug und nicht zukunftssicher genug, dann ist doch auch das eine, Herr Kreher hat es gesagt, ganz ehrliche, objektive Bestandsaufnahme. Deswegen sind wir hier.
Nein, das sind nicht dieselben Sprüche. Diese Sprüche gefallen Ihnen nur nicht. Völkische Sprüche gefallen Ihnen besser.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sie haben ja auch wieder welche gemacht. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Nun hätten wir das machen können, sagen Sie. Wir sind aber seit einem Jahr nicht mehr in der Regierung und in diesem einen Jahr ist eine Menge passiert.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Da ist nicht eine Menge passiert. – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Der Haushalt ist bestätigt.)
Was Sie gemacht haben, das ist reichlich dürftig. Wir machen schon. Das „Wir machen schon“ habe ich im Übrigen erwartet. Nun frage ich Sie aber: Wenn Sie denn schon machen und wenn das alles so wahr ist, was Herr Sellering im Namen von Herrn Tesch hier vorgetragen hat,
warum beschweren sich dann die Intendanten und sagen, dass sie Probleme haben? Was sagen denn die Ro stocker, der Rostocker Intendant, der Schweriner Intendant? Was sagt man denn bei Ihnen zu Hause, Herr Liskow?
Da stimmt doch etwas nicht. Irgendeine Aussage stimmt nicht, entweder die der Intendanten oder die des Ministers stimmt nicht.
Ich denke, Letzteres ist der Fall. Was ich ebenfalls dürftig fi nde, ist, dass Sie das Problem bagatellisiert und zugleich gesagt haben, von uns kommt nicht mehr Geld. Das wird zu einem Widerspruch, der auf dem Rücken der Theater und Orchester ausgetragen wird. Und ich sage Ihnen, ich habe das alles schon einmal durch in Neustrelitz, als Mitte der 90er Jahre das Orchester dichtgemacht wurde, abgewickelt in eine Auffanggesellschaft.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Wer hat denn da regiert? – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Wer hat regiert?)
Heute treffe ich begabte Geigerinnen als Betreuerinnen im Altenheim. Ich treffe Menschen an, die Cello gespielt haben, die völlig aus dem Berufsleben herausgedrängt wurden. Das ist eigentlich eine Tragik.
(Udo Pastörs, NPD: Es gibt jetzt auch welche, die Taxi fahren müssen. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
Zu einer Tragik zähle ich auch Ihre Argumentation, Herr Dr. Körner. Wir konnten einmal auf die Uhr schauen: Eine
Minute und fünf Sekunden, ohne das Problem aufzugreifen und ohne eine Lösung anzubieten, fi nde ich einfach sehr dürftig. Das muss ich Ihnen sagen.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Birgit Schwebs, DIE LINKE: Das war doch keine Argumentation, das war doch nur eine Ausrede. Abwimmeln war das. – Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)
Ich erinnere Sie daran oder besser gesagt, ich muss Sie überhaupt darauf hinweisen, gestern ist es vorgestellt worden und heute gab es dazu im Bundestag die Debatte „Kultur in Deutschland“. Die Enquetekommission hat ihre Ergebnisse vorgelegt. Sicherlich gibt es eine ganze Reihe von Ergebnissen auf diesen über 500 Seiten, die streitbeladen sind. Aber der Presseerklärung von gestern ist …
Genau, ich fi nde das sehr interessant. Das sollte uns in starkem Maße beschäftigen. Und einen Satz fi nde ich einfach wunderschön. In einem Ziel sind wir uns immer einig, und zwar die einzigartige Kulturlandschaft und beispiellose kulturelle Vielfalt in Deutschland zu erhalten und zu fördern. Das sagen alle Parteien, die im Bundestag vertreten sind, ob Opposition oder Regierungskoalitionen.
Wenn wir uns darauf auch verständigen könnten, dann wäre das eine tolle Sache. Aber es gehört ganz einfach menschliche Größe dazu, zu sagen, die Opposition hat einen duften Antrag geschrieben, hat kluge Ideen dazu in der Einbringungsrede und wir können natürlich …
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Der Antrag zur HIV-Bekämpfung war viel besser. – Volker Schlotmann, SPD: Genau. – Zurufe von Ralf Grabow, FDP, und Hans Kreher, FDP)
Wir sind natürlich – Herr Kreher, Sie haben doch recht – noch nicht so weit, wie wir sein wollten, aber immerhin setzen wir hier etwas auf die Schiene. Es ist schade, dass Sie dem nicht zustimmen wollen, Herr Kreher. Wir werden das Thema in der Tat im Ausschuss noch einmal auf die Tagesordnung setzen und intensiv darüber diskutieren. – Schönen Dank.