Dann wollen sie auch nicht – ich spreche auf jeden Fall ganz klar für die Vertreter des Gebietes der Kyritz-Ruppiner Heide –, dass wir mit diesem Standort die Grundsatzdebatte über Bundeswehr und Bombodrom überall …
(Barbara Borchardt, Die Linkspartei.PDS: Wo waren Sie denn da? Da ist genau die Frage gestellt worden.)
Ich will sagen, wenn es Ihnen wirklich ernst ist, an diesem Punkt etwas zu tun, dann machen Sie es auch so, wie es sich gehört, dass man sich hinsetzt, gemeinsam überlegt
und die gemeinsamen Nenner fi ndet. Dass wir hier grundsätzlich unterschiedliche Positionen haben, ist ja bekannt.
Damals vor vier oder acht Jahren, Frau Borchardt, ist es ganz genauso gewesen. Wir saßen mit Herrn Caffi er, Herrn Schneider und Frau Lange am Tisch. Sie haben einen Antrag herausgeholt, der so formuliert war, dass die CDU nicht mitkonnte. Die CDU hat einen Antrag herausgeholt, der so formuliert war, dass Sie Nein gesagt haben. Also wie haben wir es damals gemacht? Sie und Frau Lange haben einen Antrag vorgelegt, Sie haben ihn entworfen und daraufhin haben Sie, Caffi er, Körner und dann der ganze Landtag zugestimmt.
(Barbara Borchardt, Die Linkspartei.PDS: Sie sind zur Presse gegangen, als wir noch ge- arbeitet haben, und haben gesagt, ich war das. – Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS: Genauso war das. Genauso war das. – Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)
Warum verlassen Sie diesen Weg? Warum wollen Sie Honig aus einer Blüte saugen, die Ihnen nicht gewachsen ist?
Herr Kollege Körner, ist es korrekt, dass Sie bis einen Tag vor dem letzten Termin der Einreichung der Anträge für diese Landtagssitzung mit niemandem von uns über Ihren gemeinsamen Antrag, den Sie seit zwei Monaten, wie Sie mir gesagt haben, in Zusammenarbeit mit Frau Lange und Herrn Schneider vorbereitet haben, gesprochen haben?
Ich habe Ihnen ein entsprechendes Angebot gemacht und da wäre meine Frage, warum Sie das nicht berücksichtigt haben. Ich kann das nicht verstehen. Das ist die erste Frage, warum Sie das nicht getan haben. Wir hätten gern mit Ihnen darüber gesprochen.
Ein zweites Angebot hatte ich unterbreitet, nämlich dass wir gemeinsam einen Lösungsweg fi nden können, indem wir unter anderem unseren Antrag zurückziehen und einen gemeinsamen erstellen. Das ist auch nicht zustande gekommen, aber nicht, weil wir es nicht wollten. Deswegen fi nde ich Ihre Unterstellung, was parteipolitisches Agieren betrifft, beileibe nicht angemessen.
Herr Kollege Methling, ich kann Ihnen auf beide Dinge antworten. Wenn ich mit Letzterem anfange, mit Ihrem letzten Satz, schauen Sie sich doch den Antrag an: Wo stehen denn da die vier Namen, um die man sich hätte bemühen können, wenn man es auf den Weg gebracht hätte? Die stehen nicht da. Da steht nur Ihrer.
Insofern ist das schon eine partei- und nicht eine fraktionsübergreifende Geschichte. Aber nun zu Ihren beiden Fragen.
Meine Intention war es, für die Junisitzung die Sache vorzubereiten. Es war ein etwas komplizierter Prozess, diesen Antrag auszuformulieren. Wir haben ihn in einer kleinen Gruppe diskutiert. Wir haben ihn in meiner Fraktion diskutiert. Dann haben wir die Staatskanzlei dazugenommen, um dieses einfach von allen Seiten wasserdicht zu kriegen.
(Gabriele Měšťan, Die Linkspartei.PDS: Doch, sehr genau. – Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS: Sie beantworten die Frage nicht.)
Es war so, dass dieser Antrag reichlich zwei Wochen vor dieser Landtagssitzung so weit war, dass wir gesagt hatten, okay, jetzt ist er fertig, wir können durch die Fraktionen gehen. So habe ich es auch in meiner Fraktion gesagt. Ich wollte diese Landtagssitzung nutzen und Ihnen sowie jeder Fraktion das Papier in die Hand drücken und fragen,
ob wir nicht auf dieser Ebene im Juni etwas gemeinsam machen wollen. Dadurch, dass Sie das auf die Tagesordnung gesetzt hatten, war es drauf. Dadurch kamen wir unter Handlungsdruck. Ich habe alle Fraktionen angeschrieben und gefragt, ob wir nicht diesen Antrag zugunsten eines gemeinsamen Antrages austauschen wollen.
Das, verehrter Kollege Methling, liegt nun wahrlich nicht an Ihnen, dass es dazu nicht kam, sondern hier gab es eine andere Fraktion, die gesagt hat, wenn es sozusagen in eine solche parteipolitische Schiefl age hineinkommt, sind wir – ich sage das einmal mit meinen Worten – jetzt eingeschnappt und machen nicht mit.
Es gab da sozusagen die zweite Delle in diesem Verfahren mit dem Ergebnis, dass wir nun nichts Gemeinsames haben. Ihr Angebot war dadurch praktisch nicht mehr möglich.