Die Mittel für die Kulturförderung des Landes sind auch für 2011 stabil gehalten worden, was bei der derzeitigen Haushaltslage eine enorme Leistung ist. Das ist eine enorme Leistung und ich finde, auf die kann man stolz sein. Alle Ausgaben der Landesregierung für Kul
tur und Landeseinrichtung umfassen insgesamt, wenn wir es jetzt für diesen Bereich nehmen, über 76 Millionen, darunter die Theaterförderung überall vergeben mit 35 Millionen, staatliche Museen mit über 7 Millionen, das LAKD mit über 12 Millionen, die Stiftung Ernst Barlach Mecklenburg, Meeresmuseum, Pommersches Landesmuseum und, und, und mit fast 2 Millionen.
Das heißt also, mit diesen wenigen Beispielen – denn das könnten wir jetzt abendfüllend machen – kann man sagen, wir fördern Kultur in der Breite und in der Spitze. Mecklenburg-Vorpommern ist ein Kulturland und Kultur macht glücklich im wahrsten Sinne des Wortes. Auch darüber haben Sie, Herr Koplin, hier schon das eine oder andere Mal gesprochen. Insofern freuen wir uns auf Weiteres, wie zum Beispiel auf das neue Technische Landesmuseum in der Hansestadt Wismar, auch das neue Archäologische Museum und dasjenige, was wir in den nächsten Jahren mit allen zusammen, mit den Kulturschaffenden an Ideen in der Zukunft hervorbringen können.
Es war immer unser Ziel, dabei auf das Engste mit den Kommunen zusammenzuarbeiten. Alles andere macht keinen Sinn. Deshalb ist jeder Förderantrag, der bei uns im Ministerium eingeht, auch von den Kommunen zu beurteilen. Eine Debatte über die Kulturbereiche und anstehenden Probleme erfolgt regelmäßig, auch mit dem Arbeitskreis der Kulturverantwortlichen in Kommunen und Landkreisen. Man kann da einfach nachfragen. Und dabei sind zum Beispiel die Themen Kulturförderrichtlinie, Verfahren der kulturellen Projektförderung und Fragen zur institutionellen Förderung in der Landesregierung gründlich abgearbeitet worden. Sie waren selbst Teilnehmer der Landeskulturkonferenz. Und auf meine Frage vom Rednerpult aus, wofür wir denn jetzt sind – institutionell oder Projekt –, ging der Saal auseinander, weil es natürlich schon eine wichtige Frage ist, hier nicht immer so zu tun,
als ob wir alles institutionell fördern müssten oder ob wir auf der anderen Seite auch Projektförderung brauchen, um Kreativität und Vielfalt zuzulassen.
Und ich gebe natürlich unumwunden zu – das haben die Regierungsfraktionen hier auch schon das ein oder andere Mal getan –, man muss natürlich an der einen oder anderen Stelle schauen, wenn man 20 Jahre bestimmte Strukturen aufgebaut hat, auch über Projektförderung, inwieweit hier anteilige, institutionelle Dinge eine Rolle spielen sollen.
Im Vorfeld jeder Förderung werden Gespräche mit den Kommunen über die beabsichtigte Förderung geführt. Grundsätzliche Fragen der Kulturpolitik werden jedes Jahr, ich habe es erwähnt, dann auch in Konferenzen erörtert. Auch hier stehen die Vertreter der Kommunen in einem regen Austausch mit dem Land und den Kulturschaffenden des Landes. Kritik, völlig normal im Kulturbereich, Anregungen, Vorschläge zur Förderpolitik können hier offen diskutiert werden und werden auch offen diskutiert. Und in der letzten Kulturanalyse wurde im Gegensatz zu bisher an Einzelfällen orientierten, veröffentlichten Meinungen deutlich, dass 93 Prozent der Kulturakteure mit der Kulturförderung zufrieden oder sehr
Das Anliegen der Kulturanalyse ist es, die gesamte Breite der kulturellen Aktivitäten und deren Vielfalt zu erfassen und so das Engagement all derer deutlich zu machen, die sich haupt-, neben- und in großem Maße ehrenamtlich für die verschiedensten kulturellen und künstlerischen Belange in Mecklenburg-Vorpommern einsetzen. Von Herbst 2009 bis Mai 2010 waren alle kulturellen Initiativen und Einrichtungen eingeladen, sich an dieser von mir erwähnten Kulturanalyse für den Erfassungszeitraum des Jahres 2008 zu beteiligen.
Und nun zu dem, was Sie gesagt haben, Transparenz. Ich denke, da werden wir in diesen Fragen auch bei den Regierungsfraktionen keine andere Auffassung haben. Natürlich wollen wir Transparenz in der Kulturförderung. Unsere Kulturförderung ist seit jeher transparent. Auch das sollten Sie wissen, jedes Jahr werden die Förderlisten veröffentlicht. Jeder Fördermittelempfänger kann stets Auskunft über den Bearbeitungsstand erhalten. Und von monatelangen Bearbeitungszeiten kann deshalb schon nicht die Rede sein, weil Einsendeschluss jeweils der 15. November eines Jahres ist. Natürlich gibt es Fälle, die danach eingehen. Das ist aber nun mal die Förderrichtlinie, die Sie als transparent angemahnt haben. Das ist sie nun mal. Und da kann jeder nachschauen, 15. November eines Jahres ist Einsendeschluss.
Bereits Anfang des nächsten Jahres habe ich über die Förderanträge entschieden, jedes Mal, auch das können Sie sich meinetwegen zeigen lassen, und dann wird bewilligt. Die Förderkriterien sind in der Förderrichtlinie aufgenommen. Auf das Förderkriterium – und das will ich ganz deutlich an dieser Stelle sagen, das ist vielleicht der Punkt, der dann immer die eine oder andere persönlich gefärbte, auch menschlich nachvollziehbare Diskussion hervorruft – der landesweiten Bedeutung werden wir selbstverständlich nicht verzichten, auch wenn es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt und die der Auslegung bedarf. Aber ich erinnere daran: Der Bund fördert Projekte von bundespolitischer Bedeutung, die Europäische Union von europaweiter Bedeutung und das Land – und da schließt sich der Kreis wieder – natürlich solche von landesweiter Bedeutung.
Mit der erwähnten zweiten Kulturanalyse wollen wir auch zu einer erhöhten Transparenz in der Kulturpolitik beitragen. Und manches von dem, was als Forderung jetzt hier am Pult und auch in dem Antrag erhoben wurde, ist doch längst langjährige Praxis. Natürlich gibt es so etwas wie Netzwerkförderung im Lande, wenn wir den Landesmusikrat, um das nur mal herauszugreifen, fördern, oder den Museumsverband oder die Route der ehemaligen Klosterstätten in Mecklenburg-Vorpommern und weitere. Das ist doch Netzwerkförderung. Das erkennen auch diese Strukturen so an. Und selbstverständlich gibt es eine jahresübergreifende Förderung, weil einige Förderempfänger eine jährliche Förderung darüber dann auch erhalten. Auch das gibt es schon.
Ein Ergebnis der Landeskulturkonferenz war der Wunsch nach verstärkten Netzwerken im kulturellen Bereich, wie es in Ihrem Antrag steht. Es war aber in der Landeskulturkonferenz interessant zu sehen, dass man nicht die Exekutive damit beauftragen wollte, auch nicht die Legislative, sondern die Kulturschaffenden haben gerade untereinander darüber gestritten und haben gesagt, warum sind wir in dieser Frage so langsam. Und jetzt sozusagen dem Ministerium, der Landesregierung, wem
auch immer, da etwas vorzuwerfen, geht an der Diskussion der Landeskulturkonferenz aber so etwas von vorbei, was man auch jederzeit nachvollziehen kann. Das war der Punkt: Wie können wir das noch besser erreichen untereinander? Was sollten wir tun? Und auch dort gab es verschiedene Meinungen. Auch das war nicht homogen.
Ich kann aber sagen, das aufzugreifen, haben wir dort zugesagt. Und wir haben gerade vor zwei Wochen, am 8. Juni, durch die Landesregierung ein Kulturforum durchgeführt, was ein sehr großes positives Echo fand. Wie durch das Auditorium gewünscht, was ich gerade erwähnt habe, wurde von der Landesregierung der Startschuss erteilt, ein Feinkonzept zur Erstellung eines interaktiven Onlinekulturportals zu erarbeiten, genau so, wie wir das auf der Landeskulturkonferenz besprochen haben. Und in diesem werden alle großen und kleinen Vereine, Verbände und Gruppen oder Einzelpersonen ein Forum für die Netzwerkarbeit finden.
Selbstkritisch merken die Künstlerinnen und Künstler untereinander an, dass sie sich in diesem Zusammenhang auch selbst darüber klar werden müssen, wer wen in welchen Gremien vertritt. Und nur dann kann man auch eine Netzwerkarbeit koordinieren und voranbringen.
Ich sage mal, ich persönlich und die Landesregierung in Gänze stehen wirklich jederzeit für weiterführende Ideen zur Verfügung. Deshalb sage ich auch mal am Ende einer Legislaturperiode – und da kann man auch alle Kulturfinanzberichte der statistischen Ämter des Bundes und der Länder nehmen –, dieses Land muss sich nicht verstecken und deshalb ist es schade, wenn wir das, was da ist, nicht würdigen.
Und selbstverständlich wollen wir uns dem zuwenden, was noch zu leisten ist. Das ist doch keine Frage. – Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Antrag der Fraktion DIE LINKE – Entschließung zur Neuordnung der Kulturförderung – legt zunächst nahe, dass man über die konkrete Ausgestaltung und Praxis der Kulturförderung im Land nachdenkt und hier auch redet. Das hatte ich vor, aber da der Minister in einer Ausführlichkeit und in einer Detailkenntnis, die ich als Abgeordneter natürlich nicht habe …
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Dr. Ulrich Born, CDU: Was? Das glaube ich nicht. Das glaube ich nicht. – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Na, Herr Körner, das hätte Ihnen der Minister doch aufschreiben können. – Torsten Koplin, DIE LINKE: Dann müssen Sie noch eine Legislatur dranhängen. – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Gott bewahre! – Glocke der Vizepräsidentin)
Er hat das mit dem unvergleichlichen Sachverstand seiner Mitarbeiter hier darlegen können, was durch mich natürlich nicht zu überbieten ist. Er hat es transparent und breit gemacht und ich glaube, Herr Kollege Koplin, das kann auch an Ihnen nicht spurlos vorbeigehen,
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und FDP – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)
(Beifall und Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Zuruf von Heinz Müller, SPD)
mit einem Detail, das von den 400 eingegangenen Anträgen auf Förderung 270 immerhin positiv votiert wurden. Sie sagten, zwei Drittel. Das waren die Zahlen 400 zu 270.
Und das ist auch etwas, was erst mal im Raum steht. Da ich mir das sparen kann, kann ich gleich zu dem Antrag selbst kommen. Ich sehe einen deutlichen Widerspruch in dem Antrag zwischen dem Antragstext und der Rede des Kollegen Koplin. Sie war in vielen Punkten detailreicher, facettenreicher, hat Akzente gesetzt, Inhalte gebracht, die dieser Antrag bei Weitem vermissen lässt. Das hängt sicherlich damit zusammen, dass der Antrag ein ganz konkretes Ursprungsdatum hat – die Anhörung im Bildungsausschuss am 9. Juni. Und nach der Anhörung, vermute ich mal, gab es in der Linksfraktion die Überlegung, da gab es einiges an Kritik, daraus müssen wir doch jetzt einen Antrag machen. Und da die Zeit und da die Gründlichkeit – und das wäre nicht das erste Mal – bei Anträgen, insbesondere zur Kultur zu wünschen übrig lässt,
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Sie haben ja nicht mal einen fertiggebracht in der ganzen Legislaturperiode.)
(Irene Müller, DIE LINKE: Beleidigung des Abgeordneten! – Matthias Mantei, CDU: Nun lassen Sie ihn doch mal ausreden! – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Oh! – Irene Müller, DIE LINKE: Man darf einen Abgeordneten nicht beleidigen.)
Insofern stelle ich zunächst einmal fest eine erhebliche Diskrepanz zwischen einem dahingeschluderten Antrag
Gucken Sie sich doch den Antrag erst mal an, Kollegin Müller. Da werden Sie doch sehen, dass da nichts drinsteht.
Gewissermaßen kann ich auch von meiner Seite aus sagen, die Anzahl der Kulturanträge, insbesondere von der Linksfraktion, steht gewissermaßen umgekehrt proportional zur Qualität.