Was ist mit Einweißpflanzen, die zurzeit in der Forschung und Entwicklung in Deutschland, Europa und der Welt überhaupt nicht im Fokus der Forschung und Entwicklung sind?
Hier halte ich den Ansatz für dringend notwendig. Das habe ich im Übrigen auch im Rahmen der Diskussion um die Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe deutlich gemacht. Und ich erwarte auch von der Wissenschaft und Forschung in diesem Lande ausdrücklich, dass man sich stärker in diesem Bereich engagiert.
Ich halte das für zwingend notwendig. Wenn wir wissen, dass wir über 60 Millionen Euro in der Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe haben und MecklenburgVorpommern nun auch über die Fakultät in Rostock endlich 2 Millionen Euro dabei abfasst, dann ist das ein erster Schritt, das kann bei Weitem nicht ausreichen. Und ich halte es schon für richtig und für notwendig – auch das geht im Übrigen aus dem Konzept der SPD-Landtagsfraktion hervor –, dass gerade auch die Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien und insbesondere der Biomasse weiter verstärkt werden muss.
Gleiches gilt natürlich auch für die Veredlung. Und da brauchen wir auch den Konsens in der Gesellschaft zu Wirtschaftsdüngern aus den tierhaltenden Unternehmen. Auch da nehme ich zur Kenntnis, dass, wenn es denn um den Bau einer Anlage geht, bestimmte Leute – und dazu gehören auch einige von Ihren Kollegen oder Kolleginnen, Herr Holter –
(Helmut Holter, DIE LINKE: Da kenne ich aber auch ein paar Sozialdemokraten. – Zuruf von Angelika Peters, SPD)
Jawohl, es sind auch Sozialdemokraten dabei, und da müssen wir uns einbringen. Und deswegen heißt es für mich, die Teilhabe bei der Bioenergie, die Teilhabe der Bevölkerung insgesamt weiter zu verstärken und auch innerhalb der Region zu Stoffkreisläufen zu kommen, an denen die Menschen insgesamt teilhaben können.
(Michael Roolf, FDP: In Dorf Mecklenburg haben Sie gerade eine Anlage abgelehnt. Die machen das schon.)
weil der Stoff-Masse-Strom in der Region nicht gesich ert war. Ich halte es für absolut richtig, dass das so gemacht worden ist, denn die Landwirte waren nicht bereit, an diesen Unternehmer – vielleicht kennen Sie ihn, ich kenne ihn nicht, will ich auch gar nicht kennenlernen – …
Und ich glaube, bei der Nutzung – und auch das wird im Rahmen der EEG-Novelle, die vor uns steht, die in Kürze vorgelegt wird – geht es selbstverständlich auch um Produkte der Landschaftspflege. Es wird im Übrigen auch um eiweißhaltige, nicht nur Futterpflanzen, auch andere Produkte, die eiweißhaltig oder fetthaltig sind, gehen, um hier die Rohstoffe in der Bundesrepublik Deutschland besser zu nutzen, um Effizienzgewinne und letzten Endes auch eine ökologische und ökonomische Gesamtbewertung vorzunehmen.
Ich glaube aber auch, dass die Wissenschaft und Forschung gut ist, und da will ich Greifswald ganz bewusst ansprechen. Das, was in Greifswald zurzeit mit den Paludikulturen läuft und vor allen Dingen auch mit den schnell wachsenden Hölzern, ist wirklich sehr, sehr gut. Im Übrigen ist es auch ein Beitrag zum Klimaschutz, um ausdrücklich Teile der Moorschutzstrategie des Landes Mecklenburg-Vorpommern umzusetzen. Grundlage hier
für ist insbesondere der Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit, der in den Vordergrund gestellt werden muss.
Seit Anfang 2009 stellt im Übrigen auch unser Haus das Bioenergie-Coaching zur Verfügung. Das erfüllt mich schon mit Freude. Es sind ja auch eine ganze Reihe von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der einzelnen Fraktionen – der demokratischen – dabei. Und wenn ich mir überlege, wir haben über 110 Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern, die die Entscheidung getroffen haben, zu einer energieautarken Gemeinde zu werden, so etwas gibt es in ganz Deutschland, in ganz Europa, in der ganzen Welt nicht. Und hier setzen wir weiter an. Ich glaube, dass die Strategie auch mit der Staatskanzlei, mit dem Ministerpräsidenten abgestimmt ist,
dass wir hier Mittel hineinstecken – Steuergeld –, nämlich 380.000 Euro sind allein in den Jahren 2009 bis 2011 in dieses Projekt hineingegangen.
Wir sind jetzt dabei, ganz dezidiert diese Dinge weiter umzusetzen in den Planungen. Es geht also nicht allein um die Biomasse dabei, Herr Professor Tack, sondern es geht auch um Wind, es geht auch um Solar, es geht um die Erdwärme, und es geht selbstverständlich auch insgesamt um die Frage,
ein gesamtes Energiekonzept in den Dörfern und Gemeinden so auszurichten, dass der Energiemix der erneuerbaren Energien zu einer wirklichen Stoffkreislaufkette und natürlich auch Technologiekette führt. Und dies führt im Übrigen dann auch – aus meiner Sicht jedenfalls – dazu, dass die Anerkennung der Landwirtschaft, der Landnutzung damit in der Bevölkerung steigen wird und wir in eine andere Diskussion zur Landwirtschaft treten werden oder sich damit auch die Teller-oder-TankDiskussion relativeren wird.
Ich kann uns nur gemeinsam bitten und auffordern, sich diesen Aktivitäten anzuschließen und dieses auch weiter zu unterstützen. Ich habe oder wir haben im Übrigen für den Haushaltsplanentwurf 2012/2013 selbstverständlich auch hier Mittel eingeplant, um das Energie-Choaching und die Umsetzung der Projekte in die Tat finanziell zu begleiten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist nun ein gutes halbes Jahr her, als es um die Diskussion der guten fachlichen Praxis ging.
Und ich bin auch der Auffassung, da sind wir uns einig, dass wir keine Vermaisung oder keine Maiswüsten in Mecklenburg-Vorpommern wollen.
Ausdrücklich sage ich das. Wir wollen eine angepasste Fruchtfolge, die ausdrücklich auf Energie mit ausgerichtet wird. Auch das habe ich der Bundesministerin jetzt zum wiederholten Male schriftlich mitgeteilt, dass wir endlich auf wissenschaftlich basierter Grundlage Energiefruchtfolgen in der Forschung und Entwicklung dringend benötigen. Und es ist mir auch mitgeteilt worden, dass die Fachagentur jetzt in Projekte dort eingebunden wird und das Land an diesen Projekten beteiligt wird.
Im Übrigen ist die Landesforschung – das weiß auch Professor Tack – in diesem Prozess auch aktiv. Und wenn ein Professor mit 80 Jahren sich dieses Themas weiter
annehmen muss, dann finde ich es auch bezeichnend. Ich wünsche mir sehr, dass die Universitäten und Hochschulen sich des Themas verstärkt annehmen.
Besondere Vorgaben für die Energiebiomasseproduktion und für den Anbau von Biomais sind aus meiner Sicht nicht sachgerecht. Hier müssen wir sehr genau aufpassen. Die Diskussion über die gesellschaftliche Akzeptanz der landwirtschaftlichen Produktion auf den Energiepflanzenanbau einzuengen, wäre angesichts der notwendigen Energiewende aus meiner Sicht viel zu kurz gesprungen. Man würde damit die komplexen Zusammenhänge zwischen Lebens-, aber auch Futtermittelproduktion, des energieversorgenden Naturschutzes und dessen Bezahlbarkeit – auch davon war heute schon die Rede – ausdrücklich verkennen. Wir brauchen hier ein Gesamtkonzept. Die Landesregierung hat mit dem Konzept „Energieland 2020“ und natürlich mit dem Aktionsplan Klimaschutz und den Bioenergiedörfern, glaube ich, einen richtigen Weg aufgezeigt. Ich glaube auch, dass klar wird, wir befinden uns jetzt hier in einem sehr dynamischen Prozess, und wir müssen auch sehr genau auf das aufpassen, was hier in Richtung von Anlagen oder Anreizkomponenten passiert.
Und wenn Sie sich, Herr Professor Tack, den Erfahrungsbericht zum EEG – zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz – anschauen, dann sind da Haken und Ösen drin. Wenn die Bundesregierung – auch das sage ich in Richtung der CDU – meint, man will hier nur noch Anlagen im Biomassebereich von 20 Megawatt, ich betone das,
dann halte ich das wieder für einen Irrweg. Ich sage das ganz bewusst und ganz klar: Das ist ein Irrweg.
Wir waren bei 1.500. Man kann vielleicht auch noch über eine kleine Anhebung reden, nämlich zu schauen, wie der Energiebedarf – nehmen wir mal eine etwas größere Stadt wie Hagenow –, …
… wo wir bei 2 oder vielleicht auch bei 5 Megawatt liegen, was die Biomasse im Mix mit anderen Energieformen angeht. Aber über 20 Megawatt zu reden,