Ich glaube, so sehen das viele Kollegen, wenn das gesetzmäßig notwendig oder möglich ist, dann soll man das auch bezahlen.
Und nun noch mal zu der Kleinen Anfrage. Unser Antrag zielt ja eigentlich nicht nur auf die Zahlen, die wir vorgelegt haben wollen, wie viel Fälle es waren, wie viel Beträge ausgezahlt wurden, unser Antrag geht weiter als die Kleine Anfrage.
In der Kleinen Anfrage vom Kollegen Harry Glawe steht nichts, aber auch gar nichts darüber drin, dass es um die Ursachen geht, dass es darum geht, welche Schlussfolgerung gezogen wird.
Sie ist nicht mal hier in ihrem Beitrag darauf eingegangen, welche Ursachen zugrunde lagen und wie man in Zukunft damit umgehen will.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Gerd Walther, Die Linkspartei.PDS: Sie hätten sich nicht vom Referenten coachen lassen müssen.)
Und dann muss ich noch einige Zahlen von Frau Dr. Linke richtig stellen. Ich werde dafür den Beitrag, den ich vorbereitet habe, aufgrund der Zeit hier nicht vortragen.
(Gerd Walther, Die Linkspartei.PDS: Hat sie alles gesagt, Herr Schubert. – Alexa Wien, Die Linkspartei.PDS: Wir haben noch Zeit. Machen Sie mal ruhig!)
Alle neuen Bescheide, die 2005 rausgegangen sind, waren falsch. Die wurden erst korrigiert im Monat November und ab 1. Dezember wurde dann richtig ausgezahlt. Das wäre nicht geschehen, wenn die kreisfreien Städte und Landkreise nicht darauf aufmerksam gemacht hätten. Das ist der Fakt.
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Aber das ist doch gut so! – Alexa Wien, Die Linkspartei.PDS: Kann ich die Durchschnittszahlen bitte noch mal hören?! – Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)
Und darüber wollen wir eine Stellungnahme haben, wie es dazu kommen konnte und wie man damit in Zukunft umgehen wird, dass solche Vorkommnisse in einer oberen Landesbehörde nicht mehr auftreten. Das war unsere Zielstellung.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Man nennt das bemühen. – Alexa Wien, Die Linkspartei.PDS: Das hat sie gesagt.)
Und es ging nicht um die 15 Euro oder 40 Euro, die die Anspruchsberechtigten überzahlt bekommen haben. Darum geht es nicht. Es geht um die Folgen und wie man damit umgeht. So, und das hat sie nicht gesagt.
(Alexa Wien, Die Linkspartei.PDS: Hat sie gesagt. – Dr. Margret Seemann, SPD: Ich finde, sie hat es gesagt.)
(Alexa Wien, Die Linkspartei.PDS: Wollen wir mal abstimmen, ob sie es gesagt hat? – Zuruf von Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS)
wir wissen, im Sozialausschuss haben wir darüber gestritten –, dass wir bei den Familienberatungsstellen Kürzungen vorgenommen haben,
dann hätte ich dieses Geld für diese Familienberatungsstellen einsetzen können und dann hätten wir uns gar keine Gedanken zu machen brauchen.
Es waren immerhin 29.000 Euro. Auch darüber muss man reden. Wenn man Geld ausgibt, muss man natürlich prüfen, wofür man es ausgibt.
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Ich kann doch nicht die eine soziale Leistung gegen die andere ausspielen.)
(Zuruf von Alexa Wien, Die Linkspartei.PDS – Dr. Margret Seemann, SPD: Lasst ihn doch reden, damit er fertig wird! – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS)
Aber ich glaube, damit können wir nicht zufrieden sein, was heute gesagt wird. Wir werden fordern, dass dieser Bericht im Landtag gegeben wird.
Als Letztes möchte ich noch sagen, ich kann mich nicht erinnern, dass wir im Sozialausschuss darüber debattiert haben.
Diese Aussagen sind ja auch unterschiedlich. Herr Heydorn sagt, wir haben darüber gesprochen, und Herr Koplin sprach eben davon, warum hat man das nicht in den Sozialausschuss hineingetragen. Also da ist man sich nicht einig. Soweit ich mich erinnern kann, haben wir darüber im Sozialausschuss nicht gesprochen.
(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Was machen Sie bloß immer, wenn Sie im Sozialausschuss sind?!)
Fragen Sie mal Ihren Kollegen Koplin, er lässt den Kopf hängen, weil er nämlich das zugegeben hat, was eigentlich wahr ist. – Danke schön.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Zuruf von Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS)