Protocol of the Session on December 14, 2005

zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/1997 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS und des fraktionslosen Abgeordneten bei Zustimmung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/1998

(Wolfgang Riemann, CDU: Noch mal Hochschulen.)

zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/1998

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das wissen wir, dass ihr gegen die Hochschulen seid.)

mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und Stimmenthaltung des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/1999

(Wolfgang Riemann, CDU: Hochschulen.)

zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/1999 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und Stimmenthaltung des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2000

(Wolfgang Riemann, CDU: Noch mal Hochschulen.)

zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2000 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2001 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2001 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, den Stimmen der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2002 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksac h e 4/2002 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS und des fraktionslosen Abgeordneten bei Zustimmung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2003 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2003 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und Stimmenthaltung des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2004 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2004 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS und des fraktionslosen Abgeordneten bei Zustimmung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2005 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2005 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS und des fraktionslosen Abgeordneten bei Zustimmung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2006 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2006 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2007 zuzustimmen wünscht, den bitte ich

jetzt um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2007 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS und des fraktionslosen Abgeordneten bei Zustimmung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2008 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2008 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS und des fraktionslosen Abgeordneten bei Zustimmung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2009 zuzustimmen wünscht,

(Wolfgang Riemann, CDU: Kinder.)

den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? –

(Dr. Armin Jäger, CDU: Die stimmen gegen alles, gnadenlos.)

Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2009 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und Stimmenthaltung des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2010 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2010 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion der CDU und des fraktionslosen Abgeordneten.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2011 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2011 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS und des fraktionslosen Abgeordneten bei Zustimmung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2012 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2012 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS und des fraktionslosen Abgeordneten bei Zustimmung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2013 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2013 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und Stimmenthaltung des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2014 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2014 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und Stimmenthaltung des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

(Wolfgang Riemann, CDU: So, Bürger- meister aller Länder, vereinigt euch!)

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2015

(Wolfgang Riemann, CDU: Kommunen. – Zuruf von Beate Mahr, SPD)

zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke.

(Volker Schlotmann, SPD: So viel zum Schaufenster!)

Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2015 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Zustimmung der Fraktion der CDU und Stimmenthaltung des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2016 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2016 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS und des fraktionslosen Abgeordneten bei Zustimmung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2017 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2017 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS, des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion der CDU.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2018 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2018 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS, des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion der CDU.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2019 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2019 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion der CDU und des fraktionslosen Abgeordneten.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2020 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? –

Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2020 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion der CDU und des fraktionslosen Abgeordneten.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2021 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe. – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2021 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion der CDU und des fraktionslosen Abgeordneten.

(Wolfgang Riemann, CDU: Ich habe so viel Gutes zum Umweltbereich gesagt.)

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2022 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2022 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS, des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion der CDU.

(Wolfgang Riemann, CDU: Das ist die Umwelt! Das ist die Umwelt!)

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2023 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/2023 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion der CDU und Stimmenthaltung des fraktionslosen Abgeordneten.

Ich rufe auf den Einzelplan 01 – Landtag.

Wer der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 4/1951 zum Einzelplan 01 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist die Beschlussempfehlung zum Einzelplan 01 auf Drucksache 4/1951 mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der Linkspartei.PDS bei Gegenstimmen der Fraktion der CDU und Stimmenthaltung des fraktionslosen Abgeordneten angenommen.

Ich rufe auf den Einzelplan 02 – Landesrechnungshof.