Protocol of the Session on December 14, 2005

Meine Damen und Herren, Nordvorpommern hat kein Museum, hat kein Theater.

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Das ist schlimm, das ist ganz schlimm! – Gabriele Meˇsˇt’an, Die Linkspartei.PDS: Und traurig.)

Meine Damen und Herren, wir haben das in Ostvorpommern und deshalb haben wir auch höhere Kosten. Genauso trifft das den Müritz-Bereich. Sie können hier nicht Äpfel mit Birnen oder Stachelbeeren mit Ananas vergleichen, Herr Müller, und deshalb ist dieser Vergleich zurückzuweisen.

(Sigrid Keler, SPD: Aber Stachelbeeren und Ananas sind sehr ähnlich vom Geschmack! – Heinz Müller, SPD: Aber ich vergleiche süße Äpfel mit sauren Äpfeln.)

Das tue ich ausdrücklich auch im Namen meines Kollegen aus dem Müritz-Kreis hier.

Frau Gramkow, Klimaschutz fängt bei einem selbst an. Selbstkritik habe ich in Ihrer Rede nicht gefunden,

(Heike Polzin, SPD: Ich in Ihrer auch nicht.)

nur Kritik an Bund, EU, aber von der Verschwendung im Hause Holter, wo die Mittel jetzt natürlich für den Klimaschutz fehlen,

(Volker Schlotmann, SPD: Andere Seite.)

kein einziges Wort.

(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Regine Lück, Die Linkspartei.PDS: Das ist schon wieder eine Unterstellung! – Zuruf von Gabriele Meˇsˇt’an, Die Linkspartei.PDS)

Und, Frau Gramkow, ich frage mich nach Ihrer Rede: Wo leben Sie denn? Sie sprechen von Bildung, Zukunft und von guter Schule, aber nach dem, was hier in diesem Land ist, also klimamäßig betrachtet, müssten Sie irgendwo in mediterranen Bereichen leben, weil die Leute da mehr Sonne bekommen.

(Barbara Borchardt, Die Linkspartei.PDS: Dafür verstehen Sie sich aber ganz gut!)

Aber hier in diesem Land fehlen Blitz und Donner, damit ein bisschen Selbstreinigung kommt und damit es wieder vorwärts geht in diesem Land, damit der Stillstand überwunden wird.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

Ich denke, schlechter kann das Klima zwischen Hochschulen und Landesregierung überhaupt nicht mehr sein, wie es derzeit ist.

(Unruhe bei Sigrid Keler, SPD)

Herr Dr. von Storch hat von goldenen Zügeln gesprochen.

(Sigrid Keler, SPD: Oh, oh!)

Ich sage, nein, Herr Doktor, das war nicht der richtige Vergleich. Es sind keine goldenen Zügel, es sind Stachelhalsbänder, die diese Landesregierung anlegt.

(Unruhe bei Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Zurufe von Sigrid Keler, SPD, und Gabriele Meˇsˇt’an, Die Linkspartei.PDS)

Genau, den Universitäten.

Und bitte, das ist keine Klimaverbesserung.

(Heinz Müller, SPD: Es ist Weihnachten! – Gabriele Meˇsˇt’an, Die Linkspartei.PDS: Jetzt wird es aber ein bisschen ausfällig! Keine Gewalt!)

Frau Gramkow, Sie müssen sich schon fragen, warum wir bei PISA hinten sind. Warum protestieren die Fachhochschüler? Warum protestieren die Studenten?

(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Sie haben mir wieder nicht zugehört!)

Es ist ja tatsächlich richtig, was heute festgestellt wurde:

Ob man jemanden langsam stranguliert oder jemanden schnell stranguliert,

(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Du hörst mir nicht zu!)

der Tod tritt immer am Ende ein.

(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Du hast keine Kinder mehr in der Schule. Ich habe Kinder in der Schule, ich weiß, wovon ich rede.)

Wir strangulieren unsere Universitäten langsam

(Sigrid Keler, SPD: Das war gar nicht gut eben. – Zuruf von Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS)

und das, glaube ich, kann keine Verbesserung für die Zukunft sein, ein gutes Klima in diesem Land betreffend.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Zurufe von Andreas Bluhm, Die Linkspartei.PDS, und Dr. Armin Jäger, CDU)

Frau Ministerin, Sie hatten die Zusatzversorgungssysteme angesprochen. Hier wollten wir nicht 30 Millionen, sondern wir wollten nur 10 Millionen jedes Jahr herausnehmen.

(Sigrid Keler, SPD: 18.)

Hier wollen wir insbesondere etwas tun für die Klimaverbesserung zwischen Kommunen und Land

(Heiterkeit bei Minister Dr. Wolfgang Methling)

und auch Mittel freistellen für unsere Anträge, wie beispielsweise im Bereich des Umweltministeriums.

(Sigrid Keler, SPD: Ja, ja, Nettokrediterhöhung ist das.)

(Sigrid Keler, SPD: Ja.)

Es ist Überveranschlagung und die Sparbüchse der Finanzministerin, damit Sie sich am Jahresende hinstellen und sagen können,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Einfach nur die Luft rauslassen!)

was für ein prima Klima habe ich in diesem Land geschaffen, wir haben so gut gewirtschaftet.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Sigrid Keler, SPD: Nettokrediterhöhung.)

Aber das ist nicht zukunftsorientiert.

(Heike Polzin, SPD: Das würden Sie ja nicht zu- lassen. – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Meine Damen und Herren, die Nordländer haben beraten hier in Schwerin, und zwar Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hamburg, sind ganz konkret dann nach Hamburg gefahren und haben ordentliche Verträge gemacht.

(Sigrid Keler, SPD: Und mit einem guten Klima.)