Protocol of the Session on December 14, 2005

Aber ich sollte heute eigentlich zum Thema Tourismus sprechen, meine Damen und Herren, und ich wollte Ihnen

anbieten, noch einmal darüber nachzudenken, auch wenn es spät ist, Frau Mahr. Wir müssen uns noch einmal mit dem Thema Tourismus befassen und ich denke, dass dies seit 1990 ein Thema war, bei dem wir immer Konsens in diesem Haus hatten. Wir haben gesagt, Tourismus ist ein Bereich, der eine wesentliche...

(kurzzeitige Störung der Beleuchtung – Unruhe bei Abgeordneten der SPD, CDU und Linkspartei.PDS)

Ich glaube, der Weihnachtsmann...

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD, CDU und Linkspartei.PDS)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, bitte keine Unruhe aufkommen lassen. Vielleicht war das ein dezenter Hinweis darauf, dass heute noch die Weihnachtsfeier ansteht. Also sollten wir jetzt dem Redner zuhören, um den Ablauf der Sitzung wieder etwas in das Zeitfenster bringen zu können.

Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die klärenden Worte.

(Jörg Heydorn, SPD: Das scheint ein Hinweis darauf zu sein, was wir im Plenum noch zu erwarten haben!)

Ich mache mir wirklich Sorgen, Herr Heydorn, dass Sie hier hyperventilieren.

Wir wollen uns doch hier ganz klar noch einmal zusammen darauf besinnen vor dem Weihnachtsmarkt, vor dieser Weihnachtsfeier,

(Heiterkeit bei Birgit Schwebs, Die Linkspartei.PDS, und Alexa Wien, Die Linkspartei.PDS)

dass der Tourismus eine der wesentlichen tragenden Säulen unserer Wirtschaftspolitik ist, und da sehe ich Nicken bei der SPD.

(Zuruf von Jörg Heydorn, SPD)

Ich sehe Nicken bei der Linkspartei und natürlich auch bei der CDU und ich denke, dass wir in den Jahren seit 1990 als Land Mecklenburg-Vorpommern den Tourismusverband aufgebaut haben. Wir gewährleisten eine hundertprozentige Unterstützung des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern, indem wir seit 1990 quasi als Gesellschafter des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern auftreten. Wir haben uns gemeinsam geäußert zu Themen der Infrastruktur. Ich denke, wir haben wirklich sehr Gutes erreicht im Bereich der Infrastruktur und wir haben wunderbare Hotels. Es ist unbestritten, dass wir eine hohe Qualität haben. Wir haben aber auch kontinuierlich als Gesellschafter des Tourismus von Mecklenburg-Vorpommern den Tourismus unterstützt. Wir haben den Tourismus bei Werbemaßnahmen unterstützt und tun dies seit Jahren im Konsens aller Parteien.

2003 hatten wir ein Jahr, in dem wir im Tourismus einen Höhepunkt erreicht haben. 2004 brach das erste Mal der Tourismus als Wirtschaftsbranche des Landes Mecklenburg-Vorpommern leicht ein. Es war ein Einbruch um sieben Prozent und im Jahr 2005 werden wir höchstwahrscheinlich auch mit einem negativen Ergebnis abschließen. Meine Damen und Herren, wenn ich jetzt aber im Tourismusausschuss höre, auch im Finanzausschuss, der Gesellschafter des Tourismus Mecklenburg-Vorpom

mern möchte sich in einer schwierigen Situation dieses Unternehmensbereiches Tourismus nicht weiter engagieren oder nicht mehr engagieren, als es notwendig ist, dann frage ich Sie, ob er nicht reagieren möchte auf die Schwierigkeiten dieses Unternehmensbereiches Tourismus.

Herr Borchert, Sie sehen so gelangweilt aus. Sie haben mit einem Satz im Finanzausschuss unseren Antrag weggeschubst

(Rudolf Borchert, SPD: Man kann auch mit einem Satz manchmal viel sagen.)

und gesagt, den brauchen wir nicht. Und nach der Sitzung haben Sie mir gesagt: Herr Petters, natürlich schlägt mein Herz für den Tourismus,

(Zurufe von Dr. Armin Jäger, CDU, und Vincent Kokert, CDU)

aber ich durfte diesem Antrag nicht zustimmen. Das ist doch ein Armutszeugnis!

(Dr. Ulrich Born, CDU: Was, was?! Herr Borchert, das als frei gewählter Abgeord- neter! – Zuruf von Norbert Baunach, SPD)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

(Rudolf Borchert, SPD: Das ist auch nicht zutreffend, Herr Petters!)

Herr Borchert, wenn Sie mir außerhalb der Sitzung sagen,

(Rudolf Borchert, SPD: Ich hab meine Ablehnung sachgerecht begründet.)

ihr Herz schlägt auch für den Tourismus, aber Sie konnten und durften nicht, dann denke ich, dass das kein korrektes Verhalten ist.

(Zuruf von Martin Brick, CDU)

Es ist unehrlich und wir müssen deutlich machen, dass immer noch im Tourismus Mecklenburg-Vorpommern viel zu tun ist.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das stimmt.)

Und wir sind uns alle einig in diesem Hohen Hause, wir müssen die Qualität verbessern. Wir sind uns in Teilen in diesem Hause einig, dass wir auch das G-8-Treffen für den Tourismus nutzen müssen. Es kommen immer wieder Sticheleien von Herrn Ritter aus der Richtung der Linkspartei. Das ist ein Gipfel, wo wir Chancen haben, meine Damen und Herren von der Linkspartei, wo wir nicht kritisieren sollten. Wir stehen im Mittelpunkt über viele Tage der Weltberichterstattung Deutschlands

(Beifall Rainer Prachtl, CDU)

und wir müssen auch dieses Event unterstützen und für unser Land werben. Dafür werbe ich heute hier an diesem Platz.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Egbert Liskow, CDU: Genau.)

Meine Damen und Herren, und wenn ich dann höre, Petters kommt immer wieder mit dem gleichen Thema, mit Tourismusmarketing, ja, ich komme damit und werde es auch in der Zukunft tun,

(Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS: Indiskretion!)

weil ich denke, dass es wichtig ist. MV tut weh,

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD, CDU und Linkspartei.PDS)

tut gut. Ich wollte nicht sagen, tut weh.

(Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)

„MV tut gut.“ ist eine Werbekampagne, die wirklich für das Standortmarketing dieses Landes einen Beitrag leistet. Aber wenn Sie mit Fachleuten der Tourismusbranche sprechen, Herr Ritter, diese kritisieren erst einmal Ihre Auffassung zum G-8-Gipfel,

(Barbara Borchardt, Die Linkspartei.PDS: Aber doch nicht alle! Sie tun immer so, als wenn alle dagegen sind.)

zweitens kritisieren sie natürlich auch zu Recht die Kampagne „MV tut gut.“, weil diese überhaupt nichts damit zu tun hat, dass wir Endkunden ansprechen müssen. Endkundenansprache ist das Geschäft des Tourismus und auch ein Ergebnis des Tourismustages.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

Meine Damen und Herren, wenn man auf dem DEHOGA

Branchentag war und da sitzen kleine Leute, zum Beispiel Besitzer von Imbissbuden,

(Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS: Das sind ganz große Leute.)

aber auch kleine Pensionsbesitzer oder Hoteliers, und wenn die dem Minister sagen, wir brauchen neben dem Qualitätsschub zusätzlich mehr Marketingmittel, wir müssen etwas gegen die schlechten Zahlen machen,

(Alexa Wien, Die Linkspartei.PDS: Woher nehmen, wenn nicht stehlen?!)

dann sagt man ganz klar, jo mei, das ist zwar sicher richtig, aber da müsst ihr selbst etwas machen.

(Angelika Gramkow, Die Linkspartei.PDS: Richtig.)