Zu einer realistischen Wahrnehmung der Situation an unseren Theatern gehört ebenfalls die Feststellung, dass unsere Theater in ihrem Selbstverständnis als Stätten der Hochkultur keinen Schaden genommen haben. Wer will, dass dieses so bleibt –
die SPD-Fraktion bekennt sich nachdrücklich dazu –, der darf sich als Politiker gerade in schwierigen Situationen nicht aus der Verantwortung herausnehmen.
der Kultusminister hat sich dieser Verantwortung seit seinem Dienstantritt gestellt, und das mit Sachkenntnis und Umsicht.
(Dr. Armin Jäger, CDU: Aber zu merken ist da nichts. – Sylvia Bretschneider, SPD: Sie wollen ja nichts merken! Manchmal merken Sie auch nichts! – Zuruf von Steffie Schnoor, CDU)
Es mag ja sein, dass Ihnen das nicht so deutlich geworden ist. Ich sage nur, fahren Sie raus an die Theater, sprechen Sie mit den für Kultur Verantwortlichen in den Kommunen,
dann wird Ihnen diese Aussage, die ich zur Tätigkeit des Kultusministers hier getan habe, dort bestätigt werden.
Meine Damen und Herren! Zu einer realistischen Wahrnehmung der Situation unserer Theater gehört die Feststellung, die uns von außerhalb unseres Landes immer wieder gesagt wird, und zwar dass Mecklenburg-Vorpommern ein Land mit einer überdurchschnittlich hohen Versorgung mit Angeboten der Theater und Orchester auf die Einwohner bezogen ist.
Ich sage dieses nicht als Rechtfertigung für Reduzierungen bei Mitteln für die Theater und beim Personal. Das will niemand. Ich unterstelle das niemandem. Ich sage dieses, um dem Eindruck entgegenzuwirken, Mecklenburg-Vorpommern stehe vor einem Zusammenbruch seiner Theaterlandschaft. Das ist nicht der Fall.
(Beifall Heidemarie Beyer, SPD – Dr. Armin Jäger, CDU: Na, na! – Steffie Schnoor, CDU: Siehe Rostock. – Harry Glawe, CDU: Wir sind ja auch ein Urlaubsland.)
Meine Damen und Herren! Zu einer realistischen Einschätzung der Theaterlandschaft gehört die Feststellung, dass sich die Theater, die Kommunen und das Kultusministerium den Herausforderungen unserer Theater und Orchester gestellt haben und sich immer wieder stellen. Der Minister hat dazu Ausführungen gemacht. Die SPDFraktion nimmt den Zwischenbericht über Entwicklungstendenzen der Theater- und Orchesterstrukturen im Lande Mecklenburg-Vorpommern zustimmend zur Kenntnis.
Meine Damen und Herren! Die SPD-Fraktion kennt die finanziellen Sorgen unseres Landes sehr genau, von denen die Sorgen der kulturellen Einrichtungen nur ein Teil und die der Orchester und Theater wiederum nur ein Teil sind. Von den Zuwendungen des Landes zur Förderung der gesamten Kultur in Mecklenburg-Vorpommern erhalten die Theater und Orchester mehr als 50 Prozent.
Das löst bei den Vertretern der anderen Künste und kulturellen Einrichtungen immer häufiger die Frage nach den Gründen dieser „ungerechtfertigten Mittelvergabe“ angesichts der Beschäftigtenzahlen und der Besucherresonanz in den Theatern einerseits und den anderen Kulturstätten andererseits aus. Die SPD bekennt sich zu diesen hohen Zuwendungen an die Theater und Orchester und wird sie auch in Zukunft nicht in Frage stellen. Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat in zehn Verhandlungen im Rahmen der Haushaltsberatungen für dieses Jahr erreicht, dass die Zuwendungen an die Theater und Orchester des Landes auf dem hohen Niveau von 70 Millionen DM pro Jahr erhalten bleiben.
In Zeiten allgemeinen Sparens ist die Garantie der Zuwendung an die Theater bis zum Jahr 2004 auf diesem Niveau eine anerkennenswerte Leistung. Meine Damen und Herren, ich sage Ihnen, viele Politikbereiche in diesem Lande wären froh, wenn sie die Gewissheit hätten, dass sie Zuwendungen des Landes vom heutigen Niveau bis zum Jahr 2004 behalten werden können. Wir können diese Garantie nicht geben. Der Kultusminister hat sich vertraglich verpflichtet, dieses bis zum Jahr 2004 einzuhalten. Dieses ist eine hoch anzurechnende Leistung.
Wir hören, dass uns durch diese Festschreibung von 70 Millionen DM pro Jahr für die Theaterstandorte von den Theatern selber gesagt wird, dadurch wird unsere Planungssicherheit in wesentlichen Punkten stabilisiert. Wir sind dankbar dafür. Der Vorwurf, die Landesregierung schweige angesichts der finanziellen Not der Theater und Orchester und schaue zu, wie die Theaterlandschaft veröde, ist ungerechtfertigt.
Meine Damen und Herren! Es wird gerade im Bereich von Schwerin die Frage der Gründung einer Theater GmbH erörtert.
Lassen Sie mich dazu Folgendes sagen: Ich habe mich bei den Verantwortlichen eines Theaters in unserem Lande, welches in eine GmbH umgewandelt wurde,
erkundigt. Dabei habe ich erfahren, dass diese Umstrukturierung nicht leicht war, jetzt aber erhebliche Vorteile gegenüber der Eingliederung der Theater in die Verwaltungs- und Verantwortungsstruktur einer Stadtverwaltung bringe. Dieses Theater möchte in jedem Fall den GmbHStatus beibehalten und nicht zurück zur alten Einbindung in die städtischen Strukturen. Wenn die Gesellschafter einer GmbH verlässliche Partner sind, kann eine GmbH Vorteile bringen.
Meine Damen und Herren! Man muss anerkennen, dass die Stadt Schwerin im Vergleich mit anderen Städten in Deutschland ein 3-Sparten-Theater unterhält, das ihre finanziellen Möglichkeiten seit langem schon, aber jetzt insgesamt überfordert. Die Stellenstreichungen im Theater und im Orchester werden zu Recht als schmerzhaft empfunden. Davon sind persönliche Biografien und Lebensplanungen betroffen, die keinem Stadtvertreter, dessen bin ich mir sicher, die Entscheidung leicht gemacht haben und auch mich und meine Kolleginnen und Kollegen nicht gleichgültig lassen. Die Reduzierung der Zahl der Orchestermusiker muss – und das sollte mal geprüft werden – aber nicht unbedingt einen Verlust an künstlerischer Qualität des Orchesters bedeuten,
wie ein Blick in die Geschichte zeigt. Das Schweriner Theater hat unter dem großen Dirigenten Masur mit 66 Musikern hervorragende Orchestertätigkeit geleistet. Ich weiß, dass ein Orchester, das mehr Musiker hat, mehr leisten und vielfältiger arbeiten kann.
Aber es ist ein Unterschied, ob man hier den Untergang damit verkündet oder ob man sagt, in schwierigen Zeiten ist dieses eine Maßnahme, die man mittragen muss.
Meine Damen und Herren, was ist zu tun? Wir sollten anerkennen, dass die Summe von 70 Millionen DM Landesmittel …
Frau Kollegin, unter uns ist ja ohnehin unstreitig, dass diese Summe im kommunalen Finanzausgleich festgeschrieben wird.
(Gerd Böttger, PDS: Na das haben Sie doch genauso gemacht. – Harry Glawe, CDU: Na dann können Sie es ja besser machen.)
Ich habe heute erstmals zur Kenntnis genommen, dass die CDU diese Festschreibung im FAG nicht mehr in Frage stellt.
Nun kann natürlich sein, dass Frau Schnoor noch ans Pult kommt und diese FAG-Zuweisung wieder in Frage stellt, ich hoffe, sie tut es nicht. Frau Schnoor, wenn Sie es dennoch tun, …
Ich will Ihnen nur einen guten Rat geben, Frau Kollegin, wenn Sie erlauben. Es gibt nämlich kein Theater in diesem Lande, das in dieser Frage Ihre Meinung teilt. Sie stehen sehr alleine da.
Es mag ja für eine Politikerin mitunter sehr ehrenhaft sein, alleine dazustehen. Ich will Ihnen nur sagen,