Beruhigen Sie sich also einmal wieder. Es ist völlig normal, dass man unterscheidet, wer was wann getan hat, und es ist auch völlig normal, dass man das in der Sprache tut. Andere europäische Länder sind uns weit voraus. Herr Walczak, Ihr Name spricht dafür, dass Sie einen gewissen polnischen Hintergrund haben. Frau Petersen, wir wissen, dass Sie auch einen slawischen Hintergrund haben. Vielleicht versuchen Sie das einmal sachlich zu machen
Meine Damen und Herren, gibt es jetzt noch weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Dann will ich noch einmal darauf hinweisen, auch aufgrund der Debattenbeiträge, dass wir aus gutem Grund auch im Grundgesetz stehen haben, dass niemand wegen seines Geschlechts benachteiligt oder herabge
Herr Kollege Reich, wir müssen Sie etwas ausbremsen, damit einige Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit haben, den Plenarsaal zu verlassen; dann kehrt sicherlich auch mehr Ruhe ein. Die Gespräche bitte ich außerdem einzustellen. – Jetzt fahren Sie bitte fort.
… unverhältnismäßigen Drangsalierungen denken. Ab heute kann man in Hamburg endlich ohne Maske Bus und Bahn fahren, wenn sie denn fahren würden. Allerdings sind die Coronamaßnahmen unbedingt aufzuarbeiten. Ich zitiere Herrn Spahn aus einer Bundestagsrede:
Warum? Genau, die Coronamaßnahmen müssen hinterfragt und aufgedeckt werden, vor allem in Bezug auf die Nebenwirkungen und Impfschäden der Coronaimpfstoffe.
Bestimmte verimpfte Dosen gegen die BA.5-Variante wurden nur sehr dürftig klinisch getestet, zum Teil immerhin mit – Achtung – acht Mäusen. Und die Pharmalobby verdient.
Die Bundesregierungen haben seit Coronabeginn für insgesamt 13,1 Milliarden Euro Coronaimpfstoffe bestellt. 672 Millionen Impfdosen sind geordert worden. Man rechnet also mit acht Dosen pro Einwohner, wobei während der Coronazeit die Preise auch noch gnadenlos erhöht wurden. Wie meine Anfrage ergibt, wurden allein in Hamburg über 167 000 Impfdosen wegen Ablauf der Haltbarkeit vernichtet. Bundesweit waren es 4,6 Millionen. Alle beteiligten Pharmafirmen wurden von der Bundesregierung per Vertrag von allen Regress- und Schadensersatzforderungen freigehalten. Der Rest ist selbstverständlich streng geheim.
Das Paul-Ehrlich-Institut stellte fest, dass es zum 31. März 2022 insgesamt 2 810 Verdachtsfallmeldungen gab, bei denen ein tödlicher Verlauf mitgeteilt wurde. Diese Verdachtsfälle seien ursächlich auf eine Coronaimpfung zurückzuführen. Die Zahlen belegen, dass die Verdachtsfälle im Zusammenhang mit den Nebenwirkungen sind.
Titel der Medien heute. Das ist der Hilfeschrei der Betroffenen. Ich bitte um die Unterstützung unse
Wer möchte zunächst die Drucksache 22/10695 an den Schulausschuss überweisen? – Wer möchte das nicht? – Wer enthält sich? – Damit ist die Überweisung abgelehnt worden.
Die AfD-Fraktion hat zu ihrem Antrag gemäß Paragraf 36 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung beantragt. Sie werden nun gleich alle in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen. Wenn Sie den Antrag der AfD-Fraktion aus Drucksache 22/10695 annehmen möchten, so antworten Sie bitte laut und deutlich mit Ja, wenn Sie ihn ablehnen wollen, mit Nein, und wenn Sie sich enthalten wollen, mit Enthaltung. Ich darf nun Frau Yilmaz bitten, mit dem Namensaufruf zu beginnen.
Ist ein Mitglied der Bürgerschaft nicht aufgerufen worden? Dann stelle ich fest, dass alle aufgerufen worden sind, und erkläre die Abstimmung für beendet. Das Abstimmungsergebnis wird aktuell neben mir gerade ermittelt und Ihnen in wenigen Sekunden mitgeteilt.
Bei der namentlichen Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion aus Drucksache 22/10695 gab es 105 Nein-Stimmen und 5 Ja-Stimmen. Sie werden genauso wie ich feststellen, dass damit der Antrag abgelehnt worden ist.3
Ich rufe Punkt 52, Drucksache 22/10693, Antrag der AfD-Fraktion, auf: Impfschäden erfassen und Impfgeschädigten umfassend helfen.
[Antrag der AfD-Fraktion: Impfschäden erfassen und Impfgeschädigten umfassend helfen – Drs 22/10693 –]
Diesen Antrag möchte die AfD-Fraktion an den Gesundheitsausschuss überweisen. Auch dieser Tagesordnungspunkt ist als Kurzdebatte angemeldet worden. Ich erteile Herrn Reich für die AfDFraktion das Wort.
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Corona, was war das noch gleich? Inzwischen will keiner mehr etwas davon hören. Endlich zurück zur Normalität. Keiner mag mehr an diese fundamental grundrechtseinschränkenden, zum großen Teil völlig sinnlosen, unverhältnismäßigen …
2 Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung liegt als Anlage 2 bei. 3 Korrektur des Abstimmungsergebnisses siehe Seite 4741.
Bevor ich der Abgeordneten Loss das Wort erteile, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir bei der zweiten gewissenhaften Überprüfung des Abstimmungsergebnisses von eben ein neues Ergebnis erzielt haben. Es ändert aber nichts am Gesamtergebnis. Es gab 104 Nein-Stimmen und 6 Ja-Stimmen. Da bitten wir Sie um Verzeihung, aber das haben wir nachgereicht.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im April 2020 haben wir in diesem Hause das erste Mal zum Thema Corona debattiert. Zu dieser Zeit war noch wenig über das Virus bekannt, das aus China den Weg in die Welt und auch zu uns nach Hamburg gefunden hat. Doch schnell war klar: Das Einzige, das uns vor einem schweren Verlauf oder gar Tod schützt, ist ein angepasster Impfstoff.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei den über 95 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger zu bedanken, die maßgeblich daran mitgewirkt haben, dass die Achtzigste Eindämmungsverordnung wohl die letzte in dieser Pandemie sein wird.
Ich möchte den Helferinnen und Helfern des größten Impfzentrums des Landes danken, den Ärztinnen und Ärzten mit ihren Mitarbeitenden in ihren Praxen, den mobilen Impfteams, die in Einrichtungen gefahren sind, um die vulnerablen Gruppen vor Ort zu impfen. Ich bedanke mich bei allen Mitarbeitenden in den Kliniken und den Pflegeeinrichtungen, für die es selbstverständlich war, sich an die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu halten, um die gefährdeten Gruppen zu schützen. Denn eins ist sicher: Durch die Mitarbeit und Bereitschaft zur Impfung wurde die Pandemie in ihre Schranken gewiesen.
Ein großer Dank an die Gesundheitssenatorinnen Melanie Leonhard und Melanie Schlotzhauer und unseren Bürgermeister, der den Hamburger Weg mit Ruhe und Kompetenz auch im Bund zu einem wegweisenden gemacht hat.
Pocken, Röteln und Masern sind in Europa wieder aufgeflammt. Das liegt an den Ländern, die nicht so eine gute
Impfdichte haben wie wir. Sie als AfD müssen sich darüber im Klaren sein, dass Sie durch Ihre Einstellung zum Impfen mitverantwortlich sind, wenn Menschen schwere Krankheitsverläufe haben oder sogar mit dem Leben bezahlen, wenn Sie sich einer Impfung verweigern. Mit dieser Verantwortung müssen Sie von der AfD dann leben. – Vielen Dank.