Protocol of the Session on May 22, 2019

Andrea Oelschläger AfD 7734,

Beschlüsse 7734,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 21/16921 – 7734,

Beschlüsse 7734,

Sammelübersicht 7734,

Beschlüsse 7734,

Große Anfrage der FDP-Fraktion:

Zahlungen an Verurteilte von Häftlingskonten – Drs 21/16837 – 7735,

Beschlüsse 7735,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:

Bürgerschaftliches Ersuchen vom 26. September 2018: "Mit längeren Betriebszeiten und touristischen Angeboten wird der Alte Elbtunnel zu einer attraktiven Verbindung für alle Hamburgerinnen und Hamburger" – Drs. 21/14169 – Drs 21/17095 – 7735,

Beschlüsse 7735,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:

Bürgerschaftliches Ersuchen vom 28. März 2018: "Nicht auf Kosten der Menschen in benachteiligten Quartieren sparen: Tagwerk-Projekte erhalten!" – Drs. 21/12217 – Drs 21/17126 – 7735,

Beschluss 7735,

Bericht des Europaausschusses über die Drucksache 21/13245:

Die Städtepartnerschaften für Hamburg weiterentwickeln (An- trag der FDP-Fraktion) – Drs 21/17046 – 7735,

Beschluss 7735,

Bericht des Ausschusses Öffentliche Unternehmen über die Drucksache 21/16014:

Öffentlichkeit transparent und zeitnah über die Entwicklung der hsh portfoliomanagement AöR informieren (Antrag der CDU-Fraktion) – Drs 21/17038 – 7735,

Beschluss 7735,

Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 21/ 15507:

164. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen westlich Julius-VosselerStraße in Lokstedt und Stellingen – 149. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen westlich Julius-Vosseler-Straße in Lokstedt – (Se- natsantrag) – Drs 21/17048 (Neufassung) – 7736,

Beschluss 7736,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/16377:

Haushaltsplan 2019/2020 Einzelplan 5 Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz a) Nachbewilligung einer Verpflichtungsermächtigung nach §35 Absatz 2 LHO, hier: Rahmenverträge mit Seqirus und GlaxoSmithKline (GSK) für pandemische Impfstoffe b) Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Kosten nach §39 LHO bzw. Verpflichtungen für künftige Jahre nach §40 LHO, hier: Rahmenvertrag mit Seqirus für pandemische Impfstoffe (Se- natsantrag) – Drs 21/17073 – 7736,

Beschlüsse 7736,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/16650:

Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (Se- natsantrag) – Drs 21/17074 – 7736,

Beschlüsse 7736,

Bericht des Innenausschusses über die Drucksache 21/15218:

Haushaltsplan-Entwurf 2019/ 2020, Einzelplan 8.1, Produktgruppe 274.03 – Zugang zum Recht für Alle – Unabhängige Asylverfahrensberatung für Geflüchtete etablieren! (Antrag der Fraktion DIE LINKE) – Drs 21/17076 – 7736,

Beschluss 7737,

Bericht des Ausschusses für Justiz und Datenschutz über die Drucksachen 21/16525 (Neufassung):

Ersatzfreiheitsstrafen reduzieren und gezielt bei ihrer Vermeidung helfen – Die Modalitäten der Verbüßung von Ersatzfreiheitsstrafen rechtlich neu ausgestalten und ein Konzept der aufsuchenden Sozialarbeit prüfen (Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN), 21/16641: Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Anpassungen des Strafgesetzbuches bei minderschweren Delikten (Antrag der FDP-Fraktion), 21/14516: Funktionierender Rechtsstaat: Anpassungen des Strafgesetzbuches bei minderschweren Delikten prüfen (An- trag der FDP-Fraktion) und 21/11084: Überfüllte Gefängnisse und mangelnde Resozialisierung – Weitere Möglichkeiten der Haftvermeidung schaffen (Antrag der CDU-Fraktion) – Drs 21/17121 – 7737,

Beschlüsse 7737,

Antrag der AfD-Fraktion:

Aktenvorlage zu den Vorgängen an der Ida Ehre Schule – Drs 21/17128 – 7737,

Beschluss 7737,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Wir brauchen eine regionale und sozial ausgewogene Schulentwicklungsplanung in gemeinsamer Verantwortung – Drs 21/17130 – 7737,

dazu

Antrag der CDU-Fraktion:

Umfassende Beteiligung beim Schulentwicklungsplan ermöglichen – Drs 21/17264 – 7737,

Beschlüsse 7738,

Antrag der CDU-Fraktion:

Sicherheit erhöhen – Videoschutz auf Hamburgs Straßen ausweiten und intelligenten Videoschutz erproben – Drs 21/17135 – 7738,

Beschlüsse 7738,

Antrag der CDU-Fraktion:

Wohlstand durch Mobilität – Handwerkerparken erleichtern, Wirtschaftsverkehr stärken – Drs 21/17138 – 7738,