Wer möchte sich hier zunächst den Empfehlungen zu den Eingaben 599/18 und 267/19 anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen worden.
Wer möchte dann den Empfehlungen zu den Eingaben 1094/18, 1846/18 und 83/19 folgen? – Wer nicht? – Und die Enthaltungen? – Das ist dann ebenfalls mit Mehrheit so beschlossen worden.
Wer möchte dann noch der Empfehlung zur Eingabe 1159/18 folgen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig.
Wir haben dann über die folgenden Eingaben abzustimmen: 602/18, 747/18, 1003/18, betreffend weiteren Aufenthalt für Eltern, 1037/18, 1710/18, 1848/18 und 1891/18.
Wer möchte sich hier den Empfehlungen des Eingabenausschusses anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann haben wir das bei einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen so beschlossen.
Wer möchte darüber hinaus den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben seine Zustimmung geben? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war dann wieder einstimmig.
Wer möchte den Empfehlungen zu den Eingaben 653/18, 1480/18, 1888/18 und 1889/18 sowie der Nummer 81/19 folgen? – Wer stimmt dage
gen? – Gibt es Enthaltungen? – Das ist bei einigen Gegenstimmen und einer Enthaltung so beschlossen worden.
Wer möchte sich dann den Empfehlungen zu den Eingaben 1144/18 und 1890/18 anschließen? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen worden.
Wer stimmt den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Wer möchte sich hier der Empfehlung anschließen, die der Eingabenausschuss zur Eingabe 1969/18 abgegeben hat? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Das ist dann mit Mehrheit so beschlossen worden.
Wer folgt den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben? – Auch hier die Gegenprobe. – Die Enthaltungen? – Das war wiederum einstimmig.
Wer stimmt den Überweisungsbegehren unter B zu? – Gibt es Gegenstimmen? – Oder Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das einstimmig so erfolgt.
Punkt 7, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Fünf vor zwölf? Keine Zeit für Bildung mit dem Lehrer- und Lehrerinnen-Arbeitszeitmodell.
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Fünf vor zwölf? Keine Zeit für Bildung mit dem Lehrer-/-innen-Arbeitszeitmodell – Drs 21/15798 –]
Wer möchte das auch? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? Wird das unterstützt? – Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Punkt 13, Senatsmitteilung: Eckpunkte der Wohnraumförderprogramme des Senats 2019 und 2020, zugleich Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft.
[Senatsmitteilung: Eckpunkte der Wohnraumförderprogramme des Senats 2019 und 2020 und zugleich Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2016 Petitum I.2: "Wir schaffen das moderne Hamburg: Wohnungsbau, Mieterschutz, Stadtentwicklungsimpulse – Erfolgreiche Stadtentwicklungspolitik im Sinne einer sozial gerechten, lebenswerten und bezahlbaren Metropole fortsetzen! 10 000 plus: Wohnungsneubau und Wohnraumförderung auf hohem Niveau längerfristig fortführen" (Drucksache 21/7012) sowie Stellungnahme zu den von der Bürgerschaft beschlossenen Ausschussempfehlungen vom 22. Mai 2018: "Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 21/6149: Hamburgs Wohnungsmarkt effektiv entlasten – Endlich Potenziale von Dachaufstockungen und Dachausbauten nutzen" (Antrag der FDP- Fraktion) (Drucksache 21/13134) – Drs 21/16076 –]
Wer möchte das auch? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Punkt 17, Unterrichtung durch die Präsidentin: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 11. April 2018, Planungsmittel für eine quartiersbezogene Ausrichtung zum multifunktionalen Sport- und Freizeitzentrum am Lokstedter Steindamm.
[Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 11. April 2018: "Planungsmittel für eine quartiersbezogene Ausrichtung zum multifunktionalen Sportund Freizeitzentrum am Lokstedter Steindamm" – Drs. 21/12497 – Drs 21/15987 –]
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Neues Sportzentrum Hoheluft – Realisierung des quartiersbezogenen multifunktionalen
Hierzu liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN vor, den die AfDFraktion an den Sportausschuss überweisen möchte.
Wer möchte das auch? – Wer stimmt gegen das Überweisungsbegehren? – Enthaltungen? – Dann ist es abgelehnt.
Wer möchte ihn beschließen? – Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so beschlossen worden.
Ich stelle fest, dass wir von der Unterrichtung aus der Ursprungsdrucksache Kenntnis genommen haben.
Punkt 20a, Unterrichtung durch die Präsidentin: Volksinitiative "Tschüss Kohle", weitere Fristverlängerung.
[Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft: Volksinitiative "Tschüss Kohle", hier: Weitere Fristverlängerung gemäß § 6 Absatz 3 Satz 2 des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid – Drs 21/16249 –]
Wer möchte der beantragten weiteren Fristverlängerung bis zum 5. Juni 2019 zustimmen? – Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann haben wir das einstimmig so beschlossen.
Punkt 21, Ausschuss für Justiz und Datenschutz: Kriminelle Aktivitäten im und aus dem Cyberraum effektiver bekämpfen.
[Bericht des Ausschusses für Justiz und Datenschutz über die Drucksache 21/13074: Kriminelle Aktivitäten im und aus dem Cyberraum effektiver bekämpfen (Antrag der FDP- Fraktion) – Drs 21/16059 –]