[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.02 Grundsatz und Betreuung der Hochschulen Hochschulstandort Hamburg stärken: Lehrpreis der Freien und Hansestadt Hamburg für private Hochschulen öffnen! – Drs 21/15240 –]
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.03 Bau- und Investitionsplanung Modernisierung und Sanierung der Universität Hamburg vorantreiben – Drs 21/15241 –]
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.02 Grundsatz und Betreuung der Hochschulen, Produktgruppe 246.03 Bau- und Investitionsplanung Ein modernes Naturkundemuseum für Hamburg – Drs 21/15242 –]
Wer gibt diesem seine Zustimmung? – Wer nicht? – Und wer enthält sich? – Das ist ebenfalls abgelehnt.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.02 Grundsatz und Betreuung der Hochschulen Hochschulstandort Hamburg stärken: Präsenzmesse für Wissenstransfer in Hamburg! – Drs 21/15243 –]
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.02 Grundsatz und Betreuung der Hochschulen, Produktgruppe 247.90 ZP Hochschulübergreifende Angelegenheiten Science Center: Planungen hinreichend ausfinanzieren! – Drs 21/15244 –]
Wer möchte ihn beschließen? – Die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Das ist ebenfalls abgelehnt.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 246 Steuerung und Service, Produktgruppe 246.02 Grundsatz und Betreuung der Hochschulen, Aufgabenbereich 247 Hochschulen, Produktgruppe 247.90 ZP Hochschulübergreifende Angelegenheiten Eine wachsende Stadt braucht eine exzellente Wissenschaft – Stipendienkultur und -vergabe an den Hamburger Hochschulen verbessern! – Drs 21/15245 –]
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 248 Förderung des Studiums, Produktgruppe 248.01 Infrastruktur für Studierende und BAföG Bezahlbarer Wohnraum für Studenten ist Mangelware. Mehr Wohnheimplätze für Hamburgs Studenten – Unterbringungsquote auf Bundesdurchschnitt bringen! – Drs 21/15246 –]
Ich frage Sie also, wer die Ziffern 1 bis 3 und 5 beschließen möchte. – Wer möchte 1 bis 3 und 5 nicht beschließen? – Wer enthält sich? – Dann haben diese Ziffern keine Mehrheit gefunden.
Und ich frage Sie dann noch, wer Ziffer 4 zustimmen möchte? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann hat auch Ziffer 4 keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 248 Förderung des Studiums, Produktgruppe 248.01 Infrastruktur für Studierende und BAföG Technische Universität stärken – Eine wachsende Universität braucht eine wachsende soziale Infrastruktur! – Drs 21/15247 –]
Wer möchte sich diesem anschließen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann hat auch dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 5.0 Sprachbrücken bauen: Dolmetscher-App im Patientengespräch – Drs 21/15316 –]
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Transparenz beim Ausbau des Wissenschaftsstandorts – Drs 21/15339 –]
Wer nimmt ihn an? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt worden.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Das Studierendenwerk weiterhin tatkräftig fördern – Drs 21/15385 –]
Wer stimmt ihm zu? – Wer nicht? – Und wer enthält sich? – Das ist dann einstimmig so beschlossen worden.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Sanierungsfonds Hamburg 2020: Modernisierung der Mensen des Studierendenwerks unterstützen – Drs 21/15386 –]
Und wer schließt sich dem Antrag aus Drucksache 21/15386 an? – Auch hier die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Auch das war dann einstimmig, meine Damen und Herren.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierungsmaßnahmen von Studierendenwohnheimen weiter vorantreiben – Drs 21/15387 –]
Wer gibt diesem Antrag seine Zustimmung? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist dann einstimmig so beschlossen worden.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelpläne 5 und 3.2 Tierversuchsfreie Forschung stärken – Drs 21/15388 –]
Und ich frage Sie, ob Sie dem Antrag 21/15388 zustimmen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen worden.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.2 Perspektive für den Loki-Schmidt-Garten/Botanischer Garten der Universität Hamburg – Drs 21/15389 –]
Wer nimmt ihn an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist dieser Antrag mehrheitlich angenommen, meine Damen und Herren.