Dann kommen wir zum Tagesordnungspunkt 3, Drucksache 21/13131, Große Anfrage der AfDFraktion: Verlaufsentwicklung von Gewaltvorfällen an Hamburger Schulen.
[Große Anfrage der AfD-Fraktion: Verlaufsentwicklung von Gewaltvorfällen an Hamburger Schulen – Drs 21/13131 –]
Wer möchte diesem Überweisungsbegehren folgen? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren wurde abgelehnt.
Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage aus Drucksache 21/13131 ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Volle Konzentration, wir machen das noch einmal. Also: Wer diesem Überweisungsbegehren folgen möchte, das hatten wir; das wurde abgelehnt. So, und jetzt:
Wird Besprechung beantragt? – Ja. Wer unterstützt das? – Okay. Dann wird die Besprechung der Drucksache 21/13131 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Möchten Sie das nachzählen? Gut. Wir brauchen ein Drittel der Anwesenden, das heißt, wir brauchen bei, vorhin hatten wir 117 Personen … Wobei, Herr Kienscherf, wir dann jetzt erst einmal zählen müssten, ob wir noch 117 Personen sind, weil sicherlich einige gegangen sind mittlerweile. Dann würde ich vorschlagen: Wir stellen erst einmal die Vollzähligkeit hier fest.
Ich bitte alle, sich hinzusetzen, Platz zu nehmen. Dann zählen wir jetzt einmal durch. Wenn wir das nicht hinbekommen, müssen wir sonst einen Hammelsprung machen.
(Zurufe – Dirk Kienscherf SPD tritt an die Präsidiumsbank – Zuruf von Jörg Hamann CDU – vereinzelter Beifall)
Also, das war jetzt eben ein Hinterzimmer-Gespräch und wir haben uns gütlich geeinigt, dass wir bei dem Punkt "Wird Besprechung beantragt?" einsteigen. Dann kommen wir vielleicht ein bisschen zügiger durch.
So, Besprechung wurde beantragt, und dann war die Frage, wer das unterstützt. Da gehen die Arme hoch; genau, geht ja. Wir werten das als Zustimmung. Dann wird die Besprechung der Drucksache 21/13131 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Dann können wir zum Tagesordnungspunkt 4 übergehen. Das ist jetzt die Drucksache 21/13143, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Achtung, aufpassen; wir kommen gleich noch einmal in so eine Situation –: Forschung nur für friedliche Zwecke!? Welche Hamburger Hochschulen und Forschungsinstitute verfügen bereits über eine Zivilklausel?
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Forschung nur für friedliche Zwecke!? Welche Hamburger Hochschulen und Forschungsinstitute verfügen bereits über eine Zivilklausel? – Drs 21/13143 –]
Wird hierzu eine Besprechung beantragt? – Ja. Wer unterstützt das? – Ich werte das als ein Drittel Zustimmung. Dann wird die Besprechung der Drucksache 21/13143 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Und wir kommen zum Tagesordnungspunkt 5, Drucksache 21/13317, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Situation der vereinseigenen Sportanlagen und Sporthallen.
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Situation der vereinseigenen Sportanlagen und Sporthallen – Drs 21/13317 –]
Wer möchte diesem Überweisungsbegehren folgen? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann wurde das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Wer unterstützt das? – Werten wir als ein Drittel Zustimmung. Das reicht, um die Besprechung der Drucksache 21/ 13317 für die nächste Sitzung vorzusehen.
Wir sind beim Tagesordnungspunkt 6, Drucksache 21/13318 – ein bisschen Ruhe bitte –, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Hochschulfinanzierung auf wackeligem Fundament: Zum Verhältnis von Grundfinanzierung und temporären Mitteln an Hamburger Hochschulen.
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Hochschulfinanzierung auf wackeligem Fundament: Zum Verhältnis von Grundfinanzierung und temporären Mitteln an Hamburger Hochschulen – Drs 21/13318 –]
Auch hierzu liegt vonseiten der Fraktion DIE LINKE ein Überweisungsbegehren an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung vor.
Wird Besprechung beantragt? – Wer unterstützt auch das? – Werte ich als ein Drittel. Dann wird die Besprechung der Drucksache 21/13318 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Aufruf Tagesordnungspunkt 8, Drucksache 21/13334, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Zur Lage der Stadtteilschulen in Hamburg.
Wer schließt sich dem Überweisungsbegehren an? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann ist dieses Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Ja. Wer unterstützt auch diese? – Dann haben wir wieder ein Drittel und die Besprechung der Drucksache 21/ 13334 wird für die nächste Sitzung vorgesehen.
Ist das jetzt eine offizielle …? Wir können nicht bei dem einen Antrag es so handeln und beim nächsten ist es auf einmal … Dann müssten wir uns vielleicht interfraktionell noch einmal neu verständigen darüber, wie wir diese Tagesordnungspunkte handhaben, ob wir wirklich jede Abstimmung dieser Art ganz genau auszählen – was wir natürlich machen können – oder es jetzt etwas legerer handhaben, wie wir es eigentlich eben mit Herrn Kienscherf vereinbart haben.
So, ich glaube, Sie sind jetzt ein bisschen in der Minderheit. Wir machen jetzt weiter in der Tagesordnung, damit wir auch irgendwann noch einmal weiterkommen.
Aufruf Punkt 17, Drucksache 21/13502, Senatsantrag: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679.