Protocol of the Session on April 11, 2018

Also auch das ist ja einmal so, da sage ich doch nur, Herr Trepoll, Ihr Slogan "Zurück in die Zukunft" … Ich will ja nichts über McFly oder Sonstiges erzählen, aber ich glaube, die Hamburger und Hamburgerinnen würden sich freuen, wenn Sie einfach mal in der Gegenwart ankommen würden. Ich glaube, das würde uns schon weiterbringen.

(Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und bei Nebahat Güçlü fraktionslos)

Bei der Vergangenheitsbewältigung können wir ja noch ein bisschen helfen.

(Birgit Stöver CDU: Sie leben in der Vergan- genheit!)

Herr Thering, das Thema Mobilität ist schon ein relativ komplexes Thema. Und es ist schon etwas verwunderlich, wenn man zehn Jahre lang diese Straßen hat verrotten lassen – weil Sie immer das Thema Hauptstadt gebrauchen –, Hamburg zehn Jahre lang zur Schlaglochhauptstadt verkam

(Dennis Thering CDU: Es ist nichts besser geworden!)

und wir jetzt endlich darangehen, diese Straßen zu sanieren, es dadurch Baustellen gibt, dass Sie dann beklagen, dass es ein paar Staus mehr gibt.

(Dennis Thering CDU: Jetzt spielen Sie das mal nicht runter!)

Ich glaube, die Hamburgerinnen und Hamburger freuen sich, dass der Straßenzustand endlich einmal systematisch erhoben wird und dass wir – mehr als wir sogar versprochen haben – nicht nur 500 Kilometer Straßenbahnfläche sanieren, sondern weit mehr. Das ist ein Erfolg und das freut die Hamburger und das ist keine Anti-AutofahrerPolitik,

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

sondern das, was die Bürgerinnen und Bürger in einer modernen Großstadt erwarten, nämlich moderne Mobilitätskonzepte. Da geht es gar nicht darum, den einen oder anderen Bus zu behindern, sondern der Mix macht es. Und für uns bedeutet das ganz klar: Die Straßeninfrastruktur wird ausgebaut, sie wird auch nach draußen ausgebaut. Wir machen den achtspurigen Ausbau der A7,

(Dennis Thering CDU: Das ist doch nichts Neues!)

wir machen den achtspurigen Ausbau der A1. Aber was man natürlich auch sehen muss, ist, dass der Platz begrenzt ist, dass wir eine gesunde Umwelt brauchen. Trotzdem sind wir alle doch daran gehalten, moderne Mobilitätskonzepte zu entwickeln

(Dennis Thering CDU: Wo sind die denn?)

vor dem Hintergrund, dass die Verkehrsräume nicht weiter wachsen können.

Wenn Sie mich fragen, wo die denn sind, dann frage ich mich, wo Sie im Verkehrsausschuss sind oder wo überhaupt Sie sich in dieser Stadt bewegen, wenn Sie nicht mitkriegen, wie wir den ÖPNV ausbauen, wie wir es zum Beispiel schaffen, einen barrierefreien Ausbau, dessen Ziel bei Ihnen 2050 war, auf 2019 vorzuziehen. Wenn Sie das nicht mitkriegen, Herr Thering, dann tut es mir wirklich leid.

(Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und bei Nebahat Güçlü fraktionslos)

Und wenn Sie nicht mitkriegen, wie wir mit dem Thema E-Mobilität umgehen,

(Dennis Thering CDU: Da laufen Sie hinter Ihrem Koalitionsvertrag her!)

wie wir es schaffen, Hunderte von Ladesäulen hierfür zu erstellen, wenn Sie nicht mitkriegen, dass wir hier emissionsfreie Busse einführen …

(Dennis Thering CDU: Wo denn?)

Wieso kriegen Sie das eigentlich alles …

Da fragen Sie noch, wo denn. Also eine 109erLinie fährt durch die Stadt.

Das kann doch nicht sein.

(Beifall und Heiterkeit bei der SPD und den GRÜNEN)

Erster Vizepräsident Dietrich Wersich (unterbre- chend): So, jetzt habe ich erst einmal die Zeit angehalten. Herr Kienscherf, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Bemerkung des Abgeordneten Dennis Thering?

Herr Thering meldet sich ja nachher noch zu Wort und dann kann er das machen.

(Dennis Thering CDU: Das ist großartig, das ist ganz großes Kino! Das ist peinlich!)

Herr Thering, was peinlich ist, das wissen Sie selbst am besten. Ich muss ehrlich sagen: Wir erleben heute einen Offenbarungseid der CDU-Fraktion in diesem Haus, unglaublich.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Kriegen Sie eigentlich mit, wie wir die Taktfrequenzen in den U-Bahnen verdichtet haben? Kriegen Sie eigentlich mit, wenn Sie morgens von Billstedt in die Stadt reinwollen, dass wir in einem Zwei-Minuten-Takt sind? Kriegen Sie eigentlich mit, wie wir das Busnetz umgestellt haben?

(Dennis Thering CDU: Das bekommt keiner mit außer Ihnen!)

Kriegen Sie das eigentlich irgendwie einmal mit? Und ich glaube, die Bürgerinnen und Bürger da

drüben sind entsetzt, dass Sie davon gar nichts mitkriegen, Herr Thering. Das ist wirklich schlimm.

(Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und bei Nebahat Güçlü fraktionslos)

Und deswegen machen wir aber weiter. Wir werden die S21 realisieren, wir werden die S4 realisieren, wir werden dafür sorgen – das, was Sie nicht hingekriegt haben –, durch mehr Waggons für die S3 endlich auch eine bessere Anbindung an den Süden hinzukriegen. Die Leute dürfen da nicht mehr wie Heringe gepresst werden, sondern wir wollen, dass der ÖPNV endlich einmal vernünftig funktioniert.

(Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und bei Nebahat Güçlü fraktionslos)

Aber das Beste, Herr Trepoll, ist Ihre U5.

(Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein FDP: Immer Herr Trepoll!)

Ja, der Herr Trepoll hat nun einmal vor mir gesprochen; da muss ich mich auch ein bisschen auf ihn beziehen und das muss er sich jetzt auch gefallen lassen.

Sie waren zehn Jahre doch hier in der Regierung und jetzt beklagen Sie sich darüber, dass bestimmte Bereiche immer noch nicht angeschlossen worden sind. Warum ist denn das nicht passiert?

(Karl-Heinz Warnholz CDU: Weil Sie 40 Jah- re nichts gemacht haben!)

Weil Sie es nicht vorangetrieben haben. Sie haben Ihre Stadtbahn vorangetrieben. Erst haben Sie sie beerdigt, dann haben Sie sie wieder hervorgeholt und dann wurde sie von anderen beerdigt. Das war eine völlig verfehlte Verkehrspolitik.

(Beifall bei der SPD)

Und wir werden die U5 planmäßig voranbringen.

(Dennis Thering CDU: Wann denn?)

Wenn Sie das mitkriegen, auch im Verkehrsausschuss – auch Sie, Herr Thering, Sie müssten einfach nur mal zuhören –, dann wissen Sie sehr konkret, wie die Schritte jetzt ablaufen. Wir, Rot-Grün, können heute auch noch einmal den Menschen in Steilshoop, in Bramfeld, aber auch in Lurup zusagen, dass die U5, kommen wird und wir dort im Plan sind.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN – Dennis Thering CDU: Wann denn? Wann kommt sie und was kostet sie?)

Sicherheit ist auch ein Thema, wenn es um die ältere Bevölkerung in unserer Stadt geht.

(Dennis Thering CDU: So was Dummes ha- be ich selten gehört!)

Herr Thering, nun hören Sie doch mal zu.