… nachfragen? – Enthaltungen? Vielleicht ist es dann eindeutig. – Danke schön. Ja, sehr gut. Damit ist einstimmig mit sehr vielen Enthaltungen der Ziffer 1 der Ausschussempfehlung gefolgt.
Es kommt die zweite Probe jetzt: Wer stimmt darüber hinaus dem in Ziffer 2 der Empfehlungen enthaltenen Ersuchen zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war mehrheitlich der Fall.
Tagesordnungspunkt 43, Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration: Menschen Chancen geben – Die wichtige Arbeit des Altonaer InfoCenters fortsetzen.
[Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksache 21/11686: Menschen Chancen geben – Die wichtige Arbeit des Altonaer InfoCenters fortsetzen (An- trag der CDU-Fraktion) – Drs 21/12218 –]
Wer möchte sich der Ausschussempfehlung anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war mehrheitlich der Fall.
Tagesordnungspunkt 45a, Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung: Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Akademie der Wissenschaften in Hamburg".
[Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung über die Drucksache 21/11741: Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Akademie der Wissenschaften in Hamburg" (Senatsantrag) – Drs 21/12450 –]
Wer möchte sich hier der Ausschussempfehlung anschließen und das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Akademie der Wissenschaften in Hamburg" aus Drucksache 21/11741 beschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig mit Enthaltungen der Fall.
Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz auch in zweiter Lesung beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Gesetz auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen.
Tagesordnungspunkt 47, gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und LINKEN: Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes.
[Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und LINKEN: Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes – Drs 21/12111 –]
Wer möchte das im Antrag aufgeführte Einundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes beschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei einigen Enthaltungen einstimmig der Fall.
Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz auch in zweiter Lesung beschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Gesetz auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen.
[Antrag der CDU-Fraktion: Bedeutende Bauwerke in Hamburg – Deutschlandhaus muss erhalten werden! – Drs 21/12465 –]
Den Hauptantrag möchte die AfD-Fraktion an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen. Die Fraktionen der SPD, GRÜNEN und FDP möchten nur den Zusatzantrag an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen.
Wer also möchte nun zunächst die Drucksache 21/12204 an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Diese Überweisung ist abgelehnt.
Wer dann die Drucksache 21/12465 an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag an den Ausschuss überwiesen worden.
Wir kommen zur Abstimmung in der Sache über den Antrag der AfD-Fraktion aus der Drucksache 21/12204.
Wer möchte sich diesem anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 50, Antrag der CDU-Fraktion: Die Staus von morgen schon heute vermeiden – Umstieg auf Bus und Bahn aktiv fördern, HVV-Tarife für das kleine Portemonnaie attraktiver machen.
[Antrag der CDU-Fraktion: Die Staus von morgen schon heute vermeiden – Umstieg auf Bus und Bahn aktiv fördern, HVV-Tarife für das kleine Portemonnaie attraktiver machen – Drs 21/12267 –]
[Antrag der AfD-Fraktion: Zeitliche Einschränkung der Seniorenkarte verringern – Zusatzantrag zu Drs. 21/12267 – Drs 21/12464 –]
Wir kommen sogleich zu den Abstimmungen in der Sache und beginnen mit dem Antrag der CDUFraktion aus Drucksache 21/12267.
Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Wer möchte sich diesem anschließen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser Antrag ist abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 53, Antrag der CDU-Fraktion: Ortsamtskantine in Billstedt darf nicht geschlossen werden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Ortsamtskantine in Billstedt darf nicht geschlossen werden – Drs 21/12287 –]
Wer möchte sich diesem Antrag anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit war dieser Antrag nicht erfolgreich.
Wer möchte so verfahren? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Und wir kommen zu Abstimmung in der Sache über den FDP-Antrag aus Drucksache 21/12312. Die CDU-Fraktion möchte ziffernweise abstimmen lassen.
Wer möchte also Ziffer 1 seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist die Ziffer 1 abgelehnt.
Wer möchte sich Ziffer 2 anschließen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 2 ist damit abgelehnt.
Und wer möchte sich Ziffer 3 anschließen? – Ebenfalls die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 3 ist damit abgelehnt.