Vielen Dank, Frau Senatorin. Gibt es eine Nachfrage seitens der AfD-Fraktion? Die Zeit hätten wir. – Wenn das nicht der Fall ist, dann ist diese Senatsfragestunde beendet.
Wir könnten dann, wenn Sie so weit wären, zu unseren Schlussabstimmungen kommen. Ja, kann es losgehen? – Gut.
Wer möchte sich der Empfehlung anschließen, die der Eingabenausschuss zur Eingabe 229/17 abgegeben hat? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Wer möchte dann den Empfehlungen folgen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 424/17, 703/17 und 754/17 abgegeben hat? – Auch hier die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Dann war auch das einstimmig.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das haben wir dann einstimmig beschlossen.
Wer schließt sich hier den Empfehlungen zu den Eingaben 698/17 und 813/17 an? – Wer möchte das nicht? – Gibt es Enthaltungen? – Dann ist das bei wenigen Gegenstimmen so beschlossen.
Wer möchte dann der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 815/16 abgegeben hat? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Das war wiederum einstimmig.
Wer stimmt der Empfehlung zur Eingabe 904, jetzt wieder aus 2017, zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann ebenfalls einstimmig beschlossen worden.
Die Empfehlungen zu den übrigen Eingaben, wer stimmt diesen zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das haben wir dann einstimmig so beschlossen.
Wer möchte sich hier der Empfehlung anschließen, die der Eingabenausschuss zur Eingabe 596/17 abgegeben hat? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei wenigen Gegenstimmen so beschlossen.
Wer stimmt den Empfehlungen zu den Eingaben 220/17 und 464/17 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das war einstimmig.
Wer möchte dann noch der Empfehlung zur Eingabe 922/17 folgen? – Wer ist hier dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Das war ebenfalls einstimmig.
Wer stimmt den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben zu? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Auch das haben wir dann einstimmig so beschlossen.
Wer möchte hier den Empfehlungen zu den Eingaben 715/17 und 849/17 folgen? – Wer möchte das nicht? – Gibt es Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen worden.
Wer möchte sich der Empfehlung zur Eingabe 751/17 anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist dann mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte dann der Empfehlung zur Eingabe 738/17 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das war einstimmig.
Wer schließt sich der Empfehlung zur Eingabe 748/17 an? – Wer nicht? – Gibt es Enthaltungen? – Auch das haben wir dann einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Wer möchte die Empfehlung zur Eingabe 795/17 so beschließen? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann ist das bei einigen Gegenstimmen so beschlossen.
Wer möchte den Empfehlungen zu den Eingaben 823/17 und 911/17 folgen? – Auch hier die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Das war wiederum einstimmig.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Auch das haben wir dann einstimmig so beschlossen.
Wer möchte die Ausschussempfehlungen unter C so beschließen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das haben wir dann einstimmig so beschlossen.
Punkt 6, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Programm "Fördern statt wiederholen" – Qualität und Wirksamkeit seit 2015/2016.
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Programm "Fördern statt wiederholen" – Qualität und Wirksamkeit seit 2015/2016 – Drs 21/10810 –]
Wer möchte so verfahren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Punkt 11, Senatsantrag: Haushaltsplan 2017/2018, Nachbewilligungen nach Paragraf 35 LHO, Insgesamt aufwandsneutrale Anpassungen in den Einzelplänen 2.0, 4.0, 5.0, 6.1, 9.1 und 9.2.
[Senatsantrag: Haushaltsplan 2017/2018 – Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung Insgesamt aufwandsneutrale Anpassungen in den Einzelplänen 2.0, 4.0, 5.0, 6.1, 9.1 und 9.2 – Drs 21/11212 –]