In diesem Jahr sollen es 140 Kilometer sein. Dumm nur, dass Staatsrat Rieckhof – er ist da, er wird sich sicherlich erinnern – auf meine Nachfrage am 17. November dieses Jahres im Verkehrsausschuss einräumen musste, dass der Senat hier mit falschen Zahlen operiert hat.
Bei einer mehrspurigen Fahrbahn wurden die einzelnen Fahrstreifen zusammengerechnet – das muss man sich einmal vorstellen –, und so wurden ganz schnell aus einem Kilometer zwei Kilometer, drei Kilometer oder vier Kilometer. So tricksen und täuschen Sie und so verarschen Sie die Bürger in unserer Stadt.
(Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der FDP – Dr. Andreas Dressel SPD: Du hast die Statistik nicht gelesen! – Glocke)
Ich komme zum Ende. Sie sehen, dass es keine gute Art ist, die Öffentlichkeit, die Medien und das Parlament immer wieder hinter die Fichte zu führen.
Es versteht sich von selbst, dass wir als CDUFraktion Ihren Verkehrsanträgen keine Zustimmung geben werden. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorgelegte Verkehrshaushalt belegt eindeutig: Alle Hamburgerinnen und Hamburger werden berücksichtigt, egal, ob sie mit Bahn, Bus, Auto, mit einem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs sind.
Bei aller Ausgewogenheit muss man natürlich trotzdem einige Projekte hervorheben. Das ist zunächst die U5, deren Planung mit großen Schritten voranschreitet. Der Streckenabschnitt Bramfeld–City Nord geht jetzt in die Vorentwurfs-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung und die Strecke von der City Nord zum Siemersplatz in die Machbarkeitsuntersuchung. Nach der Konzeptund Machbarkeitsstudie, in der die Linienführung, die
Haltestellen und die Förderfähigkeit ermittelt werden, folgen die verschiedenen Planungsphasen, die dann im Planfeststellungsverfahren münden, verbunden mit der Bürgerbeteiligung, die gerade bei der U-Bahn-Planung von der Hochbahn vorbildlich durchgeführt wird.
Es reicht eben nicht, mit einem Strich neue S- und U-Bahn-Linien in den Stadtplan zu zeichnen, wo die Bauarbeiten am nächsten Morgen beginnen. Es gibt einen gesetzlich vorgeschriebenen Prozess und der wird eingehalten und er dauert nun einmal seine Zeit.
Dann hätte er besser kalkulieren müssen. – Die einen, zum Beispiel die CDU, wollen das S- und U-Bahn-Netz grundsätzlich überplanen, als könne man Tunnel und Brücken mit dem Fahrplanwechsel verlegen wie Buslinien. Wenig hilfreich ist auch der Verweis auf München mit seinen Ringlinien als vermeintliches Vorbild; das Münchener Streckennetz ist ausschließlich sternförmig aufgebaut.
Die anderen wollen plötzlich eine U5 light. Lesen Sie einmal die Antworten auf Ihre eigenen Anfragen nach. Viele Quartiere mit einem hohen Bedarf können nicht erreicht, die Buslinien 5 und 6 nicht entlastet werden, und mit dem gemeinsam genutzten Bestandsnetz wären die neuen Streckenabschnitte nur eingeschränkt leistungsfähig, weil der Takt nicht weiter verdichtet werden könnte.
Wichtig: Die Strecke der Linie U5 wird nach derzeitigem Stand kompatibel zum Bestandsnetz geplant. Es gelten die gleichen Spurweiten und Lichtraumprofile. Wartung und Instandhaltung sind daher ohne Mehraufwand im Bestand möglich.
Leider kann ich in der kurzen Redezeit, die mir noch verbleibt, nicht auf alle Oppositionsanträge eingehen. Viele dieser Anträge sind entweder fachlich nicht umsetzbar, nicht zielführend oder werden bereits im Haushaltsplan abgebildet.
Neben der Priorität U5 gibt es natürlich auch noch die U4 zur Horner Geest, das ist nicht zu vergessen. Ebenfalls berücksichtigt werden im Haushaltsplan die S4, die S21, die neuen Haltestellen Elbbrücken, Oldenfelde, Ottensen, und selbstverständlich, was leider immer wieder vergessen wird, auch von der Opposition, der barrierefreie Ausbau der U-Bahnhöfe.
2017/2018 sollen 13 neue Bahnhöfe fertiggestellt werden und mit sechs weiteren soll begonnen werden. Einmal zum Vergleich, Herr Thering: Zwischen 2003 und 2010 wurde teilweise pro Jahr nur eine einzige Haltestelle barrierefrei umgebaut,
Ein weiterer Schwerpunkt, auch wenn Sie es bemängeln, wird weiterhin die Sanierung der Straßen und Brücken sein. Und ehrlich, Herr Thering, wer liest, ist im Vorteil. Hier steht ganz klar: 100 Kilometer Fahrbahnstreifen. Fahrbahn.
Der Ausbau der A 7 wird weiter gute Fortschritte machen. Die Tunnelbauwerke Stellingen und Schnelsen werden weitergebaut und die Langenfelder Brücke geht in die zweite Bauphase.
In Altona beginnt die Vorbereitung für das Planfeststellungsverfahren, sodass auch dort die A 7 endlich unter dem Deckel verschwinden kann, und zwar unter dem langen Deckel, so, wie wir es mit den Bürgern vereinbart haben.
Der Neubau der A 26 und die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße sind weitere Bundesfernstraßenprojekte.