Protocol of the Session on October 12, 2016

Antrag der CDU-Fraktion:

Mobilität im Alter sichern – Verbesserungen im Straßenverkehr und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) können Lebensqualität erhalten – Drs 21/6156 – 2933,

Birgit Stöver CDU 2933,

Frank Schmitt SPD 2935,

Martin Bill GRÜNE 2936,

Heike Sudmann DIE LINKE 2937,

Dr. Wieland Schinnenburg FDP 2937,

Dr. Joachim Körner AfD 2938,

Beschluss 2939,

Senatsmitteilung:

Hamburgs Landwirtschaft stärken – Bio-Stadt Hamburg – Drs 21/6048 – 2939,

Christiane Blömeke GRÜNE 2939,

Gert Kekstadt SPD 2940,

Carsten Ovens CDU 2941, 2944,

Stephan Jersch DIE LINKE 2942,

Dr. Kurt Duwe FDP 2942,

Andrea Oelschläger AfD 2943,

Frank Horch, Senator 2944,

Kenntnisnahme 2945,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht? – Drs 21/5758 – 2945,

Stephan Jersch DIE LINKE 2945, 2951,

2953,

Dr. Monika Schaal SPD 2946,

Stephan Gamm CDU 2948,

Dr. Anjes Tjarks GRÜNE 2950, 2952,

Michael Kruse FDP 2951,

Andrea Oelschläger AfD 2953,

Beschlüsse 2953,

Antrag der FDP-Fraktion:

Hamburger Innenstadt stärken und Überseequartier anbinden – Drs 21/6147 – 2954,

dazu

Antrag der CDU-Fraktion:

Innenstadtkonzept als städtebauliche Kompensationsmaßnahme zur Entwicklung des Überseequartiers zügig umsetzen – Drs 21/6302 – 2954,

und

Antrag der Fraktionen der SPD und GRÜNEN:

Hamburger Sonntagsfrieden bleibt erhalten – Drs 21/6325 – 2954,

Jens Meyer FDP 2954,

Dirk Kienscherf SPD 2955,

David Erkalp CDU 2956,

Olaf Duge GRÜNE 2957,

Heike Sudmann DIE LINKE 2958,

Detlef Ehlebracht AfD 2959,

Dorothee Stapelfeldt, Senatorin 2960,

Beschlüsse 2961,

Beginn: 15.00 Uhr

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die heutige Sitzung und darf Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben.

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Wir trauern um Frau Professor Dr. Barbara Kisseler, die am vergangenen Freitag im Alter von 67 Jahren verstorben ist.

Kultur gibt es nie genug in der Stadt, und in Hamburg schon gar nicht. So fasste sie einmal ihre Motivation zusammen. Für eine Kultursenatorin sollte das vielleicht eine Selbstverständlichkeit sein, aber wie es ihr gelang, andere Menschen von ihren Ideen zu überzeugen, sie für Kultur im besten Sinne zu begeistern, nämlich mit hohem Sachverstand, mit Intelligenz und auch mit viel Humor, das war schon etwas Einzigartiges.

Wir werden ihre offene und ehrliche Art vermissen, auch ihre Hartnäckigkeit, mit der sie sich jede Kunstform zu Herzen nahm, seien es die bildenden und darstellenden Künste oder Musik und Literatur. Sie hat in unserer Heimatstadt viele Spuren hinterlassen, erst in diesem Sommer durften wir gemeinsam die Auszeichnung der Speicherstadt und des Kontorhausviertels zum UNESCO-Weltkulturerbe feiern. Wir denken aber auch an die Neuausrichtung der Stiftung Historische Museen, die Novellierung des Denkmalschutzgesetzes oder die Sanierung des Gängeviertels. Von Anfang an war Barbara Kisseler dabei ein Grundgedanke wichtig: Kultur darf nicht nur etwas für Eliten, sondern muss für jeden von uns zugänglich sein. So wie auch bei der Elbphilharmonie. Wie sehr hätten wir es ihr gewünscht, die Eröffnung des Hauses mitzuerleben.