Kids muss bleiben – Senat muss sowohl Übergangslösung als auch Verbleib am Hauptbahnhof verbindlich zusichern
(nicht behandelt wegen Redezeitablaufs)
Volle Gefängnisse, immer mehr Wohnungseinbrüche, die Ausländerkriminalität steigt. Der Senat versagt!
(nicht behandelt wegen Redezeitablaufs)
Zielzahlen übertroffen – Hamburg macht Tempo bei der Straßensanierung
(nicht behandelt wegen Redezeitablaufs)
Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:
Wahl eines vertretenden Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts – Drs 21/5413 – 2833,
Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:
Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts – Drs 21/5486 – 2833,
Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:
Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Schule und Berufsbildung – Drs 21/2316 – 2834,
Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:
Wahl einer oder eines Deputierten der Finanzbehörde – Drs 21/4640 – 2834,
Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:
Wahl eines bürgerlichen Mitglieds des Richterwahlausschusses – Drs 21/5777 – 2834,
Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:
Wahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitglieds des Richterwahlausschusses – Drs 21/6090 – 2834,
Qualität des Jugendvollzugs auf Hamburger Gebiet sicherstellen – Drs 21/5973 – 2835,
Zukunft des Jugendvollzuges in Hamburg – Drs 21/5871 – 2835,
Anna-Elisabeth von TreuenfelsFrowein FDP 2835, 2840,
Urs Tabbert SPD 2836, 2844,
Richard Seelmaecker CDU 2837, 2843,
Dr. Carola Timm GRÜNE 2839, 2846,
Martin Dolzer DIE LINKE 2841, 2845,
Dr. Till Steffen, Senator 2844,
Terroranschlag vom 11. September 2001 – Schülerwettbewerb – Drs 21/5945 – 2846,
Dr. Jörn Kruse AfD 2846, 2850,
Dr. Stefanie von Berg GRÜNE 2849,
Christiane Schneider DIE LINKE 2849,
Anna-Elisabeth von TreuenfelsFrowein FDP 2849,
Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, LINKEN und FDP:
Einsetzung einer EnqueteKommission nach Artikel 27 der Hamburgischen Verfassung in Verbindung mit § 63 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft: "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken: Überprüfung, Weiterentwicklung, Umsetzung und Einhaltung gesetzlicher Grundlagen, fachlicher Standards und Regeln in der Kinder- und Jugendhilfe – Verbesserung der Interaktion der verschiedenen Systeme und Akteurinnen und Akteure" – Drs 21/5948 – 2851,