Herr Gladiator, bevor ich mit Ihnen fahre, bin ich schon länger selbst gefahren, und deswegen brauche ich Ihre Unterstützung gar nicht, schon einmal der erste Punkt.
Und der zweite Punkt: Ich weiß gar nicht, wer hier zynisch ist, aber wenn ich Ihnen sage, wir arbeiten mit Hochdruck daran, die Qualitätsprobleme zu beheben, machen Sie das doch auch nicht mit einem Fingerschnips, sondern müssen einfach noch ein bisschen geduldig sein.
Herr Jersch, wenn ich Sie richtig verstanden habe, nur, wenn ich es richtig verstanden habe, haben Sie gerade den Bergedorfern das Signal gesendet, ich soll das einstellen?
So hörte sich das aber bei mir an. Die haben das Vertrauen verloren, haben Sie gesagt. Die warten auch gar nicht mehr. Ich sage Ihnen Folgendes, und dafür stehe ich und dafür stehen wir alle: Wir werden dieses Thema nicht nur qualitativ lösen,
sondern wir werden auch das Thema so, wie es sich gehört, heute in die Planung aufnehmen. Und Herr Buschhüter hat nicht unrecht, wenn er sagt, welche Planungen hat es denn hier in der Vergangenheit gegeben. Welche Planungen hat es konkret in der Vergangenheit gegeben? Was einem häufig auf die Füße fällt, weil man nämlich viel zu spät angefangen hat. Und wenn ich über Jahre keine vernünftige Planung mache und dann auch noch hergehe und sage, gerade weil ihr die Deutsche Bahn angesprochen habt, wir fahren auf Ver
schleiß. Ja, das ist die Wahrheit. Man ist jahrelang auf Verschleiß gefahren und das bügeln wir jetzt alle aus.
(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN – Dennis Gladiator CDU: Sie müssen ausbü- geln, was Ihre Vorgänger nicht gemacht ha- ben!)
Wenn jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, dann stimmen wir über den Koalitionsantrag aus Drucksache 21/18589 ab.
Und ich frage Sie, wer ihn beschließen möchte. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Dann stelle ich fest, dass der Antrag einstimmig so beschlossen worden ist.
Wer möchte sich hier zunächst der Empfehlung anschließen, die der Eingabenausschuss zur Eingabe 944/19 abgegeben hat? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das bei wenigen Gegenstimmen so beschlossen worden.
Wer folgt der Empfehlung zur Eingabe 1212/19? – Auch hier die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig so beschlossen worden.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das war dann wiederum einstimmig.
Wer möchte sich hier den Empfehlungen anschließen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 696 – Achtung, aus 2016 –, 792 – Achtung, aus 2017 – und 1108 aus diesem Jahr abgegeben
Wer folgt den Ausschussempfehlungen zu den übrigen Eingaben? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Auch das war einstimmig.
Wer möchte sich hier zunächst den Empfehlungen zu den Eingaben 969/19 und 1040/19 anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit so beschlossen worden.
Wir haben dann abzustimmen über die Eingaben 876/19, 929/19, 938/19, 1021/19, 1043/19, 1076/19, 1095/19 und 1133/19.
Wer folgt hier den Empfehlungen? – Wer möchte das nicht? – Enthaltungen? – Dann war auch das bei einigen Enthaltungen einstimmig.
Wer nimmt die Empfehlung zu den übrigen Eingaben an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das haben wir dann einstimmig so beschlossen.
Wer stimmt den Überweisungsbegehren unter B zu? – Wer stimmt dagegen? – Oder enthält sich? – Das war einstimmig.
Und wer stimmt den Verlangen auf Besprechung zu? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das haben wir dann einstimmig so auf den Weg gebracht.
Punkt 6, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Aufarbeitung Cum-Ex und Cum-Cum-Geschäfte in Hamburg.
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Aufarbeitung Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte im Bundesland Hamburg – Drs 21/18036 –]
Wer möchte das auch? – Wer stimmt gegen das Überweisungsbegehren? – Enthaltungen? – Dann hat es keine Mehrheit gefunden.
Große Anfrage der CDU-Fraktion, Punkt 8 unserer Tagesordnung: Wie steht es um die Sicherheit der Kunstwerke in den staatlichen Hamburger Museen und den Deichtorhallen?
[Große Anfrage der CDU-Fraktion: Wie steht es um die Sicherheit der Kunstwerke in den staatlichen Hamburger Museen und den Deichtorhallen? – Drs 21/18223 –]
Wer möchte so verfahren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieses Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass wir die Große Anfrage zur Kenntnis genommen haben.
Punkt 17, Senatsmitteilung: Bericht über die Umsetzung des Gesamtkonzepts zur besseren Versorgung von anerkannt vordringlich Wohnungssuchenden mit Wohnraum.
[Senatsmitteilung: Bericht über die Umsetzung des Gesamtkonzepts zur besseren Versorgung von anerkannt vordringlich Wohnungssuchenden mit Wohnraum (Drucksache 21/2905) – Drs 21/18395 –]