Protocol of the Session on August 28, 2019

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Gruppenfreistellung in der Containerschifffahrt abschaffen – Drs 21/18040 – 8037,

Norbert Hackbusch DIE LINKE 8037, 8040,

Dr. Joachim Seeler SPD 8037,

Ralf Niedmers CDU 8038,

Dominik Lorenzen GRÜNE 8038,

Michael Kruse FDP 8039,

Peter Lorkowski AfD 8039,

Beschlüsse 8040,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:

Bürgerschaftliches Ersuchen vom 27. März 2019: "Rabattiertes HVV-Ticket für Auszubildende" – Drs. 21/16368 sowie "Freiwilligendienste, Azubis und Studierende im HVV gleichstellen" – Drs. 21/16640 – Drs 21/17889 – 8040,

dazu

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Kostenfreie Bahnfahrten für Freiwilligendienstler/-innen – Drs 21/18142 – 8040,

Beschluss 8040,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 21/17950 – 8040,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 21/17951 – 8040,

Beschlüsse 8040,

Sammelübersicht 8041,

Beschlüsse 8041,

Große Anfrage der FDP-Fraktion:

Dokumentationspflichten im Gesundheitswesen – Drs 21/17753 – 8041,

Beschluss 8041,

Große Anfrage der AfD-Fraktion:

Verflechtungen und Kontakte der Partei DIE LINKE Hamburg zu linksextremistischen Gruppierungen – Drs 21/17798 – 8041,

Beschluss 8041,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:

Bürgerschaftliches Ersuchen vom 28. Februar 2019: "Ein zusätzlicher Feiertag für Hamburg! – Den 31. Oktober als neu verstandenen 'Tag der Reformation' im Feiertagsgesetz verankern" – Drs. 21/12153 – Drs 21/18019 – 8041,

Beschluss 8041,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:

Bürgerschaftliches Ersuchen vom 25. April 2019: "Halt von Fernverkehrszügen am Bahnhof Hamburg-Harburg" – Drs. 21/16854 – Drs 21/17934 – 8042,

Beschluss 8042,

Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksachen 21/16901:

Fortentwicklung der Wohnungslosenhilfe in Hamburg – Sachstand seit Vorlage des Gesamtkonzepts Wohnungslosenhilfe Zugleich Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 13. September 2017 "Weitere Maßnahmen des Gesamtkonzepts Wohnungslosenhilfe umsetzen" (Drs. 21/10071) (Senatsmittei- lung) zusammen mit 21/17230: Obdachlosen- und Wohnungslosenuntersuchung 2018 (Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft) zusammen mit 21/16679: Nicht Obdachlose, sondern Obdachlosigkeit bekämpfen! (Antrag der Fraktion DIE LINKE) zusammen mit 21/17140: Medizinische Versorgung in allen Lebenslagen sichern – Lücken bei der Krankenversorgung für Obdachlose schließen (Antrag der CDU- Fraktion) zusammen mit 21/15204: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 4, Aufgabenbereich 253, Produktgruppe 253.03 – Wohnungsund Obdachlosigkeit konsequent bekämpfen! (Antrag der Fraktion DIE LINKE) – Drs 21/17781 – 8042,

Beschlüsse 8042,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Erfolgreiche Präventionsarbeit der bezirklichen Sozialen Beratungsstellen auch künftig sicherstellen – Personalausstattung anpassen – Drs 21/18038 – 8042,

Beschlüsse 8042,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Schutz für Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen, humanitären Notlagen und bei Naturkatastrophen – Drs 21/18039 – 8042,

Beschlüsse 8042,

Antrag der FDP-Fraktion:

Die umweltfreundliche Versorgung von Schiffen durch nachhaltiges Konzept sicherstellen – Drs 21/18042 – 8042,

Beschlüsse 8043,

Antrag der FDP- und der CDU-Fraktion:

Lückenlose Aufklärung statt Blackbox: Transparenz über Investorzuschüsse bei "Flüchtlingsunterkünften mit der Perspektive Wohnen" herstellen! – Drs 21/18044 (Neufassung) – 8043,

Beschluss 8043,

Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD:

Sanierungsfonds Hamburg 2020: Das monsun.theater zum 40. Jubiläum barrierefrei modernisieren und bei der Weiterentwicklung unterstützen – Drs 21/18047 – 8043,