Die CDU-Fraktion möchte diese Drucksache an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration überweisen.
Wer möchte sich dem CDU-Antrag anschließen? – Auch hier die Gegenprobe. – Die Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 93, Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Betriebsfähigkeit des Otzenbunkers herstellen, bezahlbare Proberäume für die Hamburger Musikszene langfristig erhalten.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Betriebsfähigkeit des Otzenbunkers herstellen, bezahlbare Proberäume für die Hamburger Musikszene langfristig erhalten – Drs 21/17716 –]
Wer möchte ebenso verfahren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wer möchte sich dem gemeinsamen Antrag von SPD und GRÜNEN anschließen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war mit großer Mehrheit der Fall.
Tagesordnungspunkt 97, Antrag der FDP-Fraktion: Zeichen setzen! Ein Denkmal für sexuelle Vielfalt in Hamburg.
[Antrag der FDP-Fraktion: Zeichen setzen! Ein Denkmal für sexuelle Vielfalt in Hamburg – Drs 21/17869 –]
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Initiative für ein Denkmal sexuelle Vielfalt in Hamburg – Drs 21/18026 –]
Beide Drucksachen möchte die CDU-Fraktion an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung überweisen.
Wer stimmt einer Überweisung zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wir kommen zu den Abstimmungen in der Sache. Wir beginnen mit dem Antrag der FDP-Fraktion aus Drucksache 21/17869.
Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der FDP-Antrag abgelehnt.
Wer möchte sich diesem anschließen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig bei Enthaltungen der Fall.
Tagesordnungspunkt 98, Antrag der Fraktion DIE LINKE: Würdigung der Novemberrevolution 1918 und 1919 und ihrer Protagonistinnen und Protagonisten.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Würdigung der Novemberrevolution 1918/19 und ihrer Protagonisten/-innen – Drs 21/17919 (Neufassung) –]
Die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und LINKEN möchten diese Drucksache an den Verfassungsund Bezirksausschuss überweisen. Die Fraktion DIE LINKE möchte die Drucksache zusätzlich mitberatend an den Kulturausschuss überweisen.
Wer möchte darüber hinaus mitberatend an den Kulturausschuss überweisen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dieser Überweisungswunsch ist abgelehnt.
Wer möchte den Antrag annehmen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 100, Antrag der FDP-Fraktion: Berufliche Bildung der Zukunft gestalten: Augmented und Virtual Reality nutzen!
[Antrag der FDP-Fraktion: Berufliche Bildung der Zukunft gestalten: Augmented und Virtual Reality nutzen! – Drs 21/17921 –]
Wer möchte sich diesem Antrag anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 103, Antrag der CDU-Fraktion: Grünflächen und ihre "stillen Örtchen" – Mehr öffentliche Toiletten für Hamburgs Parkanlagen.
[Antrag der CDU-Fraktion: Grünflächen und ihre "stillen Örtchen" – Mehr öffentliche Toiletten für Hamburgs Parkanlagen – Drs 21/17924 –]
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN möchten diese Drucksache an den Ausschuss für Umwelt und Energie überweisen, die AfD-Fraktion hingegen an den Stadtentwicklungsausschuss.
Wer möchte nun zunächst die Drucksache an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist die Überweisung an den Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt.
Wer möchte die Drucksache an den Ausschuss für Umwelt und Energie überweisen? – Auch hier die Gegenprobe. – Das war einstimmig der Fall.
Tagesordnungspunkt 104, Antrag der CDU-Fraktion: Mehr Einsatz für eine rauschmittel- und drogenfreie Kindheit und Jugend – "JugendFilmTage" gegen Alkohol- und Tabakkonsum nach Hamburg holen.
[Antrag der CDU-Fraktion: Mehr Einsatz für eine rauschmittel- und drogenfreie Kindheit und Jugend – "JugendFilm
Wer möchte sich dem Antrag anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Wir kommen zum Tagesordnungsunkt 106, Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Baukostenzuschuss für das "Bandhaus" im innovativen Gewerbe- und Handwerkerhof "Built in Barmbek".
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Baukostenzuschuss für das "Bandhaus" im innovativen Gewerbe- und Handwerkerhof "Built in Barmbek" – Drs 21/17927 –]