[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksachen 20/6624 und 20/10885: Entwicklung der Versorgungsausgaben – Bericht über die Ergebnisse zur Prognose zukünftiger Versorgungsausgaben im öffentlichen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg (Senatsmitteilung) und Zukunftssichere Finanzierung der Versorgungsansprüche der Beamtinnen und Beamten der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) (An- trag der FDP-Fraktion) – Drs 20/13265 –]
Wer möchte Ziffer 2 der Empfehlung folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist Ziffer 2 mit Mehrheit so beschlossen.
Punkt 26, Drucksache 20/13266, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2013/2014, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Zwischenunterbringung des Instituts für Hydrobiologie und Fischereiwissenschaft der Universität Hamburg, Deckung von Mehrkosten in Höhe von 350 000 Euro aus der "Verlagerung des Instituts für Hydrobiologie und Fischereiwissenschaft".
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/11993: Haushaltsplan 2013/2014, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung Zwischenunterbringung des Instituts für Hydrobiologie und Fischereiwissenschaft (IHF) der Universität Hamburg Deckung von Mehrkosten in Höhe von 350 000 Euro aus der "Verlagerung des Instituts für Hydrobiologie und Fischereiwissenschaft" (Se- natsantrag) – Drs 20/13266 –]
Wer sich der Ausschussempfehlung anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig so beschlossen worden.
Wer möchte den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das auch in zweiter Lesung einstimmig und endgültig beschlossen worden.
Punkt 27, Drucksache 20/13267, Bericht des Haushaltsausschusses: Mehrbedarf des Haushalts 2014 im Einzelplan 8.1 – Produktgruppe 272.03 Sport, hier: Investitionszuschuss für den Bau der bundesweit ersten vollständig barrierefreien Sporthalle an der Bugenhagen-Schule in HamburgAlsterdorf sowie Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 23. Oktober 2013.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/12382: Mehrbedarf des Haushalts 2014 im Einzelplan 8.1 – Produktgruppe 272.03 Sport, hier: Investitionszuschuss für den Bau der bundesweit ersten vollständig barrierefreien Sporthalle an der Bugenhagen-Schule in Hamburg-Alsterdorf sowie Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 23. Oktober 2013 (Drs. 20/9506) (Senatsantrag) – Drs 20/13267 –]
Wer möchte der Empfehlung des Haushaltsausschusses folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig so beschlossen worden.
Wer möchte den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann haben wir das auch in zweiter Lesung einstimmig und damit endgültig beschlossen.
Punkt 27a, Drucksache 20/13431, Bericht des Haushaltsausschusses: Krankenhausinvestitionsmittel – Dreizehnter Bericht – Inanspruchnahme zentraler Mittel aus dem Einzelplan 9.2 zur Deckung eines temporären Mehrbedarfs bei den Krankenhausinvestitionsmitteln im Einzelplan 5 im Haushaltsjahr 2014.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/12241: Krankenhausinvestitionsmittel – Dreizehnter Bericht – Inanspruchnahme zentraler Mittel aus dem Einzelplan 9.2 zur Deckung eines temporären Mehrbedarfs bei den Krankenhausinvestitionsmitteln im Einzelplan 5 im Haushaltsjahr 2014 (Senatsantrag) – Drs 20/13431 –]
Wer möchte sich hier der Ausschussempfehlung anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das haben wir dann einstimmig so beschlossen.
Wer möchte den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann haben wir das auch in zweiter Lesung einstimmig und endgültig beschlossen.
Punkt 30, Drucksache 20/13341, Bericht des Schulausschusses: Jetzt das achtjährige Gymnasium neu gestalten – Schülerinnen und Schüler entlasten.
[Bericht des Schulausschusses über die Drucksache 20/10135: Jetzt das achtjährige Gymnasium neu gestalten: Schülerinnen und Schüler entlasten! (An- trag der GRÜNEN Fraktion) – Drs 20/13341 –]
Wer möchte sich Ziffer 2 anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist Ziffer 2 mehrheitlich so beschlossen worden.
Wir kommen zu Punkt 31, Drucksache 20/13389, Bericht des Stadtentwicklungsausschusses: Änderung des Landschaftsprogramms Wulffsche Siedlung in Langenhorn.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 20/12657: 125. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnen in der Wulffschen Siedlung südlich Foorthkamp in Langenhorn) (Senatsantrag) – Drs 20/13389 –]
Wer möchte sich der Ausschussempfehlung anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mit großer Mehrheit so beschlossen worden.
Wir kommen zu Punkt 32, Drucksache 20/13390, ebenfalls Stadtentwicklungsausschuss: 141. Änderung des Flächennutzungsplans und 126. Änderung des Landschaftsprogramms Wohnen und Grünflächen südlich der Tarpenbek und westlich des Rosenbrooks in Groß Borstel.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 20/12658: 141. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnen und Grünflächen südlich der Tarpenbek und westlich des Rosenbrooks in Groß Borstel) 126. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnen und Grünflächen südlich der Tarpenbek und westlich des Rosenbrooks in Groß Borstel) (Se- natsantrag) – Drs 20/13390 –]
Wer möchte sich der Ausschussempfehlung anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mit großer Mehrheit so beschlossen worden.
Punkt 33, Drucksache 20/13392, Bericht des Stadtentwicklungsausschusses: 142. Änderung des Flächennutzungsplans und 127. Änderung des Landschaftsprogramms Lemsahl-Mellingstedt.
142. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnbau- flächen östlich der Lemsahler Landstraße und Flächen für die Landwirtschaft nördlich vom Ödenweg in Lemsahl-Mellingstedt) 127. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnbau- flächen östlich der Lemsahler Landstraße und Flächen für die Landwirtschaft nördlich vom Ödenweg in Lemsahl-Mellingstedt) (Senatsan- trag) – Drs 20/13392 –]
Wer möchte sich hier der Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist mit großer Mehrheit so beschlossen worden.
Punkt 34, Drucksache 20/13391, Bericht des Stadtentwicklungsausschusses: 128. Änderung des Landschaftsprogramms Barmbek-Nord.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 20/12809: 128. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnen und Kleingärten westlich Dieselstraße in Barm- bek-Nord) (Senatsantrag) – Drs 20/13391 –]
Wer möchte hier der Ausschussempfehlung folgen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das haben wir dann einstimmig so beschlossen.
Punkt 42, Drucksache 20/13291, Antrag der SPDFraktion: Sanierungsfonds Hamburg 2020 – Planungsmittel für das Eidelstedter Bürgerhaus.
[Antrag der SPD-Fraktion: Sanierungsfonds Hamburg 2020 – Planungsmittel für das Eidelstedter Bürgerhaus – Drs 20/13291 –]
Wer möchte sich dem Antrag anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das haben wir einstimmig so beschlossen.
Wer möchte den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ha