Protocol of the Session on June 22, 2011

Herr Wersich, warten Sie ab, ich habe noch einen Spannungsbogen eingebaut.

Herr Duge, was Sie in Ihrem Antrag fordern, hätten Sie in dieser Dimension vor einem Jahr noch nicht einmal angedacht.

(Jens Kerstan GAL: Was? Das stimmt doch nicht!)

Sie fassen bestehende und angedachte Cluster zu einem Megacluster zusammen und nennen den dann EnergieCampus.

Vielleicht sollte ich noch einmal sagen, dass ich der Cluster sage und nicht das Cluster, damit Sie nicht denken, dass ich nicht einmal richtig sprechen kann. Also der Cluster, nach dem Duden.

(Olaf Ohlsen CDU: Erzähl' doch mal weiter!)

Ein Cluster als solcher ist erst einmal überhaupt nichts Schlimmes und förderungswert. Aber Sie spannen dann einen Bogen von Berlin-Adlershof bis Silicon Valley. Ich habe nebenbei in Ihrer Presseerklärung gelesen, dass Sie Silicon Valley als Maßstab für Hamburg nehmen wollen. Geht es nicht noch dicker, kann es noch ein halbes Pfund mehr sein?

(Zuruf von Jens Kerstan GAL)

Herr Kerstan, ich kann Ihnen das ganz genau sagen. Silicon Valley ist zum Beispiel ein historisch gewachsener Cluster. Hier geht es darum, künstlich ein Cluster zu schaffen. Das muss nicht zwingend schlechter sein, nur dann sollte man darauf achten, Herr Kerstan, dass man auch Dinge in einem Cluster zusammenfasst, die zusammenpassen, und nicht welche, die man zusammenfasst, weil es modern ist, ein Cluster zu bilden.

(Beifall bei der SPD)

Sie, liebe Kollegen von der GAL, fassen Dinge zusammen, die irgendwie nach Technik und Bio klingen, und deswegen kommen sie zusammen in ein Cluster, in dem Fall erneuerbare Energien, Umwelttechnologie und umweltbezogene Biotechnologie.

(Antje Möller GAL: Was würden Sie denn machen?)

Genauso könnten Sie aber auch Spargel mit Senf und Himbeereis in einen Topf werfen und daraus einen Brei kochen. Auch das hat alles etwas mit Essen zu tun.

(Beifall bei der SPD)

Es passt aber geschmacklich nicht zueinander. Es harmoniert nicht. Es bleibt weiter unklar, was Sie eigentlich wollen.

(Heiterkeit bei Roland Heintze CDU)

Ein Technologie- oder Sciencepark, Herr Heintze, wenn Sie schon so schön lachen, ist etwas anderes als ein Campus.

(Viviane Spethmann CDU: Wissen Sie, was das ist?)

Sie haben zu schwarz-grünen Koalitionszeiten den Begriff Campus immer verwandt in Verbindung mit universitären und außeruniversitären Vernetzungen. Dazu aber braucht man keine großen Flächenressourcen wie im ehemaligen Huckepack-Bahnhof Rothenburgsort oder Bergedorf-Süd oder im westlichen Wilhelmsburg.

(Olaf Duge)

(Karl-Heinz Warnholz CDU: Und Rahlstedt? – Olaf Ohlsen CDU: Wie in Eidelstedt!)

Die Möglichkeit von dem, Herr Duge, was Sie in Ihrem Antrag wollen, soll dann noch extern analysiert werden durch eine große Markt- und Potenzialanalyse im nordeuropäischen Rahmen. Also soll es auch hier die ganz große Nummer sein.

Es existiert doch schon der Cluster "Erneuerbare Energien Hamburg". Er hatte seinen operativen Start in diesem Januar und läuft recht gut an. Er hat einen stetigen Zuwachs und inzwischen 130 Fördermitglieder. Es gibt weiterhin den KlimaCampus als Zusammenschluss von Hochschuleinrichtungen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Auch hier wird Grundlagenforschung betrieben. Wir haben außerdem 32 Millionen Euro im Rahmen des Exzellenzclusters CliSAP durch Bundesmittel und Hamburger Mittel eingesetzt. Hamburg ist dadurch in der Forschungsförderung bereits festgelegt.

Im Übrigen hat Hamburg diesen Zuschlag nur erhalten, weil bereits drei große, renommierte Forschungseinrichtungen in Hamburg und Umgebung ansässig sind.

(Zuruf von Thilo Kleibauer CDU)

Das können Sie nachlesen in Drucksache 19/ 8311.

Dazu aber, Herr Duge, wollen Sie auch noch Institute der Fraunhofer- und Max-Planck-Gesellschaft hier ansiedeln. Das würde aber bedeuten, dass Hamburg noch einmal weitere Millionen Euro locker macht.

Im Übrigen eröffnen Sie eine Baustelle nach der anderen. Anstatt immer mehr haben zu wollen, muss es doch erst einmal darum gehen, das Vorhandene zu fördern und die Exzellenz zu halten.

(Beifall bei der SPD)

Ihr Antrag, Herr Duge, ist gut gemeint, aber handwerklich ein unstrukturierter Schnellschuss. Wir werden ihn und ebenso die Überweisung ablehnen. Wir werden ebenso den Ergänzungsantrag der CDU ablehnen.

(Karl-Heinz Warnholz CDU: Das kann ja wohl nicht sein!)

Er ist eine konsequente Fortführung der Drucksache 19/8311. Immerhin waren Sie da so schlau, die ganzen externen Gutachten herauszunehmen, denn Sie wissen als ehemalige Mehrheitsfraktion, dass das eine Menge Geld kostet.

(Dietrich Wersich CDU: Zukünftig!)

Herr Duge, was Sie in Ihrem Antrag beschreiben, hätten Sie vor einem Jahr noch nicht gemacht. Damals haben Sie kleine und kleinste Brötchen gebacken, jetzt aber sind daraus gewaltige Kaiser

semmeln geworden aus Weißmehl mit viel Luft drin.

(Beifall bei der SPD und Heiterkeit bei der CDU)

Meine Damen und Herren! Wir von der SPD backen mittelgroße Brötchen,

(Heiterkeit bei der CDU und der FDP)

mittelgroß, nahrhaft und ohne viel Treibmittel.

Im Wahlprogramm der SPD haben wir den Hamburgerinnen und Hamburgern aber nicht nur leichte Kost versprochen,

(Jens Kerstan GAL: Darf ich das zitieren?)

also ein Programm, das leicht umzusetzen wäre, sondern es sind auch einige Kracher darin. Mein Vorsitzender, Herr Dressel, hat vorhin dargelegt, was das alles für Punkte sind.

(Zurufe von der CDU: Oh, oh!)

Sie sind nicht alle leicht verdaulich, aber wenn wir nicht faul sind, kann man das alles umsetzen, was wir da hineingeschrieben haben.

(Beifall bei der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der GAL! Wenn Sie uns dabei mit konstruktiven Vorschlägen weiter unterstützen, dann werden wir in unserer Umsetzung auch noch schneller sein. Davon würden dann nicht nur wir als Hamburger SPD profitieren, sondern alle, die uns dabei helfen.

(Olaf Ohlsen CDU: Iss man noch mal 'ne Semmel heute Abend!)

Dann würde auch die Wahlbeteiligung wieder steigen und möglicherweise auch die Glaubwürdigkeit der Politik. Vor allem aber würden die Hamburgerinnen und Hamburger davon profitieren. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Frau Stöver, Sie haben das Wort.