Protocol of the Session on May 22, 2014

Beschlüsse 6564,

Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 20/ 11180:

138. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohn- bauflächen westlich vom Son- nenweg in Farmsen-Berne und Tonndorf) 122. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnbauflächen westlich vom Sonnenweg in Farmsen-Berne und Tonndorf) (Senatsantrag) – Drs 20/11737 – 6564,

Beschluss 6564,

Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses über die Drucksachen 20/9126 und 20/6481:

Kita-TÜV richtig machen: häufigere Kontrollen und mehr Transparenz bei den Ergebnissen (Antrag der CDU-Fraktion) und Transparente Qualitätsstandards in der Kindertagesbetreuung: Kita-Inspektion endlich einführen und umsetzen (Antrag der FDP-Fraktion) – Drs 20/11748 – 6564,

Beschlüsse 6564,

Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses über die Drucksachen 20/9452 und 20/9333:

Schwimmfähigkeit von Kindern weiter verbessern: frühkindliche Schwimmförderung vor der Einschulung intensivieren (Antrag der GRÜNEN Fraktion) und Schwimmfähigkeit von Kindern weiter verbessern: Wassergewöhnung vor der Einschulung intensivieren (Antrag der FDP- Fraktion) – Drs 20/11749 – 6564,

Beschlüsse 6564,

Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses über die Drucksachen 20/10090 und 20/9953:

Eltern besser über Zusatzangebote und -beiträge in Kindertageseinrichtungen informieren (Antrag der CDU-Fraktion) und Zusatzbeiträge in Kindertageseinrichtungen – mehr Transparenz und Klarheit schaffen (An- trag der GRÜNEN Fraktion) – Drs 20/11750 – 6565,

Beschlüsse 6565,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/10254:

Übertragung der Grundstücke aus der Hafenerweiterung Altenwerder an die Hamburg Port Authority (HPA) (Senatsantrag) – Drs 20/11789 – 6565,

Beschlüsse 6565,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/10333:

Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 27. März 2013 "Hamburg braucht einen Masterplan zur Sanierung von Gehwegen, Radwegen und Straßen" (Drucksache 20/6988) , Haushaltsplan 2013/2014, Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Nachforderung von Haushaltsmitteln in Höhe von 2 Mio. Euro im Jahr 2014 bei dem neu einzurichtenden Titel 7200.741.87 "Erhaltungsmanagement und Instandsetzung Hamburger Straßen, Zweckzuweisung an die Bezirke" Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) (Senatsan- trag) – Drs 20/11791 – 6565,

Beschlüsse 6565,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/10492:

Eckpunkte des Wohnraumförderprogramms des Senats 2013 und 2014, Haushaltsplan 2013/2014, Haushaltsjahr 2014, Einzelplan 6, Aufgabenbereich 261 "Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung", Nachforderung von Haushaltsmitteln in Höhe von 4,131 Mio. Euro in 2014, einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 49,5 Mio. Euro sowie der Ausbringung eines neuen Haushaltsvermerks im Epl. 9.2 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 23. November 2011 "Hamburg 2020: Wir schaffen solide Grundlagen für den Wohnungsbau: Anstrengungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum entschlossen fortsetzen!" (Drucksache 20/ 2175) und Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Mai 2012 "Bericht des Stadtentwicklungsausschusses: 20/1806: Schutzschirm für die Mieter/-innen, Mietenspirale stoppen!" sowie über die Selbstbefassungsangelegenheit zum Thema: "Möglichkeiten zur Verbesserung des gesetzlichen Mieterschutzes unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Wohnungswirtschaft" 20/2448: Mieterinnen und Mieter schützen – Soziale Erhaltungsverordnungen ausweiten! 20/2073: Mieter entlasten – Maklerwesen regulieren, 20/2303: Haushalt 2011/2012 Einzelplan 6 – Kapitel 6100 Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz: Wohnungsbauförderung umstrukturieren, Mietrecht sozial ausgewogen gestalten! (Drucksache 20/3960) und Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 13. Dezember 2012 "Hamburg 2020: Schutz Hamburgs Gewässer und Böden: Förderung nachhaltiger Dämmstoffe bei energetischer Modernisierung und Neubau" (Druck- sache 20/6174) (Senatsantrag) – Drs 20/11792 – 6566,

Beschlüsse 6566,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/11183:

Errichtung eines "InnovationCampus for Green Technologies" in Hamburg – Sachstand und Kostenerhöhungen (Se- natsantrag) – Drs 20/11795 – 6566,

Beschlüsse 6566,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/11249:

Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2014 (Senatsantrag) – Drs 20/11796 – 6566,

Beschlüsse 6566,

Antrag der CDU-Fraktion:

Baustellenmanagement im Zuge der Verbreiterung der Mahatma-Gandhi-Brücke – Drs 20/11741 – 6567,

Beschlüsse 6567,

Antrag der SPD-Fraktion:

"Sanierungsfonds Hamburg 2020" – Mittel zur Sanierung "Theatrales Bildungs- und Projektzentrum" – Drs 20/11758 – 6567,

Beschlüsse 6567,

Interfraktioneller Antrag:

Transparenz im SNH stärken – Drs 20/11759 (2. Neufassung) – 6567,

Beschluss 6567,

Antrag der SPD-Fraktion:

"Sanierungsfonds Hamburg 2020" – Mittel zur Sanierung der Küche des "Bürgerhauses Barmbek" – Drs 20/11761 – 6567,

Beschlüsse 6567,

Antrag der SPD-Fraktion:

"Sanierungsfonds Hamburg 2020" – Mittel zur Sanierung der Alten Pathologie des AK Eilbek in Barmbek "P 40" – Drs 20/11762 – 6567,

Beschlüsse 6567,

Antrag der SPD-Fraktion:

"Sanierungsfonds Hamburg 2020": Ersatzbau des Hauses der Jugend Osdorfer Born gemeinsam mit der GeschwisterScholl-Stadtteilschule in Osdorf – Drs 20/11764 – 6568,

Beschlüsse 6568,

Antrag der FDP-Fraktion:

Flexible und kundenfreundliche Kundenzentren sind ein MUSS für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt – Drs 20/11766 – 6568,

Beschlüsse 6568,

Antrag der FDP-Fraktion:

Direktwahlen der Bezirksbürgermeister einführen – Drs 20/11768 – 6568,