Protocol of the Session on February 12, 2014

TOP Drs-Nr. Gegenstand auf Antrag der

Überweisung an

16 10575 Novellierung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes (HmbKrebsRG) vom 27. Juni 1984, zuletzt geändert am 17. Februar 2009, und notwendige haushaltstechnische Anpassungen innerhalb des Einzelplans 5

SPD Haushaltsausschuss (f.) und Gesundheitsausschuss

17 10256 Geschäftsbericht 2012 mit Jahresabschluss der Kernverwaltung und Konzernabschluss (jeweils bestehend aus Bilanz, Ergebnisrechnung und Anhang) sowie Lagebericht und Konzernlagebericht

SPD, FDP Haushaltsausschuss

18 10408 Weiterentwicklung des differenzierten Drogen- und Suchthilfesystems Zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse des Suchthilfeberichtes 2013

SPD Gesundheitsausschuss

C.Einvernehmliche Ausschussempfehlungen

TOP Drs-Nr. Ausschuss Gegenstand

27 10516 Neuf.

Stadtentwicklungsausschuss

135. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnen am Krankenhaus Rissen), 119. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg (Wohnen am Krankenhaus Rissen)

32 10529 Familien-, Kinder- und Jugendausschuss

Gegen den Kita-Schwindel: keine Absenkung von Qualitätsstandards zur Finanzierung von Wahlversprechen – Senat muss Verträge mit Kita-Trägern einhalten