Protocol of the Session on January 23, 2014

Eingaben – Drs 20/10009 – 5880,

Beschlüsse 5880,

Sammelübersicht 5880,

Beschlüsse 5880,

Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion:

Kostenpflichtige Angebote im Rahmen der Ganztägigen Bildung und Betreuung (GBS) an Hamburger Schulen? – Drs 20/9618 (Neufassung) – 5880,

Beschluss 5881,

Große Anfrage der CDU-Fraktion:

Situation der rechtlichen Betreuerinnen und Betreuer in Hamburg – Drs 20/9682 – 5881,

Beschluss 5881,

Große Anfrage der CDU-Fraktion:

Wie betreut und beschult Hamburg Kinder und Jugendliche, die zu uns flüchten? – Drs 20/9683 – 5881,

Beschlüsse 5881,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Kinder- und Jugendgesundheit in Hamburg – Drs 20/9885 – 5881,

Beschluss 5881,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Wird der Unterricht in Mathematik und Naturwissenschaften in Stadtteilschulen und Gymnasien gleichwertig von Fachlehrkräften erteilt? – Drs 20/9979 – 5881,

Beschlüsse 5881,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Bedrohen die finanziellen Streichungen und Einsparungen das Funktionieren und die Aufgabenbewältigung der Bezirke? – Drs 20/10024 – 5881,

Beschlüsse 5881,

Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion:

Rad- und Fußverkehrsunfälle mit Todesfolge – Drs 20/10028 – 5882,

Beschluss 5882,

Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion:

Stand der Provenienzforschung bei Kunstobjekten im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg – Drs 20/10085 – 5882,

Beschluss 5882,

Große Anfrage der CDU-Fraktion:

Auswirkungen fehlender Dienstpostenbewertungen auf Beförderungsentscheidungen in der Verwaltung – Drs 20/10115 – 5882,

Beschlüsse 5882,

Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion:

Welche Verkehrsknoten sind Unfallhäufungsstellen? – Drs 20/10127 – 5882,

Beschlüsse 5882,

Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion:

Situation der Sexarbeit in Hamburg und Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes auf die Entwicklung beim Menschenhandel in Hamburg – Drs 20/10269 – 5882,

Beschlüsse 5882,

Senatsantrag:

Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank – Drs 20/10331 – 5882,

Beschlüsse 5883,

Senatsmitteilung:

Unterrichtung der Bürgerschaft über die im Jahr 2012 durchgeführten und berichterstattungspflichtigen Maßnahmen (mit Ausnahme der gesondert zu berichtenden akustischen Wohnraumüberwachung) nach dem Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und dem Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei – Drs 20/10257 – 5883,

Beschluss 5883,

Senatsmitteilung:

Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 28. November 2012 "Dem Alkoholmissbrauch im öffentlichen Raum entgegenwirken – den Jugendschutz stärken" (Drs. 20/5970) – Drs 20/10330 – 5883,

Beschlüsse 5883,

Senatsmitteilung:

Verwendung der Haushaltsmittel aus der Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe im Haushaltsjahr 2014 – Drs 20/10335 – 5883,

Beschlüsse 5883,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft: