Protocol of the Session on May 19, 2011

Insofern ist es auch gut, dass er sich dessen angenommen hat, aber es war kein Gag und das hätten Sie auch schon zwei Monate vorher erkennen können, Herr Dressel.

(Beifall bei der CDU)

Lieber Herr Buschhüter, Sie hätten sich wirklich ein bisschen mehr ins Thema einarbeiten müssen. Jetzt zu dem, was wir mit unserem Antrag wollen: Wir wollen keinen Blankoscheck für die U4 bis nach Harburg. Wenn Sie unseren Antrag genau lesen, dann steht darin, dass Grundstücke gesichert werden sollen, dass die Trasse gesichert werden soll und nichts anderes ist auch notwendig. Wenn wir jetzt nicht darauf achten, wo die U4 irgendwann einmal vielleicht den Sprung unter oder über der Elbe nach Wilhelmsburg, Kirchdorf und Harburg macht, wenn wir jetzt nicht darauf achten, wo eventuell die Trassierung liegt, dann kann es irgendwann sehr teuer werden und zu spät sein.

(Ole Thorben Buschhüter)

Nichts anderes möchte die CDU. Wir wollen erst einmal den Schritt zu den Elbbrücken – genauso wie Ihr Bürgermeister das auch angekündigt hat –, wir wollen aber eine weitergehende Planung und eine Sicherung der notwendigen Grundstücke. Insofern stimmen Sie diesem Antrag zu, Sie ersparen sich und unserer Stadt sehr viel Geld, wenn man vorausschauend plant und nicht erst schaut, bis etwas zu spät ist. – Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Gibt es weitere Wortmeldungen? – Wenn das nicht der Fall ist, kommen wir zur Abstimmung. Zunächst zum FDP-Antrag aus Drucksache 20/522.

Wer möchte diesen annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Er ist mit großer Mehrheit abgelehnt.

Nun zum Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 20/414.

Wer möchte sich diesem anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.

Und schließlich zum Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/523.

Wer möchte diesem zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist dieser Antrag mehrheitlich angenommen.

Wir sind am Ende dieser Sitzung. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Ende: 21.25 Uhr