[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Energiewende jetzt: Einkommensschwache Haushalte beim Energiesparen unterstützen – Drs 20/6100 –]
Wer möchte den Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Energiewende jetzt: Klimaschutzziele einhalten – Drs 20/6101 –]
Wer schließt sich diesem Antrag an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Energiewende jetzt: UmweltPartnerschaft Hamburg stärken – Drs 20/6102 –]
Wer stimmt diesem Antrag zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Energiewende jetzt: Vorbereitung auf erfolgreichen Volksentscheid – Drs 20/6103 –]
Wer möchte diesem zustimmen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag abgelehnt.
[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelpläne 6 und 9.2 Verstetigung der Stadtteilbeiräte – Bürger-/-innen-Beteiligung verankern! – Drs 20/6104 (Neufassung) –]
Wer möchte also den Antrag der GRÜNEN aus Drucksache 20/6104 in der Neufassung mit Ausnahme der Ziffer 4 annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mit Ausnahme von Ziffer 4 abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Hochwasserschutz: Auch 50 Jahre nach der Sturmflutkatastrophe Anstrengungen aufrechterhalten – Drs 20/6128 –]
Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Wilhelmsburg: Auch Leuchtturmprojekte müssen ihren Anteil an der Haushaltskonsolidierung leisten – Drs 20/6129 –]
Wer schließt sich diesem Antrag an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Klimaschutzkonzept und EnergieAgentur: Haushaltskonsolidierung muss Vorrang haben vor ineffektiven Schauprojekten – Drs 20/6130 –]
Wer möchte den Antrag annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Voraussetzungen für integrierte Lärmminderungs- und Luftreinhalteplanung schaffen und EU-Richtlinien ernst nehmen – Drs 20/6131 –]
Wer stimmt diesem zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist auch mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Naturschutz in Hamburg ernst nehmen – Drs 20/6132 –]
Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist auch mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Integrierte Stadtentwicklung fokussieren, Planungskosten für Wohnungsbauprojekte in den Bezirken verstärken – Drs 20/6133 –]
Wer möchte den Antrag annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Betriebsausgaben für öffentliche Toiletten realistisch ansetzen – Drs 20/6134 –]
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Bezahlbarer Wohnraum: Ankauf von Belegungsbindungen verstärken – Drs 20/6135 –]
Wer schließt sich diesem an? – Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Wohngeld: Realistischer Haushaltsansatz statt haushälterische Verfügungsmasse – Drs 20/6136 –]
Wer möchte diesem Antrag seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6 Umstellung der Zuwendungen an NABU und