Protocol of the Session on December 12, 2012

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 2 Hamburg 2020: Resozialisierung stärken – Anlaufstelle des Hamburger Fürsorgevereins von 1948 e.V. unterstützen – Drs 20/6155 –]

Wer möchte diesen gerne annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.

Zum SPD-Antrag aus Drucksache 20/6156.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 2 "Sanierungsfonds Hamburg 2020": Sanierung der Küche in der Untersuchungshaftanstalt Hamburg – Drs 20/6156 –]

Wer möchte diesen annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war ebenfalls einstimmig.

Und schließlich zum SPD-Antrag aus Drucksache 20/6157.

(Präsidentin Carola Veit)

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 2 Hamburg 2020: Handeln gegen Jugendgewalt – Stationäres soziales Training im Jugendarrest – Drs 20/6157 –]

Wer stimmt diesem Antrag zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann auch einstimmig beschlossen.

Zu den Empfehlungen des Haushaltsausschusses

aus Drucksache 20/6060 kann ich Ihnen mitteilen, dass wir über die Abschlusszahlen des Einzelplans 2, also die Textzahlen 34 und 35, am Donnerstag abstimmen.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend. Wir sehen uns morgen.